Zeitschrift für eine neue revolutionäre Orientierung

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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

Podiumsdiskussion: Was war die Sowjetunion?

 

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 Rezensionen

Filmkritik zu Snyders Verfilmung der Comicvorlage






Nr. 21 Herbst 2007

Das Wachstum der Oligarchen

Zum Zustand der kapitalistischen Weltwirtschaft


Eine Finanzkrise zur Einleitung

Platzende Immobilienblasen in den USA und Spanien, kollabierende Hedge-Fonds, Kursverluste an den Börsen, eine Kredit- und möglicherweise Bankenkrise, die über verschärfte Kreditvergaberichtlinien und gestiegene Risikoprämien die Unternehmensfinanzierung belastet. Anfang August hat sich ein Gewitter zu entladen begonnen, das sich einige Jahre aufgetürmt hatte. Die US-Immobilienpreise waren in schwindelerregende Höhen gelaufen, steigende Hauspreise dienten als hypothekarische Sicherheiten für die Schulden des amerikanischen Konsumenten (vor allem der Mittelklasse). Als die steigenden Zinsen mit einiger Verspätung auch die Hypothekenzinsen in die Höhe trieben, und weil gleichzeitig die überzogenen Haus-Preise seit zwei Jahren sinken, kommt es zum Ausfall von immer mehr Schuldnern: Einige gehen tatsächlich pleite, andere bemerken, dass die immer teurer werdenden Schulden jetzt über dem Wert des als Sicherheit dienenden Eigenheims liegen – da ist es vernünftig, wenn man sich einfach verabschiedet und der Bank das Haus überlässt. Haufenweise Leute verlieren Geld (meist solche, die ohnehin zu viel davon haben), bis zu zwei Millionen US-amerikanische Familien – meist aus der Unterschicht - werden ihr Haus verlieren.
Bis hierher ist es eine ganz normale kapitalistische Kriminalgeschichte gescheiterten Betrugs: Wenig informierten Kunden wurden über Lockzinsen Hypothekarverträge angedreht, um sie wenig später mit ständig höheren Zinsen auspressen zu können, und schließlich bei eingetretener Zahlungsunfähigkeit das mittlerweile im Wert gestiegene Haus zu enteignen und jemandem anderen zu verkaufen. Ein deppeneinfaches Geschäftsmodell, mit dem kleinen Schönheitsfehler, dass die Gier blind gegenüber der Möglichkeit fallender Hauspreise gemacht hat. Jetzt geht die Geschichte aber weiter: Investmentbanken haben im Anschluss die Hypothekarkredite in handelbare Anleihen (Asset Backed Securities, bzw Collateralised Debt Obligations) verwandelt und dann in der ganzen Welt verkauft, meist an Banken, Hedge-Fonds oder Lebensversicherer. Die US-Kreditwirtschaft hat es also verstanden das Risiko des Schuldnerausfalls etwa an Deutsche Mittelstandsbanken abzugeben. Unterschiedliche Forderungstitel wurden dabei so kompliziert miteinander verschnürt, dass eine tatsächliche Risikobewertung nicht mehr möglich ist – das Auftauchen dieses Problems hat Anfang August schließlich zu einem weitgehenden Zusammenbruch des Handels mit solchen Kreditderivaten geführt. Allerdings: Das allein macht noch keine größere Finanzkrise, dafür ist das betroffene „sub-prime“ Kreditvolumen zu gering.
Der Hintergrund der platzenden Blase sind dabei nicht nur fallende Immobilienpreise, oder die oft erwähnten „zu laxen Vergaberichtlinien bei Hypothekarkrediten“, sondern die extrem hohe Konsumneigung des amerikanischen Konsumenten, sowie die gewaltige Risikobereitschaft der Finanzanleger. Beides, Konsum und Finanzinvestitionen, wurden teilweise über Kredit finanziert. Das US-Kreditvolumen hat heuer 340 Prozent des BIP erreicht, von 270 Prozent im Jahr 2001. (Allerdings muss gesagt werden, dass dem Vermögenswerte in mehrfacher Höhe gegenüberstehen) Diese Schulden müssen über kurz oder lang zurückkommen, weil sie langsam zu hoch werden und immer größere Teile der Haushaltseinkommen für die Schuldentilgung verwendet werden müssen: Dieser Punkt ist nicht vorhersehbar, er tritt ein, wenn die Zinsen zu steigen beginnen. Dazu trägt jetzt der seit zwei Jahren deutlich erhöhte Leitzinssatz der US-Notenbank bei. Außerdem muss die Risikobereitschaft der Spieler auf den Kapitalmärkten drehen (sinken, nachdem sie lange Zeit sehr hoch war), die dann niemandem mehr Kredit geben wollen, oder nur mehr zu deutlich höheren Risikoaufschlägen, sprich Zinsen. Verläuft diese Anpassung sehr schnell, dann kommt es zum Reihenausfall von Schuldnern. Kann sein, dass dieser Punkt mit der Finanzkrise Anfang August erreicht wurde. Kann auch nicht sein. Die US-Notenbank hat gewaltigen Spielraum zum Leitzinsen senken, und tatsächlich sind die Risikoaufschläge für riskantere Anlagen immer noch ziemlich gering. Aber ob jetzt, oder 2008: irgendwann muss aus der gesamten Kreditblase die Luft heraus und die Auswirkungen werden sicher nicht auf den Preis von Einfamilienhäusern beschränkt bleiben. Eine Rezession, oder eine längere Phase sehr geringen Wachstums, scheint vor diesem Hintergrund (zumindest in den USA) unvermeidlich. Theoretisch ist auch eine ordentliche Bankenkrise möglich, falls die Refinanzierung der großen Investmentbanken nicht mehr funktioniert. Allerdings ist es quasi unvorstellbar, dass Regierung und Notenbank Goldman-Sachs zusammenbrechen lassen, im Ernstfall wird der Steuerzahler für die Verbindlichkeiten der Spekulanten aufkommen. Wie dem auch sei: Rezession, schön und gut, hatte man schon, aber darf´s auch ein bisschen mehr sein?
Steht die Weltwirtschaft vor dem Zusammenbruch? Ein weiterer Meilenstein auf dem Weg des Zerfalls der Mehrwertproduktion? Armageddon? Die Reste des Orthodoxen Marxismus vermuten wie immer die baldige und totale Zuspitzung aller Widersprüche. Robert Kurz, aber auch Jürgen Elsässer (in seinem neuen Buch, das im Übrigen ausgezeichnet ist) sehen ohnehin seit langem die Selbstzerstörung der Mehrwertproduktion durch die restliche Wirtschaft zerfressende Finanzmärkte. Die bürgerlichen Volkswirte sind gespalten. Die Chefanalysten der Banken versuchen zu beruhigen - wer kauft sonst ihre Aktienfonds, wenn alles den Bach runter geht. Auf universitärer Ebene fällt der österreichische Volkswirt Streissler auf, der schon vor fünf Jahren die USA im wirtschaftlichen Zusammenbruch gesehen hat (der ist dann ausgeblieben). Steissler sieht den Euro „in zehn Jahren“ bei 2 Dollar 50 – ein Wertverfall der US-Währung um praktisch die Hälfte. Streissler muss keine Aktienfonds verkaufen, sondern nur sich selbst, da kann es nicht schaden dick aufzutragen.
Geht’s bergab? Vorweg: die bruchlinien verfügen über kein ökonometrisches Modell, das sich mit Konjunkturdaten füttern lässt, um sichere Prognosen zu erstellen. (Tatsächlich kann das niemand, die meisten ökonometrischen Modelle prognostizieren irgendwas, was man später revidieren kann). Wir können auch keine Börsenkurse vorhersehen. Unser ziemlich ausgeprägter Hass auf die Oligarchie lässt auf ein Sinken hoffen und so ein zusammengebrochener Hedge-Fonds ist eine feine Sache – aber auch emotionale Betroffenheit bringt keine sicheren Aussagen über die kurze Frist. Was wir können, das ist eine Analyse der Architektur der imperialen und globalisierten Weltwirtschaft und der darin sich widerspiegelnden Kräfteverhältnissen zwischen den Klassen. Um es kurz zu machen: Wir sehen nicht, dass sich die Mehrwertproduktion selbst zerstört, oder der Kapitalismus in eine Endkrise eintreten würde. Im Gegenteil. Wir sehen eine fortgesetzte Prosperität der imperialistischen Oligarchie – während auf der anderen Seite Armut und Ausbeutung überhand nehmen. Armut und Ausbeutung werden zum Problem der kapitalistischen Weltwirtschaft, aber erst, wenn die Armen und Ausgebeuteten beschließen nicht länger arm und ausgebeutet sein zu wollen. In Ermangelung dieses Willens sind platzende spekulative Blasen die Begleiterscheinung kapitalistischer und vor allem finanzmarktgesteuerter Expansion, nicht Zeichen eines nahenden Untergangs. Wir werden das im Folgenden ausführen.

Verwertungskrise…

Tatsächlich konnte man nach dem Ende der Nachkriegskonjunktur - jene „goldenen Jahre“, die in etwa bis zum endgültigen Zusammenbruch des Systems fixer Wechselkurse 71/73 dauerten - von einer Verwertungskrise des Kapitalismus sprechen. Sinkende Profitraten machten die profitable Investition von Gewinnen zunehmend schwierig, es folgte Investitionszurückhaltung, sinkende Raten des Produktivitätswachstums und des Wirtschaftswachstums als Ganzem, gepaart mit deutlich steigender Arbeitslosigkeit.
Die Reste der keynesianischen staatlichen Nachfragesteuerung führten im Umfeld der 70er Jahre zu steigenden Inflationsraten (staatliche Nachfrageimpulse konnten ob geringer Profitraten keine Investitionen auslösen und wirkten so preistreibend). Die neoliberal-monetaristische Wende Anfang der 80er Jahre unterzog die Wirtschaft dann 2 mal antiinflationären Rosskuren, um die den Finanzmärkten heilige Kuh der Geldwertstabilität wieder herzustellen. Da wären: Einmal eine brutale Zinserhöhung ausgehend von der US-Notenbank Anfang der 80er Jahre, die als „Volcker-Schock“ in die Geschichtsbücher eingegangen ist und Auslöser der internationalen Verschuldungskrise war. Und ein zweites mal die Zinserhöhung der Deutschen Bundesbank Anfang der 90er, welche die Wiedervereinigungskonjunktur je abwürgte und praktisch ganz Europa in die Rezession warf. Die spanische Arbeitslosenrate schoss damals auf 20 Prozent in die Höhe und fällt erst seit der Jahrtausendwende relativ rasch (auf heute etwa 8 Prozent, freilich gemäß den offiziellen, geschönten Angaben). Betrachtet man die Wachstumsraten des Bruttoinlandsproduktes, dann sieht man einen deutlichen Einbruch nach den 60er Jahren, wobei sich dieser Trend lange Zeit ausweitete: Im Durchschnitt der Dekade verlangsamte sich das jährliche pro-Kopf Wachstum von den 70er zu den 80er Jahren und von den 80er zu den 90er Jahren jeweils weiter.

…ohne Ende?

Auf der anderen Seite ist auffallend, dass sich der Trend weltweiter Wachstumsabschwächung nach der Mitte der 90er Jahre langsam umzukehren begonnen hat. In Europa (und Japan) hat man das bis vor kurzem wenig bemerkt, die Zentren des Wirtschaftswachstums liegen (oder lagen) in den USA, in Asien (ohne Japan) und Osteuropa (freilich von sehr niedrigem Niveau, nachdem die ultraliberale Plünderung nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ein Schrumpfen der Wirtschaft um 50 Prozent und mehr ausgelöst hatte.) In jedem Fall liegen die globalen Wachstumsraten seit 5 Jahren bei etwa 5 Prozent, so hoch wie seit den 60er Jahren nicht mehr. Von der Vollbeschäftigung der 60er Jahre ist man weit entfernt (diese scheint auch gar nicht gewünscht zu sein), aber tatsächlich ist in vielen Industrieländern recht umfangreich Beschäftigung aufgebaut worden – zu aller erst in den USA, aber auch in Südeuropa, Großbritannien oder Irland. In der Regel zu entsetzlichen Bedingungen weitgehend deregulierter Arbeitsmärkte – aber das ist nicht der Punkt, wenn es darum geht das Anhalten der Verwertungskrise zu diagnostizieren. In jedem Fall ist es ebenso gelungen eine globale Mittelschicht aufzubauen, die um den technisch-logistischen Apparat der global integrierten Produktion gruppiert ist – in China und Indien sind das zusammen vielleicht 300 Millionen Menschen, sicher eine kleine Minderheit, aber dennoch Träger gesellschaftlicher Stabilität.
Die kapitalistische Expansion geht über Leichen, aber es scheint uns zunehmend schwierig die Existenz einer solchen Expansion einfach zu leugnen – obwohl das gar nicht so wenige, gerade in den Resten des Marxismus, heute tun. Das zentrale Argument für eine scheinbar verewigte Verwertungskrise ist dabei ist die Anfang des Artikels angesprochene Finanzblase: Die Expansion der letzten Jahre wäre praktisch ausschließlich auf Pump finanziert, weil die US-Notenbank die Welt mit billigen Dollars überschwemmt hat – tatsächlich wächst die Dollarmenge seit 2001 mit ungefähr 10 Prozent im Jahr, hat sich seither also praktisch verdoppelt. Die Blase wäre dabei nicht vorübergehendendes Nebenprodukt der Prosperität, sie IST die Prosperität, und wenn sie einmal nicht mehr mit billigem Geld gefüttert werden kann, bricht alles zusammen. Unter dem verhüllenden Schleier der Kreditschöpfung, welche den Konsum aufrechterhält, wird die gesamte Mehrwertproduktion durch den Finanzkapitalismus zersetzt. [In der Betonung der Geldmenge als zentrales Problem treffen sich interessanterweise die Schule der „Wertkritik“, die Reste des Trotzkismus und Jürgen Elsässer mit den Resten des orthodoxen Monetarismus in der Europäischen Zentralbank (etwa die Deutsche Bundesbank), beziehungsweise ultramonetaristischen Wahnsinnigen, die tatsächlich den Goldstandard der Währung wieder einführen möchten.]
Die Szenarien kapitalistischen Untergangs haben etwas Tröstendes für die antagonistische Linke (die sich im Allgemeinen ja in einer etwas schwierigen Position befindet), es ist nur zu bezweifeln, ob sie auch hilfreich sind. Das eine Problem ist die ständige Naherwartung einer totalen politischen Krise (der „revolutionären Situation“), die in dieser Form nicht eintreten wird.
Das zweite Problem ist ein politischer Eskapismus, der auftritt, wenn man Mehrwertproduktion und Arbeitsgesellschaft als Ganzes in der totalen Krise sieht. Der heutige Neoanarchismus lebt genau von der Illusion in den Räumen, die durch den angeblichen Rückzug der Mehrwertproduktion (angeblich) frei werden, anarcho-kommunisitische Inseln bilden zu können. Die meisten Leute, die vom „Prekariat“ reden, jenen unsicheren Beschäftigten, die (angeblich) beginnen aus der Arbeitsgesellschaft herauszufallen, haben solche Dinge im Kopf. Solche Ideen erklären auch, warum ernsthafte politische Denker, wie der österreichische Exmaoist Lorenz Glatz, sich mit dem Anbau von Biokartoffeln beschäftigen. (Nichts gegen Biokartoffeln – aber gesellschaftliche Alternative sind sie keine.) All das ist nur schwer nachvollziehbar: Falls man das Konzept der Mehrwertproduktion nicht sinnloser Weise auf die verarbeitende Industrie beschränkt, ist weit und breit nicht zu erkennen, wo diese denn zusammenbrechen sollte. Ob der konsumsüchtigen Oberschicht sinnlose Luxusautos zusammengebaut werden, oder sinnlose Avocado-Gesichtsmasken aufgelegt werden, ist ziemlich egal. Entscheidend ist, dass abhängige Beschäftigte damit Profit für Kapitalbesitzer erzielen.

Wiederherstellung der Profitabilität – die Nacht der langen Messer

Der Idee einer ewigen Krise haftet haufenweise ökonomischer Determinismus an. Tatsächlich ist in der Welt in den letzten 30 Jahren kein Stein auf dem anderen geblieben – aber der Kapitalismus kämpfe weiterhin mit den gleichen, unveränderten Problemen? In 30 Jahren Krise hat sich keine Opposition herausgebildet, die eine globale Alternative aufzeigen könnte und die Stärke hat diese auch durchzuzwingen – und der Kapitalismus sei im Endstadium der Fäulnis?
Die Realität spricht eine andere Sprache. Wir erleben eine gigantische Offensive der Oligarchie, eine Nacht der langen Messer, einen Raubzug an der Mehrheit der Bevölkerung. All das mit dem Ziel erhöhter Profitabilität: Ende der 70er Jahre beginnt in den USA mit der massiven Auslagerung von industrieller Produktion nach Mexiko die Globalisierung. Eine internationale Integration von Produktion und Märkten, die seither immer weiter voranschreitet, sich in den 90er Jahren beschleunigt: Der Raubzug in Osteuropa, sowie die Integration Chinas und Indiens in den Weltmarkt verdoppelt, ja verdreifacht das Arbeitskräftepotential. Der Internationalisierung hat die alte Arbeiterbewegung wenig entgegenzusetzen: Die großen Gewerkschaften werden zerschlagen oder beiseitegeschoben, die Reallöhne in den westlichen Industriestaaten sacken immer weiter zurück: das rasche Wirtschaftswachstum in den USA nach 2001 war von sinkenden Reallöhnen begleitet, der vielgepriesene deutsche Wirtschaftsaufschwung seit Frühjahr 2006 geht an der Bevölkerung vorbei: Seit Frühjahr 2006 ist das kaufkraftbereinigte Masseneinkommen (netto) weiter gesunken. Das chinesische und indische Wirtschaftswunder hat ebenfalls kleine „Schönheitsfehler“, wo gigantische soziale Unterschiede aufgerissen werden. China hat mittlerweile Nepal als das Land mit der größten Ungleichheit in Asien abgelöst, in Indien sinkt der „Human Development Index“ – jene Maßzahl der UNO die menschliche Entwicklung etwas breiter fasst, als das durchschnittliche BIP pro Kopf. In Österreich ist der Anteil der Löhne und Gehälter am Volkseinkommen von über 80 Prozent Anfang der 70er auf unter 60 Prozent heute gefallen. Für die Mitte des nächsten Jahrzehnts wird mit unter 50 Prozent gerechnet. Die Reallohnverluste gehen einher mit einem massiven Innovationsschub durch die neuen Informationstechnologien, die eine global integrierte „just in time“ Produktion ermöglicht haben und auch von technologischer Seite die alte Arbeiterbewegung unter Druck gebracht haben – die Drohung mit Auslagerungen nach China verpufft, wenn man nicht in der Lage ist integrierte Produktion über 8.000 km hinweg überhaupt durchzuführen. Seit 1997 hat sich die Informationstechnologie schließlich auch in der Produktivitätsentwicklung niedergeschlagen. Besonders in den USA wächst die Arbeitsproduktivität seither relativ rasch.
Sollte all dies wirklich nichts an den zu geringen Profitraten geändert haben? Genaue Angaben sind relativ schwierig, vor allem, weil es gar nicht so einfach ist eine durchschnittliche Profitrate zu errechnen. Der Rekordwert der amerikanischen Investmentbanken ist letztes Jahr bei 47% Eigenkapitalrendite gelegen, allerdings wird solch ein Wert nur durch einen gigantischen Kredithebel erreicht, und die Leute die den Lehman Brothers zur Refinanzierung Geld geborgt haben, haben lediglich 5,5 Prozent erhalten. In Ermangelung besserer Alternativen seien die Unternehmensgewinne unser Anhaltspunkt für die Profitabilität – wobei einem klar sein muss, dass wenn Unternehmen über eine Reihe von Jahren höhere Gewinne ausweisen, diese nicht nur steigende Profitabilität (oder Gesamtkapitalrendite) widerspiegeln, sondern auch zusätzliche Investitionen.(Die Gesamtkapitalrendite steigt nur, wenn die Gewinne schneller wachsen als der Kapitalstock.) Tatsache ist in jedem Fall, dass die auf der Wiener Börse notierten Unternehmen in den letzten Jahren einen Gewinnsprung von 300 Prozent gemacht haben, was einen starken Auftrieb der Börsenkurse ausgelöst hat. Tatsache ist ebenso, dass dieser Gewinnsprung durch gegenseitige Beteiligungen verstärkt wird. Ein statistischer Effekt: steigen die Aktienkurse, steigt damit auch der Wert der Vermögen der einzelnen Unternehmen (über die gehaltenen Aktien), das treibt die Gewinne nach oben, damit ziehen die Aktienkurse wieder an. Aber dennoch. Auch wenn man um alle statistischen Effekte bereinigt, auch wenn man die Unternehmensgewinne um den Konjunkturzyklus bereinigt (Unternehmensgewinne steigen schnell in Phasen rascheren Wachstums und die kommende US-Rezession wird zu einem gehörigen Gewinneinbruch führen): Bei einem derartigem Wachstum der Gesamtprofite ist es nicht besonders einfach, eine fortgesetzte Verwertungskrise zu erkennen. Die Situation in den 70er Jahren war in jedem Fall eine völlig andere: Ein Zusammenbruch der Unternehmensgewinne und steigende Zinsen haben beispielweise die deutsche Börsenkapitalisierung real ungefähr halbiert.
Die Offensive des Großkapitals, das eine gigantische Umverteilung von Unten nach Oben und eine neuerliche technologische Revolution eingeleitet hat, scheint uns aus heutiger Sicht erfolgreich gewesen zu sein.
Läuft sich eine solche Umverteilung von Unten nach Oben irgendwann von selbst tot? Wer kauft das denn alles? Gerade in letzter Zeit sind die Reste eines sehr gemäßigten Linkskeynesianismus erwacht (etwa die Österreicher Schulmeister und Marterbauer) und haben das Problem der Gesamtnachfrage wieder aufs Tapet gebracht. Uns scheinen aber auch diese Einwände nicht besonders stichhaltig: Der Lohnverfall ist sicher ein Problem für die Gesamtnachfrage, scheinbar aber kein existenzielles, sonst wäre angesichts der gigantischen Ungleichheit schon alles vorbei. Etwas vereinfacht: die Oligarchie kauft alles selbst. Heute gilt für praktisch alle westlichen Industriestaaten, dass der Konsum der Unterschichten einen vernachlässigbaren Anteil der Gesamtnachfrage ausmacht. Das unterste Einkommensfünftel (die untersten 20 Prozent der Einkommensbezieher) erhält ungefähr 2 Prozent des Volkseinkommens, das oberste Einkommensfünftel knapp 50 Prozent. Die Zahlen sind erdrückend: Die Höhe der privaten Konsumausgaben entscheidet sich bei der Konsumneigung der Oberschicht. Dort wo diese relativ gering ist, etwa in Deutschland oder Japan, gibt es daher Probleme mit der effektiven Gesamtnachfrage. Wo sie hoch ist (wie in den USA) gibt es diese nicht – ganz im Gegenteil, in den USA kann man durchaus von Überkonsumption sprechen. Aber für alle Länder gilt: Seit Mitte der 90er erlebt die Luxusgüterproduktion einen unvorstellbaren Boom mit Zuwachsraten von etwa 10 Prozent im Jahr. Dieser Zustand ist für die Mehrheit zweifelsohne unbefriedigend, für viele wird er unerträglich, aber das bedeutet nicht, dass er automatisch zerfällt. Es gibt keine mathematisch deduzierbare „Nachfrageschranke“ an der die oligarchische Expansion zum Stillstand kommen muss. Die einzige Schranke der Oligarchie ist die koordinierte Aktion der Ausgebeuteten, die die kapitalistische Profitabilität politisch zerbrechen.

Über die Größe der Kreditblase

Ohne Zweifel: Die Weltwirtschaft wird im Augenblick von einer Liquiditätsblase geprägt. Die Menge an US Dollar wächst seit 2001 um gute 10% pro Jahr (und hat sich also in etwa verdoppelt), andere Notenbanken stehen bei der Geldschöpfung nicht viel nach. Das funktioniert in dieser Form, seit die US-Notenbank in der letzten Rezession die Leitzinsen auf nur ein Prozent gesenkt hat und der Zyklus der Zinserhöhung erst relativ spät im Aufschwung aufgenommen wurde. Die Liquidität hat praktisch alle Vermögenspreise nach oben getrieben, Immobilien (nicht nur in den USA) sind deutlich zu teuer, Aktien sind zu teuer (wenn auch in geringerem Ausmaß), riskante Unternehmensanleihen sind deutlich zu teuer. Die Liquiditätsschwemme hat auch ein paar ziemlich riskante Spekulationsgeschäfte ermöglicht: US-Investmentbanken haben langfristige Kredite vergeben und diese mit kurzfristigen Schulden finanziert – an der Zinsdifferenz lässt sich gut verdienen, so lange die Liquidität auf den Geldmärkten nicht versiegt. Private Equity Firmen – die berühmten Heuschrecken – haben im wesentlichen das gleiche gemacht, nämlich langfristige Anlagen (den Aufkauf von Unternehmen zwecks Ausschlachtung) kurzfristig refinanziert. Und etwa 10.000 Hedge-Fonds betreiben spekulative Anlagen mit einem Kredit-Hebel der etwa das 10fache des eingesetzten Eigenkapitals beträgt.
Ohne Zweifel: Just in dem Moment wo die Risikobereitschaft geringer wird – weil die ersten Investoren auf die Idee kommen, dass einige dieser Geschäfte doch zu riskant und zu mindest Immobilien doch zu teuer sind – just in dem Moment versiegt die Anschlussfinanzierung. Dann platzt die Blase, der Preis praktisch aller Vermögenswerte bildet sich neu (deutlich tiefer) und zu mindest ein paar hundert Milliarden müssen aus den Büchern gestrichen werden.
Auf der anderen Seite: Überzogen ist eine Behauptung wie „das Wachstum der letzten Jahre wurde auf Pump finanziert.“ Einmal aus ganz grundsätzlichen Dingen: Ein einzelnes Unternehmen kann auf Pump wachsen – in dem es Kredite aufnimmt - aber nicht die Weltwirtschaft als ganzes. Alle Kredite benötigen einen Kreditgeber, die Liquidität kommt nicht vom Mars, sondern wird von irgendjemandem zur Verfügung gestellt. Die Kreditmenge ist dabei von der Höhe der Zinsen und den erwarteten Profiten abhängig (Investiert wird, wenn der erwartete Profit plus Risikoprämie über dem Zinssatz liegt), und die von den Notenbanken niedrig gehaltenen Zinsen der letzten Jahre haben somit die Kreditvergabe stark erleichtert. Das größte Problem eines solchen Kreditbooms – weil es unmittelbare und langfristige Auswirkungen auf die Realwirtschaft hat – sind Überinvestitionen der Industrie, die in gigantischen Überkapazitäten münden. Bricht zu einem solchen Zeitpunkt die Nachfrage weg, entsteht gewaltiger deflationärer Druck auf Preise und Profite. Die Phase vor der großen Weltwirtschaftskrise war von hohen Überkapazitäten gezeichnet, ebenso wie die Zeit vor der Asienkrise oder der Rezession 2001. Eigentlich sind Überkapazitäten seit den 70er Jahren allgegenwärtig gewesen – im Augenblick sind sie es aber nicht. Die Auslastung etwa der deutschen oder der US-Industrie ist auf historischen Rekordständen.
Der Kreditboom der letzten Jahre hat also keine industriellen Überkapazitäten geschaffen, sondern letztlich vor allem den US-Konsum finanziert. Wobei die Kreditnehmer logischerweise die US-Konsumenten sind (dabei vor allem die Oberschicht, die mengenmäßig entscheidend ist), die Kreditgeber in der restlichen Welt sitzen, zu großen Teilen interessanterweise in Entwicklungsländern, den Ölstaaten am Golf und in China.
Damit folgen wir der Gedankenkette einen Schritt weiter und wenden uns dem Konsum der amerikanischen Oberschicht zu, der (sehr vereinfacht) dafür verantwortlich ist, dass die US-Haushalte im Jahr 2006 überhaupt nichts gespart haben – üblicherweise würde man Spareinlagen von knapp zehn Prozent des Haushaltseinkommen erwarten (nach Abzug von Konsumentenkrediten). Warum spart die Oberschicht – also die Vermögensbesitzer – nicht mehr? Weil offensichtlich der Anstieg der Vermögen auch ohne zusätzliche Spareinlagen als ausreichend (etwa für die Aufrechterhaltung des Lebensstils im Alter) empfunden wird. Mit anderen Worten – und das haben wir schon gegen Marterbauer und die Linkskeynesianer vorgebracht: Die Oligarchie hat die Ausbeutungsraten erhöht, damit ihr Vermögen gesteigert und hat jetzt mit einer Konsumparty begonnen, wo sie das Geld wieder ausgibt, dass sie dem Rest der Menschheit stielt. In Deutschland ist die Party noch nicht richtig in Schwung (teilweise deswegen, weil die Rot-Grüne Regierung das Land kaputtgespart hat), in den USA wurde sie ziemlich überzogen und einige werden einen ziemlichen Kater davontragen. Aber falls sich die Steigerung der Vermögen letzten Endes als nachhaltig erweisen sollte – und dafür spricht die gesteigerte Ausbeutungsrate – kann die Party nach einer gewissen Ausnüchterungsperiode weitergehen.
Diese Überlegung relativiert freilich auch die gigantische Geldmenge die in die Wirtschaft gepumpt wird (zur Erinnerung: die Dollar Geldmenge hat sich seit 2001 etwa verdoppelt). Natürlich kann man sagen, dass die hohe Liquidität die Vermögenspreise in die Höhe getrieben hat. Das Argument lässt sich aber auch umdrehen, denn im Gegensatz zum Glauben der Marktliberalen bilden sich Preise in erster Linie „politisch“, durch die Marktmacht der Handelnden, die den Anderen ihre Preisvorstellungen aufzwingen: Steigende Profite (die politisch gegen die Ausgebeuteten durchgesetzt werden) bringen eine höhere Bewertung der Vermögenswerte, weil die Aktien eines Unternehmens, dass heute drei mal mehr verdient, als vor 10 Jahren, langfristig auch etwa drei mal teurer sein werden, um nur ein Beispiel zu nennen. Nun sind es die steigenden Vermögenspreise die höhere Liquidität erzwingen, um die entsprechenden Vermögensgüter handelbar zu halten.
Ein Teil des Vermögenspreisanstiegs (und der damit einher gehenden höheren Geldmenge) liegt in der gestiegenen Ausbeutungsrate begründet, ist somit nachhaltig, ein anderer Teil kommt wohl tatsächlich aus einer spekulativen Blase, die durch das billige Geld ermöglicht wurde.
So eine Blase ist unter einem Regime finanzmarktgesteuerter Kapitalakkumulation grundsätzlich normal. Sie entspricht dem Funktionieren von Finanzmärkten, in denen Trends automatisch in die Zukunft fortgeschrieben werden, und anfangs gerechtfertigt steigende Preise irgendwann von selbst weitersteigen. Weil jeder mit zuviel Geld unbedingt dabei sein will, wenn die Immobilien im nächsten Jahr wieder 10 Prozent zulegen, deswegen Immobilien kauft und daher auch den Preis treibt.
Natürlich stellt es ein Problem dar, wenn die effektive Gesamtnachfrage vom Auf- und Ab der Finanzmärkte abhängig ist und der Konsum je nach momentanem Zustand der gerade aktuellen Kredit- und Vermögenspreisblase schwankt. Deregulierte und hochvolatile Finanzmärkte, schwankende Währungskurse, Rohstoffpreise auf Achterbahnfahrt, Konsum auf Kredit: der Kapitalismus ist heute deutlich störungsanfälliger als in der Nachkriegszeit. Das zeigen schon die Unzahl an Finanzkrisen seit den 90er Jahren (Türkei, Argentinien, Russland, Asienkrise, New-Economy Bubble, LTCM Hedge-Fonds Pleite…). Wir wollen die Möglichkeit einer schwereren Krise der Weltwirtschaft auch für die nahe Zukunft nicht ausschließen. Im Augenblick bestehen gewaltige Ungleichgewichte der Weltwirtschaft. Die Weltkonjunktur ist bis zu einem gewissen Grad vom US-Konsum abhängig, dieser ist zu hoch und wird zurückgehen (fragt sich nur wie viel und wie lange), das Defizit der US-Handelsbilanz ist zu groß (fragt sich wie viel), die Deindustrialisierung der USA ist wohl etwas überzogen worden, der Dollar wahrscheinlich zu teuer (20 Prozent? Sicher nicht die von Streissler angenommenen 50). Wenn das alles über Nacht aufgelöst wird, gibt’s einen gehörigen Knall. Wenn zusätzlich die chinesische Wirtschaft abstürzt (die mittlerweile seit ein paar Jahren Überhitzungserscheinungen zeigt), gibt’s einen noch größeren.
Störungsanfällig ist aber nicht gleichbedeutend mit unmittelbar todgeweiht, zeitweilige Vermögenspreiskorrekturen mit folgenden Rezessionen nicht das gleiche wie eine ewige – und sich „tendenziell“ immer weiter zuspitzende – Verwertungskrise.

Barbarische Prosperität und antagonistische Opposition

Trotz einer Vielzahl möglicher Störungen und Ungleichgewichte, muss man der Weltwirtschaft doch eine Art der barbarischen Prosperität unterstellen. Die kapitalistische Weltwirtschaft „funktioniert“, wenn auch in erster Linie zum Wohl einer kleinen Minderheit. Interessant ist dabei, dass sich bisher kein relevanter „Neoreformismus“ bilden konnte, der versucht einen Teil der neuen Profite zur Abmilderung der gigantischen sozialen Unterschiede zu verwenden, die in den letzten Jahrzehnten aufgerissen wurden: Über die Internationalisierung, die Ausschaltung nationalstaatlicher Verteilungsmechanismen, fehlt einem solchen Projekt die institutionelle Grundlage. Dort wo ein ehrlicher Reformismus auftaucht (etwa Oskar Lafontaine) stellt ihn die Oligarchie sofort vor die Wahl: Anpassung oder Ausschluss aus dem politischen System (mittels Populismus-Exorzismus). Der Bipolarismus der letzten Jahre, der Wechsel zwischen Mitte-Links und Mitte-Rechts Regierungen, die sich nur in life-style Fragen voneinander unterscheiden ist Ausdruck dieser Alternativlosigkeit. Der globalisierte Kapitalismus verlangt im Endeffekt alles oder nichts, denn die echte Sozialreform bedeutet den völligen Bruch mit der Logik der Globalisierung und der transnationalen Bourgeoisie.
Eine interessante Entwicklung. Möglicherweise war der Sieg des globalisierten Kapitalismus etwas zu gründlich. Der Oligarchie fehlt eine Rückzugsvariante, ein Plan-B, eine systemimmanente Opposition, die man ans Ruder lassen könnte, falls die barbarische Prosperität einmal abebbt. Und diese Opposition ihrer Majestät ist auch nicht so leicht aus dem Hut zu zaubern, weil sie wieder die Globalisierung wird in Frage stellen müssen, die im Augenblick den Motor der Profite darstellt.
Das Wachstum der Weltwirtschaft beruht auf ins Unermessliche gestiegener Ungleichheit. Dieser Fakt lässt sich nicht verbergen, er lässt sich systemimmanent auch kaum entschärfen. So etwas geht auf Dauer nicht gut, die politischen Probleme, die der globalisierte Kapitalismus heute im Mittleren Osten und in Lateinamerika hat sind Zeugen dessen. Die unzweifelhaft stattfindende kapitalistische Entwicklung ist partikulär, sie schließt Milliarden aus, stürzt andere ins Elend. Sie ist in der Lage einige sehr reich zu machen, und eine globale Mittelschicht an sich zu binden, die Versprechen der 90er, des Wohlstands für alle kann sie aber nicht erfüllen.
Zwei Dinge müssen wir feststellen: 1. Der Kapitalismus fällt nicht von allein auseinander, ganz im Gegenteil es geht ihm recht gut. 2. Er ist nicht in der Lage der Mehrheit der Weltbevölkerung eine wirkliche Perspektive zu bieten, ganz im Gegenteil, die Prosperität der Oligarchie ist das Elend der anderen. Gerechtigkeit und nationale Souveränität: Das klingt wie das Programm eines ehrlichen Reformismus. Ist es aber nicht. Weil die Oligarchie beides nicht gewähren kann, sind das die Ansatzpunkte mit der man die ganze Scheiße aushebeln kann.

Stefan Hirsch,
Wien, September 2007