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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

Podiumsdiskussion: Was war die Sowjetunion?

 

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Filmkritik zu Snyders Verfilmung der Comicvorlage






Nr. 19 November 2006

Zwischen Arbeiteraufstand und Konterrevolution: Die Ereignisse in Ungarn vom Oktober 1956.

Militärintervention zur Rettung des Sozialismus oder der Bürokratie?


Fünfzig Jahre nach den ungarischen Oktoberereignissen ist deren Wesensinhalt nach wie vor umstritten. Außer Frage stehen sollte freilich, dass es sich um einen Volksaufstand gehandelt hat. Denn es waren die breiten Volksmassen, die sich mit äußerster Entschlossenheit gegen die herrschenden Verhältnisse erhoben haben. Die Situation im ungarischen Oktober 1956 trug alle Merkmale einer revolutionären Krise in sich. Die Staatsmacht konnte nicht mehr so agieren, und das Volk wollte nicht mehr so leben wie bisher. Doch war diese Erhebung gegen eine Macht gerichtet, die für sich in Anspruch nehmen konnte, die Herrschaft der Kapitalisten und Großgrundbesitzer gebrochen zu haben. Das wirft die Frage auf: Hatte diese Massenbewegung die Wiederherstellung des kapitalistischen Systems zum Ziel oder wollten die Aufständischen einen authentischen, von bürokratischer Willkür befreiten Sozialismus erkämpfen?
Aus bürgerlicher Sicht hat es sich im wesentlichen um einen Aufstand gegen die „kommunistische Tyrannei“ gehandelt. Teile der Linken wollen, wie die Trotzkisten, im ungarischen Oktober eine „politische Revolution“ gesehen haben, die sich nicht gegen die sozialistischen Produktionsverhältnisse, sondern gegen die herrschende Bürokratie richtete oder, wie die „Rätekommunisten“, eine proletarische Revolution gegen eine bolschewistische Diktatur - mit dem Ziel, die Staatsmacht den Arbeiterräten zu übertragen. Orthodoxe Apologeten des gescheiterten Sozialismus sind sich darin einig, dass die Manifestationen des Volkszornes zwar ihre Berechtigung gehabt hätten, von konterrevolutionären Kräften aber manipuliert und in eine Bewegung gegen den Sozialismus gewendet worden seien.

Signal aus Moskau

Zum Zeitpunkt des Aufstandes befand sich Ungarns überzentralisierte, dem sowjetischen Modell blind nacheifernde Planwirtschaft in einer tiefen strukturellen Krise. Der Geburtsfehler des Sozialismus in Ungarn lag darin, dass er aus keiner revolutionären Massenbewegung hervorgegangen war, sondern im Ergebnis der in Jalta beschlossenen Aufteilung Europas in Einflusssphären auf sowjetischen Bajonetten ins Land gebracht wurde. Das fremdbestimmte Parteiregime fand nie wirklich Zugang zur gesellschaftlichen Basis, was die Überrepräsentanz der ungarischen Staatssicherheitsorgane (AVH) zur Folge hatte. So lösten drei miteinander in Zusammenhang stehende Momente jene Volkswut aus, die das Regime aus eigener Kraft nicht mehr zu bändigen vermochte: Die äußerst unbefriedigende soziale Lage der werktätigen Bevölkerung, die politische Unterdrückung und die demütigende Abhängigkeit des Landes von der Sowjetunion.
Es war das Jahr, in dem der XX. Parteitag der KPdSU stattgefunden hatte. Jener Parteitag, auf dem Nikita Chruschtschow mit dem Stalin-Regime abgerechnet hatte. Das löste überall in Osteuropa Hoffnungen auf eine Entstalinisierung, das heißt Demokratisierung des Systems aus. Der Erste Sekretär der KPdSU hatte Stalins Willkürherrschaft an den Pranger gestellt, ohne deren strukturelle Voraussetzungen ernsthaft in Frage zu stellen. Damit versetzte er die Führungen in den verbündeten Staaten in eine ernste Legitimationskrise. Einen Ausweg aus der Krise des bürokratischen Sozialismusprojektes aber konnte er nicht weisen.
Während die Sowjetbürger Chruschtschows Enthüllungen zwar irritiert, aber ohne größeren Wirbel hinnahmen, reagierten die Bürger in Polen und Ungarn mit einer Entstalinisierung von unten, die sich in vehementen Forderungen nach politischen und personellen Veränderungen äußerte. In Polen bewirkten Massenproteste die Ablösung des Parteichefs Edward Ochab durch den „Nationalkommunisten“ Wladyslaw Gomulka. In Ungarn fiel die "Wahl des Volkes" auf Imre Nagy, der 1953 als Regierungschef ein auf die Entwicklung eines ungarnspezifischen Sozialismus gerichtetes Programm vorgestellt hatte - mit der Folge, daß er die Regierungsbank mit der Gefängnispritsche tauschen musste.
Dabei war es keineswegs so, dass das Signal aus Moskau in Budapest überhört worden wäre. Im Juni 1956 wurde der in der Bevölkerung verhasste Parteichef Mátyás Rákosi durch Ernö Gerö, der sich von seinem Vorgänger freilich nicht wesentlich unterschied, ersetzt. János Kádár, der 1951 aus den Höhen der Macht ins Gefängnis geworfen, 1954 aber rehabilitiert wurde, stieg zum zweiten Mann in der Partei auf. Die wichtigste schon vor der Oktobererhebung erfolgte Veränderung der herrschenden Gepflogenheiten bestand darin, dass die regierende Partei der ungarischen Werktätigen (MDP) mit den aus der Illegalität getretenen Sozialdemokraten und der Partei der kleinen Landwirte Verhandlungen aufnahm.
Im Land, vor allem in der Hauptstadt, entfaltete sich eine breite und offene gesellschaftliche Debatte, wie sie in der liberalen, offenen, pluralistischen usw. Gesellschaft des Westens kaum denkbar ist. Ihr Zentrum war der Petöfi-Klub, der im März von der Parteijugend DISZ ins Leben gerufen wurde und anfangs vor allem den Marxisten unter der künstlerischen und wissenschaftlichen Intelligenz ein Forum bot. Kein Saal war groß genug, um die Zuhörermassen fassen zu können, weshalb die Diskussionen über Lautsprecher nach außen übertragen wurden, wo oft Tausende Zuhörer versammelt waren. Zu den aktiven Parteimitgliedern gesellten sich nach und nach auch Angehörige der 1948 verstoßenen alten Elite. Dominant blieb aber die innermarxistische Debatte. Es wurden Forderungen nach einer Revision des Fünfjahresplanes, nach einer transparenten Preispolitik, nach einer Veröffentlichung der Wirtschaftsdaten gestellt. Es erhoben sich aber auch Stimmen, die die Planwirtschaft generell ablehnten und eine Rückkehr zur „klassischen Ökonomie“ forderten.
Den größten Hörerzuspruch fand der marxistische Philosoph György (Georg) Lukács, der stets betonte, daß allen Fehlern, die gemacht worden seien, zum Trotz dem Sozialismus die Zukunft gehöre.
So war die ungarische Gesellschaft schon vor dem versuchten Umsturz im Oktober eine andere geworden. Zu vieles war in Fluss geraten, als dass die Systemeliten die Verhältnisse noch unter Kontrolle hätten bringen können. Von Fraktionskämpfen zerrissen, lavierte die Parteiführung zwischen Repression und Laissez-faire und versäumte so die Gelegenheit, die Richtung des Veränderungsprozesses zu bestimmen. Als die Machtfrage in ihrer ganzen Schärfe gestellt wurde, war sie als handelnde Kraft nicht mehr vorhanden.

Das 14-Punkte-Programm

Am 22. Oktober verabschiedeten Studenten auf einer universitären Veranstaltung ein 14-Punkte-Programm. Darin forderten sie unter anderem die Ernennung von Imre Nagy, der in der öffentlichen Wahrnehmung für einen demokratischen, den nationalen Bedingungen angepassten Sozialismus stand, zum Ministerpräsidenten, die Einführung eines Mehrparteiensystems, freie Wahlen sowie den Abzug der sowjetischen Truppen aus Ungarn. Das war ein nach dem damals vorherrschenden Sozialismusverständnis konterrevolutionäres Programm.
Weil der Rundfunk der Forderung der Studenten nach einer Verlautbarung ihres Programms nicht nachkam, riefen sie zu einer Kundgebung auf. Am 23. Oktober versammelten sich vor dem Parlament an die 200000 Menschen. „Nagy in die Regierung, Rákosi in die Donau“, wurde skandiert. Gegen eine am Abend vor dem Rundfunkgebäude versammelte Menschenmenge gingen die Sicherheitsorgane mit Waffengewalt vor. Die ungarische Tragödie nahm ihren Lauf.

In einer an diesem Tag verabschiedeten Erklärung des ungarischen Schriftstellerverbandes wurden Forderungen erhoben, die vielleicht die Grundlage für eine sozialistische Erneuerung hätte bilden können. Gleich in Punkt eins wird die Grundfrage, die sowjetische Vorherrschaft, angesprochen und die Herstellung gleichberechtigter Beziehungen zwischen den sozialistischen Ländern gefordert. Verlangt wurde ferner eine offene Darlegung der wirtschaftlichen Situation sowie die Teilnahme von Arbeitern, Bauern und Intellektuellen an ökonomischen Entscheidungsprozessen. Die Fabriken müssten von den Arbeitern und Technikern geleitet werden, den Bauern müsste die Entscheidung über die Ausübung ihrer Eigentumsrechte - ob in individueller oder kollektiver Form- selbst überlassen werden. Damit wurde das Grundproblem der Krise der gesellschaftlichen Beziehungen, die Entfremdung der Werktätigen von Macht und Eigentum, thematisiert.
Das ZK der MDP bezeichnete in der Nacht zum 24. Oktober die Demonstrationen als das „Werk konterrevolutionärer und faschistischer Kräfte“. Parteichef Gerö charakterisierte sie als „chauvinistisch und antisemitisch“. In dieser Nacht wurde aber auch die Ernennung des Lieblings der Massen, Imre Nagy, zum Ministerpräsidenten bekannt gegeben. In Ungarn stationierte sowjetische Panzereinheiten setzten sich in der Hauptstadt fest. Sie stießen auf heftigen Widerstand der Bevölkerung. Revolutions- und Arbeiterräte entstanden. Einheiten der ungarischen Armee schlugen sich auf die Seite der Aufständischen. Die Partei verschwand in der Versenkung. Die Staatsmacht war paralysiert.

Der Sündenfall

Nur Imre Nagy fand noch Gehör. Er verkündete am 25. Oktober ein Programm zur „Reform des Sozialismus“ und stellte den Rückzug der sowjetischen Truppen in Aussicht. Nagy war in diesen Tagen ein Wanderer zwischen den Welten. Er versuchte, der sowjetischen Führung größtmögliche Zugeständnisse in Richtung eines eigenständigen Modells abzuringen und gleichzeitig die Militanz der Volksbewegung zu zügeln. In einem Aufruf zur Einstellung der Kämpfe erklärte er: „Ungarn, Genossen: Die Regierung hat alle Möglichkeiten, mein politisches Programm zu verwirklichen, indem sie sich auf das ungarische Volk unter Führung der Kommunisten stützt. Dieses Programm beinhaltet eine weitgehende Demokratisierung des ungarischen öffentlichen Lebens, die Herstellung eines ungarischen Weges zum Sozialismus in Übereinstimmung mit unseren nationalen Besonderheiten und die Verwirklichung unseres erhabenen nationalen Ziels: die Verbesserung des Lebensstandards von Grund auf.“
Am 29. Oktober zogen sich die Sowjettruppen aus Budapest zurück. Doch auch das trug nicht zur Beruhigung der Lage bei. Im Gegenteil: Am 30. Oktober stürmte der Mob die Zentrale der ungarischen Staatssicherheit. AVH-Mitarbeiter wurden auf bestialische Weise gelyncht. Die konterrevolutionäre Kehrseite der Massenerhebung war erstmals in voller Deutlichkeit sichtbar geworden.
Am Tag der langen Messer wurden Vertreter bürgerlicher Parteien in die Regierung aufgenommen. Nagy sprach sich in seiner Regierungserklärung für einen neudefinierten Sozialismus auf der Grundlage eines Mehrparteiensystems und freier Wahlen aus. Nach der Selbstauflösung der MDP wurde die Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei (MSZMP) gegründet, die einen sozialistischen Ausweg aus der Krise zu weisen versprach. Doch die Realität hatte sich den Parteibeschlüssen längst entzogen. Die Aufstandskräfte wollten sich mit dem - auch in seinem Inneren - erschütterten System nicht mehr arrangieren und drängten auf dessen Sturz.

Die Politik Imre Nagys folgte nur noch der Logik der Ereignisse. In seiner Ansprache an das ungarische Volk vom 31. Oktober verzichtete er bereits auf jegliche sozialistische Rhetorik. „Diese ruhmreichen Tage“, sagte er, „haben unsere nationale Regierung hervorgebracht, die für die Freiheit und Unabhängigkeit unseres Landes kämpfen wird“. Seine Anrede lautete nicht mehr „Genossen“, sondern „liebe Freunde“. An die Adresse Moskaus gerichtet, hieß es: „Wir werden keine fremde Einmischung in ungarische Angelegenheiten dulden.“ In einem am gleichen Tag gegebenen Interview für RIAS Berlin und den österreichischen Rundfunk wusste Nagy keine klare Antwort auf die Frage, ob die neue ungarische Regierung die DDR weiter anerkennen werde.
Am 1. November erklärte die Nagy-Regierung den Austritt aus dem Warschauer Pakt und die Neutralität des Landes. Am 3. November bildete der Premierminister noch einmal die Regierung um, der jetzt alle Koalitionsparteien aus dem Jahr 1945 angehörten.
Die sowjetische Führung war offenkundig nicht bereit, den Austritt der Ungarischen Volksrepublik aus dem sozialistischen Staatensystem sowie die Einführung eines bürgerlichen Mehrparteiensystems auf ungarischem Boden hinzunehmen. Truppen der Sowjetarmee besetzten erneut Budapest und begannen am 4. November mit der Niederschlagung des Aufstandes. Diesmal kannten sie keine Gnade mehr.
János Kádár, der mit Nagy wegen dessen gegen die sozialistische Staatsräson gerichteten Alleingängen gebrochen hatte, gab in einer Rundfunkansprache am 4. November die Bildung einer Ungarischen Revolutionären Arbeiter- und Bauernregierung unter seiner Führung bekannt. Er gestand die schweren Verfehlungen des früheren Regimes ein und anerkannte die Berechtigung des Jugend- und Arbeiterprotestes. Doch hätten „die Reaktionäre ihre eigenen selbstsüchtigen Zwecke“ verfolgt. „Sie haben die Hand gegen unser volksdemokratisches Regime erhoben. Das bedeutet, daß sie die Fabriken und Konzerne den Kapitalisten und den Boden den Großgrundbesitzern zurückgeben wollen.“ Kadar hatte noch am 1. November in einem Interview den Aufstand positiv als Revolution gewürdigt, aus der ein „ungarischer Nationalkommunismus“ hervorgehen werde. Nun war er zur Niederwerfung der Konterrevolution angetreten.
Als Bannerträger der konterrevolutionären Kräfte wurde Kardinal József Mindzenty ausgemacht. Er hatte sich am 3. November in einer Rundfunkansprache für „ein durch soziale Interessen richtig und gerecht beschränktes Privateigentum“ ausgesprochen. Kádárs postkommunistisch-neoliberale Erben würden das heute als Ausdruck naiver Sozialromantik belächeln.

Die Arbeiterräte

Das linke Antlitz des Massenaufstandes bildeten die Arbeiterräte. Doch ob diese ihre Aufgabe vor allem darin gesehen haben, das sozialistische Eigentum vor dem Zugriff der Konterrevolution zu schützen und es darüber hinaus aus seiner bürokratischen Verfügungsgewalt zu befreien, ist aus heutiger Sicht - nirgendwo in Osteuropa, nicht einmal in Russland hat die Arbeiterklasse in den Umbruchsjahren 1989-91 dem kapitalistischen Eigentumsumsturz ernsthaften Widerstand entgegengesetzt - stark zu bezweifeln. Auch in Ungarn 1956 gab es keine autonome Arbeiterbewegung. Das Arbeiterelement bildete zwar die kämpferische Vorhut der Volkserhebung. Doch es fand keinen eigenständigen politischen Platz, weil es in einer Situation der nationalen Euphorie keine bewusste Klassenposition bezog. Die Arbeiterräte verstanden sich als militanter Ausdruck betrieblicher Interessensvertretung, aber aus ihrem ökonomischen Kampf erwuchsen keine politischen Forderungen, die über die Herstellung einer parlamentarischen Demokratie hinausgegangen wären. Die Mehrheit der ungarischen Arbeiter war, wie György Lukács damals in einem Gespräch mit einem polnischen Journalisten wohl richtig vermutete, sozialdemokratisch eingestellt, das heißt von der Idee einer sozialpartnerschaftlich organisierten bürgerlichen Ordnung beherrscht.
Unter der Führung von Sándor Rácz wurde am 14. November 1956 der "Zentrale Arbeiterrat von Groß-Budapest" gebildet. Damit erwies sich der Arbeiterwiderstand als der überlebensfähigste Teil der allgemeinen Erhebung. Das Kádár-Regime bot dem Arbeiterrat an, drei seiner Mitglieder in die Regierung aufzunehmen. Rácz lehnte ab und forderte den Abzug der sowjetischen Truppen, die Rückkehr Nagys an die Regierungsspitze und die gesetzliche Verankerung der Arbeiterräte. Nach einem Generalstreik aus Protest gegen die blutige Auflösung einer Demonstration in Salgótarján wurden der zentrale Arbeiterrat und seine regionalen Gliederungen am 9. Dezember verboten. Darin lag die wirkliche Tragödie der Ereignisse von 1956. Eine sich sozialistisch definierende Staatsmacht und eine authentische, wenn auch in bürgerlichen Vorstellungen befangene Arbeiterbewegung fanden zu keiner gesellschaftlichen Vereinbarung. Dabei hatte doch gerade die Tatsache, dass der Budapester Arbeiterrat Elemente einer Gegenmacht hervorzubringen vermochte, gezeigt, dass er mehr hätte sein können als ein Anhängsel des bürgerlichen Liberalismus.

Abgesang

Die Frage bleibt, was geschehen wäre, hätte die UdSSR nicht interveniert und den ungarischen Sozialismus seinem Schicksal überlassen. In welche Richtung hätte sich ein neutrales Ungarn unter Bedingungen des Mehrparteiensystems und freier Wahlen entwickelt? Die bürgerliche Restauration wäre wahrscheinlich nicht zu vermeiden gewesen. Zwar hatte sich auch Jugoslawien dem sowjetischen Diktat entzogen, doch blieb dort das Einparteiensystem, wenn auch ergänzt durch die Institutionen der regionalen und Arbeiterselbstverwaltung, im wesentlichen intakt.
Die wichtigste Lehre aus dem ungarischen Oktober 1956 wird erst heute, in einer Zeit, in der die nationale Selbstbestimmung von der imperialistischen Oligarchie zunehmend in Frage gestellt wird, klar erkennbar. Der Aufstand der Ungarn war in erster Linie eine Bewegung der nationalen Emanzipation von einem fremdherrschaftlich bestimmten System. Es waren vor allem die werktätigen Massen, die das ausländische Diktat und die damit verbundenen Deformationen beim Aufbau des Sozialismus am stärksten zu spüren bekamen.
Das Wesen der Tragödie lässt sich am besten von seinem Ende her erklären. Jugoslawien, das sich der sowjetischen Vorherrschaft entzogen und ein bodenständiges Sozialismusmodell hervorgebracht hatte, hat nach dem Ende des Kalten Krieges in seinem serbisch-montenegrinischen Restbestand dem Globalisierungsterror fast zehn Jahre lang widerstanden. Ungarn war hingegen das erste Land, das mit fliegenden Fahnen in den Geltungsbereich der westlichen „Freiheit“ wechselte.
Daraus ergibt sich die zweite Lehre: Es war nicht die offene Konterrevolution, die dem Sozialismus in Ungarn ein Ende bereitete. Es war die Elite des staatssozialistischen Systems. Die Partei, die 1956 die "westlich inspirierte Konterrevolution" mit sowjetischer Hilfe niederschlug, öffnete 1989 im Geiste Imre Nagys die Grenzen zum Westen.

Werner Pirker (junge Welt vom 23.10.2006)