Zeitschrift für eine neue revolutionäre Orientierung

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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

Podiumsdiskussion: Was war die Sowjetunion?

 

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Filmkritik zu Snyders Verfilmung der Comicvorlage






Nr. 19 November 2006

Volksfront und Hegemonie

Eine Antwort auf Sebastian Barylis Ernst Fischer Rezeption (bruchlinien II/2006)


Sebastian Baryli hat in den letzten bruchlinien eine ausführliche und in weiten Strecken erhellende Analyse des Werks des österreichischen Kommunisten Ernst Fischer abgelegt, der gemeinsam mit Alfred Klahr wohl der führende Theoretiker der KPÖ war.
Gegen Ende finden wir folgenden Abschnitt in Barylis Artikel: „Die Volksfrontpolitik war ein notwendiger Schritt, um im Kampf gegen den Faschismus die linksradikalen Tendenzen zu überwinden. […] Der Faschismus führte die Arbeiterbewegung in eine strategische Defensive, die sie durch die Herstellung breiter Volksbündnisse und die Verteidigung bürgerlicher Rechte zu überwinden versuchte. Doch dabei griff Dimitroff auf ein Konzept zurück, das in einer revolutionären Situation, in einer Situation der Offensive geschaffen wurde: auf das Konzept der Hegemonie. Der Kern der Problematik bestand darin, dass das Proletariat in einer strategischen Defensive kaum die führende Rolle in einem solchen Bündnis einnehmen konnte.“ Baryli wirft ein Problem auf, das keineswegs abstrakt oder rein historisch ist, denn auch die heutige Situation ist von der totalen Defensive gekennzeichnet. Der totalen Defensive des „Proletariats“ (wenn man in der Terminologie bleiben will), jener antagonistischen Kräfte, die für eine grundlegende Änderung des kapitalistischen Profitsystems eintreten. Um dieses strategische Dilemma noch einmal zusammenzufassen: In einer Situation der Defensive drohe ohne breites Bündnis die dogmatische Erstarrung, die gesellschaftliche Marginalisierung und möglicherweise (wenn auch heute nicht in Europa) die physische Vernichtung. In einem breiten Bündnis aber droht die Unterordnung, der Verlust der Eigenständigkeit und letztlich wohl ebenso die gesellschaftliche Marginalisierung. Eine kurze Antwort in der Einleitung: Welche Möglichkeiten ein Bündnis bietet, ist nicht von „Offensive“ oder „Defensive“ abhängig, sondern von der Art des Bündnisses, seiner strategischen Ausrichtung und dem Verhalten der politischen Akteure. Ernst Fischers Volksfront ist nicht an einem strategischen Dilemma, sondern am totalen Opportunismus der Nachkriegs-KPÖ gescheitert.

Volksfront und Einheitsfront
Über Jahrzehnte hat gerade der orthodoxe Trotzkismus viel Energie darauf verwendet Bündnisse in Volks- (böse) und Einheitsfronten (gut) einzuteilen. Entwickelt wurde das Einheitsfrontkonzept nach dem 1. Weltkrieg, nachdem der weltweite Imperialismus die Schwächephase der unmittelbarsten Nachkriegszeit überwunden hatte. Die sofortige kommunistische Machtübernahme schien nicht mehr möglich. Über ein Bündnisangebot (die „Einheitsfront“) sollten die großen sozialdemokratischen Arbeiterparteien in den Kampf gerissen werden, ihre reformistische Führung dabei zur Seite geschoben – und damit schließlich kommunistische „Hegemonie“ (um den erst später breiter verwendeten Begriff zu gebrauchen) in der Arbeiterklasse erreicht werden. Schon in dieser Zeit waren das allerdings nicht die einzigen Bündnisangebote. Man erinnere sich nur an die „nationalbolschewisitsche“ Phase der KPD 1923, als während der französischen Besatzung des Ruhrgebiets de facto auch den teils faschistischen deutschen Nationalisten, wenn auch vorsichtig, die Zusammenarbeit angeboten wurde. In der anschließend von Stalin ausgerufenen „dritten Periode“ der angeblich unmittelbar bevorstehenden Weltrevolution wurde bis 1934 – bis nach der Machtergreifung Hitlers – jedes Angebot einer breiten Einheitsfront an die Sozialdemokratie zurückgenommen (diese sollte nur mehr „von Unten“ erfolgen, also nur Sozialdemokraten betreffen, die de facto bereit waren unter kommunistischer Führung zu arbeiten, war also kein Bündnis mehr im eigentlichen Sinn.) Trotzki kritisierte damals dieses ultralinke Sektierertum, das keinen unbedeutenden Anteil an der nationalsozialistischen Machtergreifung haben sollte, genauso wie er später die Volksfrontpolitik in Spanien und Frankreich kritisieren sollte. Im Wesentlichen ist auch bei der Kritik an der französischen und spanischen Volksfront zuzustimmen, denn in beiden Fällen wurde die kommunistische Bewegung in eine untergeordnete Position gegenüber dem Bürgertum gebracht, vor allem im spanischen Fall die wahrscheinlich letzte Möglichkeit der westeuropäischen Revolution den Sicherheitsinteressen der Sowjetunion geopfert. Denn die Sowjetunion wollte das französische Bürgertum nicht verschrecken, um den gegen Hitler gerichteten Stalin-Lavalle Pakt nicht zu gefährden. (Eine bittere Illusion. Frankreich begrub den Pakt mit der Sowjetunion bei der Kapitulation der Westmächte 1938 in München und die Sowjetunion glaubte in der Folge ihre Sicherheitsinteressen durch den Pakt mit Deutschland schützen zu müssen. Eine mögliche spanische Revolution war also völlig umsonst geopfert worden.)
Im Nachkriegstrotzkismus wurde aus der Unterscheidung Volksfront/Einheitsfront eine rein soziologische. Bündnisse mit Formationen die irgendwie aus der Arbeiterbewegung kamen waren per se Einheitsfront und gut, in dem Moment, wo ein Teil der Bourgeoisie eingebunden war: Volksfront und böse. Das hat zu entsetzlichen Verirrungen wie ständigen Wahlaufrufen für die SPÖ geführt (de facto eine Unterordnung unter den dynamischen und modernen Teil des österreichischen Kapitalismus), während ein Wahlaufruf für den Präsidenten Chavez als Volksfront verurteilt wird. Angesichts der imperialistischen Bedrohung Venezuelas ein nicht minder gefährliches Sektierertum wie die Politik der KPD Anfang der 30er Jahre. Und die Entscheidung zum antifaschistischen Bündnis mit den Resten der demokratischen spanischen Bourgeoisie 1936 mag angesichts der revolutionären Erhebung im ganzen Land falsch gewesen sein - die Wahlunterstützung der Sozialabbauer und Globalisierer der SPÖ ist eine Reise ins Land des Absurden.
Tatsächlich lässt sich für unterschiedliche Bündnisse, die sich alle „Volksfront“ genannt haben eine völlig unterschiedliche Bilanz ziehen. Die jugoslawische Volksfront des 2. Weltkrieges organisierte nicht nur den Partisanenwiderstand gegen den deutschen Feind, sondern unter kommunistischer Führung auch eine sozialistische Revolution. Das Bauernheer der chinesischen Kommunisten verstand sich als Volksfront, die den Kapitalismus beseitigte (freilich war in diesem Fall die Kontrolle der KP total, ein richtiges Bündnis hat es nie gegeben.) Auf der anderen Seite: Das Bündnis der KPÖ mit SPÖ/ÖVP nach dem 2. Weltkrieg wurde eingegangen mit der fantastischen Begründung, der Sozialismus sei nun Aufgabe des gesamten Volkes geworden (daher könne man ihn gemeinsam mit der ÖVP einführen??), und leitete in der Folge die Stabilisierung des Nachkriegssystems ein. (Die KPÖ wurde schon bald nicht mehr benötigt und aus der Regierung gedrängt.) Eine eventuelle Hegemonie von Kommunisten war dabei nie von der Frage Defensive oder Offensive abhängig: Nach dem Sieg im 2. Weltkrieg hätte man sicher von Offensive sprechen können, das hat aber nicht dazu geführt, dass der KPÖ Hegemonie in den Schoß gefallen wäre. Und der jugoslawische Partisanenkampf war sicher keine gewaltige Offensive. Militärisch war es lange Zeit die Hauptaktivität nicht mit den technisch überlegenen Deutschen zusammenzustoßen, diesen bestmöglich auszuweichen und nur ihre undisziplinierten und schlecht ausgerüsteten Hilfstruppen zu bekämpfen. Entscheidend war immer der Wille sich eben nicht unterzuordnen, mit der Aktion auf niemanden zu warten. „L´audace et encore l´audace »… Kühnheit, Kühnheit, Kühnheit: Es ist nicht angebracht einen totalen Voluntarismus hinter semiliterarischen Danton-Zitaten zu verstecken, aber es sei darauf hingewiesen, dass sich Politik nicht mathematisieren lässt und man auch dem Willen einen Platz geben muss. Die selbe Rolle hat freilich immer die strategische Ausrichtung gespielt, die ein Bündnis in Konflikt mit den Spitzen der Bourgeoisie gebracht hat – oder auch nicht. Der Antifaschismus vor dem 2. Weltkrieg war ganz sicher subversiv und den strategischen Interessen der wesentlichen Fraktionen der Bourgeoisie entgegenstehend. Das Bündnis mit ÖVP und SPÖ nach 1945 war dieses ganz sicher nicht, auch wenn es sich auf den gleichen Antifaschismus berief.

Bündnisse: Block an der Macht und Antagonistischer Block
Entscheidend für ein Bündnis ist nicht die Soziologie, nicht das Etikett, oder die Frage Defensive oder Offensive. Politik – ob defensiv oder offensiv – funktioniert nur über Bündnisse. Lenin hat über seinen Begriff der sozialen Formation mit dem marxistischen Dogma aufgeräumt, dass sich beständig zwei (und nur zwei) Klassen (Bourgeoisie und Proletariat) unversöhnlich gegenüberstehen würden. In Russland gäbe es nicht nur die kapitalistische Produktionsweise, sondern ebenso feudale Strukturen und Verhältnisse der einfachen Warenproduktion – und in der Folge auch verschiedene gesellschaftliche Klassen. Lenin war freilich der Auffassung, dass das in einem modernen Kapitalismus anders wäre, und nur für Russland gelte – tatsächlich müssen wir feststellen, dass die Gesellschaft heute nicht minder kompliziert ist, sondern im Gegenteil immer stärker fragmentiert. Der herrschende Block, der heute die fortgeschrittenen imperialistischen Länder kontrolliert, ist selbst ein Bündnis unterschiedlicher Gruppen, deren Interessen nicht völlig homogen sind, die zusätzliche Gruppen kooptieren oder andere ausschließen. Die Gewerkschaftsführung, der staatliche Machtapparat – der selbst in unterschiedliche Fraktionen geteilt ist, Kleinunternehmer und Bauernbundobmänner, das internationale Finanzkapital… alle mit ihrem Klientel ausgestattet sind sie Teil des Blocks an der Macht. Und alle versuchen eigene Interessen durchzusetzen. Freilich sind nicht alle Gruppen gleich stark und letztlich werden meist (aber auch nicht immer) die Wünsche einer ziemlich beschränkten Oligarchie umgesetzt, die die Spitze der Bourgeoisie bildet. Dennoch: der Block an der Macht ist nicht statisch, sondern ein Bündnis verschiedener Interessen: Je besser er funktioniert, je flexibler er agiert, um so leichter kann er etwa die Intelligenz binden, die er zur eigenen Erneuerung braucht, oder bestimmt oppositionelle Gruppen aufsaugen. Das Austragen von Konflikten innerhalb des herrschenden Blocks ist das Wesen der heutigen imperialistischen Demokratie. Hätte „die Bourgeoisie“ völlig einheitliche Interessen, bräuchte sie keine Mechanismen zur Konfliktaustragung, dann wäre die Demokratie längst beendet und durch eine Exekutive von Technokraten ersetzt worden. Es ist sicher nicht die beeindruckende Stärke der Arbeiterbewegung, die heute das Wahlrecht erhält. Die moderne Demokratie ist nicht mehr dazu gedacht echte Opposition zu artikulieren - die tatsächlich antagonistischen Teile der Gesellschaft sind aus dem Prozess von Entscheidungsfindungen ausgeschlossen.

So wie sich die Eliten im Bündnis konstituieren, gilt es dem Block an der Macht ein anderes Bündnis entgegenzusetzen: Einen antagonistischen Block, der das grundlegende Funktionieren der Gesellschaft in Frage stellt. Die fragmentierten Unterschichten haben nicht völlig gleichlautende Interessen, die Reste der antagonistischen Linken sind nach ihren historischen Niederlagen viel zu zersplittert: Ein monolithisches „Proletariat“ als Träger menschlicher Emanzipation (dessen reformistische Führung man nur auszutauschen brauche), wie es noch Anfang des 20. Jahrhunderts vorstellbar war, existiert in dieser Form nicht (oder nicht mehr – für heutige Praxis ist diese Frage aber bedeutungslos). Es gilt ein mühsames Bündnis zu formen, aus allen Kräften, die heute von der imperialistischen Wohlstandsgesellschaft ausgestoßen werden. Freilich ist solch ein Bündnis nicht völlig amorph, natürlich gibt es darin Parteien und Gruppen die eigene Interessen verfolgen. Wer dann letztlich „Hegemonie“ erringt, dafür gibt es ebenso wenig Garantie, wie es möglich ist, dass einzelne Teile einen a priori Führungsanspruch erheben.
Der „antagonistische Block“: Das scheint heute die einzige Möglichkeit revolutionärer Politik zu sein. Ohne gesichertes Endergebnis. Und ohne übertriebenen Pessimismus.

Stefan Hirsch