Zeitschrift für eine neue revolutionäre Orientierung

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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

Podiumsdiskussion: Was war die Sowjetunion?

 

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 Rezensionen

Filmkritik zu Snyders Verfilmung der Comicvorlage






Nr. 18 Mai 2006

Aufgehende Sonne?

Wird China die Weltmacht des 21. Jahrhunderts? Eine Analyse des chinesischen „Wirtschaftswunders“.


Die letzten Jahre haben China in das Zentrum der weltweiten Aufmerksamkeit gerückt. Die amerikanischen „defense intellectuals“ sehen in China die neue Bedrohung, die die amerikanische Hegemonie gefährden könnte. Allerdings: Wer am Tropf des Pentagon hängt, der hat ein Interesse daran mögliche Feinde möglichst gefährlich aussehen zu lassen, damit dem Tropf nicht das Geld ausgeht.
Investmentbanker und Multinationale Konzerne schwärmen von unbegrenzten Absatzmärkten. Allerdings: Wer an der Aktien-Hausse und der China-Bonanza gut verdient, der hat kein besonderes Interesse für schlechte Nachrichten.
Ein Teil der ehemals prosowjetischen Linken betrachtet China (spiegelverkehrt zu den „defense-intellectuals“) als Trumpf und Rettung vor der amerikanischen Hegemonie. Allerdings: Eine Geisteshaltung, die seit langem den sozialen Konflikt vernachlässigt und durch die Geopolitik ersetzt hat, braucht staatliche Strukturen zur Identifikation – und da Kuba und Venezuela etwas zu klein sind, muss China herhalten, an statt der Sowjetunion.
Auch die kürzlich verstorbene Ikone der Dependenztheorie, der Deutsch-US-Argentinier André Gunder Frank hat am Ende seines Lebens erklärt, dass China wieder in das Zentrum des Weltsystems aufsteigen würde, wo es sich bis in das 19. Jahrhundert befunden habe. Allerdings: Frank scheint sein eigenes Theoriegebäude weitgehend zu ignorieren. Er argumentiert praktisch ausschließlich historisch – mit der Stellung Chinas im 19. Jahrhundert - nicht mit der aktuellen Internationalen Arbeitsteilung, in der China eine untergeordnete Stellung einnimmt. (Eine Kaufempfehlung sei trotzdem ausgesprochen: André Gunder Frank, Orientierung im Weltsystem. Promedia, Wien 2005.)
Was steckt dahinter? Welchen Charakter trägt der China-Boom?

Wirtschaftsreform – kapitalistische Planwirtschaft

China verbraucht 40 Prozent der Weltproduktion von Zement. Die anziehende Nachfrage aus dem Reich der Mitte treibt die Preise für Roheisen, Kupfer und vor allem Erdöl in die Höhe. China ist also tatsächlich und unignorierbar zu einem wesentlichen Spieler auf den Weltmärkten aufgestiegen. Schon tausende Male berichtet ist das chinesische Wirtschaftswachstum beeindruckend. Trotz einiger Zweifel, auf Grund der mangelnden Qualität der zur Verfügung stehenden Daten, hat China seit dem Beginn der 80er Jahre ein sehr hohes Wachstum aufgewiesen (bis zu durchschnittlich 10% des BIP pro Jahr, möglicherweise sind sieben Prozent realistischer, aber auch das wäre ein sehr hoher Wert.) Das in einer Zeit wo sich ein großer Teil der Welt in einer anhaltenden Wachstumsschwäche befindet. Das hohe Wachstum wird oft mit marktwirtschaftlichen Reformen seit 1978 in Verbindung gebracht, tatsächlich liegen aber die Wachstumsraten zwischen 1950 und 1978 auf ähnlicher Höhe, wenn auch weniger gleichmäßig, immer wieder von Kriseneinbrüchen unterbrochen. Durch die damals starke Zunahme der Bevölkerung viel auch das Wachstum des pro Kopf Einkommens bescheidener aus. Dennoch: Vor dem Hintergrund des ebenfalls raschen Wachstums der 50er und 70er Jahre (die Krisenjahre fallen in die 60er) erscheint das chinesische Wirtschaftswunder in einem etwas anderen Licht: Es ist nicht die Änderung der Geschwindigkeit der Modernisierung, es sind vor allem die Formen und die Methoden, die sich ändern. Und auch das nicht plötzlich, sondern schrittweise. Der Beginn der Reformen – von 1978 bis zum Anfang der 80er Jahre sah in erster Linie eine Liberalisierung der Landwirtschaft, die den Bauern mehr Eigeninitiative erlaubte und gewaltige Produktions- und Einkommenssteigerungen auf dem Land auslöste. In einem zweiten Schritt wurde – längst überfällig – das Gewicht der Industrialisierung von der Schwer- auf die Leichtindustrie verschoben. Der Beginn wirtschaftlicher Reformen war also eher eine Gewichtsverschiebung der Investitionen von der Schwerindustrie zur Leichtindustrie und zur Landwirtschaft, erst danach folgten tatsächlich „marktwirtschaftliche“ Reformen – die schrittweisen Preisfreigaben.
Zumindest bis 1993 (und eigentlich bis heute) wurde dabei die Rolle des Staates in der Wirtschaft nicht eingeschränkt, eher im Gegenteil. Was an formaler Planungsbefungnis verloren gegangen wurde durch realen Einflussgewinn ersetzt. Nach der Kulturrevolution war ein staatlicher Planungsapparat nämlich de facto nicht vorhanden, weil die Radikalisierung der Jugend die bürokratischen Apparate zu großen Teilen zerschlagen hatte. Trotz Preisfreigaben und späterer Privatisierungen stiegen im Laufe der 80er und 90er Jahre also staatliche Steuerungsmöglichkeiten eher an. Der zunehmende Einfluss staatlicher Stellen betraf allerdings zuerst die Regionen, die schließlich untereinander in Konkurrenz traten, so dass es fast den Anschein hatte, China würde in eine Reihen von gegeneinander abgeschirmten regionale Märkte zerfallen. In den 90er Jahren wurde diese Entwicklung teilweise wieder rückgängig gemacht und der Zentralstaat wurde zum wesentlichen Träger der Steuerung der Wirtschaftsentwicklung.
Die Kommunistische Partei bezeichnet das als „Sozialistische Marktwirtschaft“. „Marktwirtschaft“ wegen der Rolle des Privatsektors und der weitgehenden Preisfreigabe, „sozialistisch“ wegen der fortgesetzten Diktatur der Kommunistischen Partei. (Das „weitgehend“ bei der Preisfreigabe ist wichtig, denn im Herz der Wirtschaft, dem Finanzwesen, werden Zinsen und Kreditvergabe weiter staatlich geregelt). Dies erscheint als völlige Verdrehung: Treffender wäre „kapitalistische Planwirtschaft“. Planwirtschaft wegen der fortgesetzten (aber mittlerweile abnehmenden) Steuerungsgewalt des Staates, „kapitalistisch“ weil Profitstreben und Eigennutz (nicht die Gemeinschaft) der wesentliche Antrieb der wirtschaftstreibenden Subjekte ist. In der Folge gibt es heute eine Einkommensungleichheit, die jener in den USA entspricht, ein explodierendes Stadt/Land Gefälle, und Unterschiede im durchschnittlichen pro Kopf Einkommen der Regionen, die bis zu 1:10 betragen.
Das chinesische „Wirtschaftswunder“ beruht nicht auf der Entfesselung der Marktwirtschaft, sondern auf der strategischen (kapitalistischen, nicht sozialistischen) Planung durch den Staat. Es ist allerdings die Frage, wie lange dieser dem Druck der Globalisierung noch standhalten kann, wie lange es dauern wird, bis dieser das Zepter tatsächlich aus der Hand gibt.

China in der Weltwirtschaft

Der Anfang der 80er Jahre sah auch den Beginn einer strategischen Exportoffensive. Zuvor war China im Welthandel praktisch unbedeutend, die chinesische Entwicklung und Industrialisierung war ausschließlich binnenorientiert, heute steht man kurz davor auf Platz zwei im internationalen Handel aufzusteigen (vor Deutschland und Japan). Für eine Volkswirtschaft der chinesischen Größe ist der Öffnungsgrad der Wirtschaft (der Anteil von Import und Export) mittlerweile sehr hoch.
Wenn man sich dabei die Entwicklung der Außenöffnung Chinas betrachtet, dann wird man feststellen, dass diese praktisch bis Mitte der 90er keine solche war. Tatsächlich wurde vom Modell der Importsubstitution und der Binnenentwicklung nicht abgegangen, der Binnenmarkt vor ausländischer Konkurrenz weitestgehend abgeschirmt. Exportproduktion und ausländisches Kapital gab es vor allem in Sonderproduktionszonen – Exportenklaven im wahrsten Sinne des Wortes: Importierte Vorprodukte wurden mit importierten Kapitalgütern und extrem billigen Arbeitskräften für den Reexport bearbeitet. Auf Grund fehlender chinesischer Zulieferer waren die Impulse für den Binnenmarkt gering, wegen der hohen Importe (Maschinen und Vorprodukte) auch die Auswirkungen auf die Devisenbilanz wenig aufregend. Im Zentrum des chinesischen Interesses stand tatsächlich der Transfer von know-how, weil die ausländischen Unternehmen keine 100 prozentigen Töchter halten durften und daher joint-ventures mit chinesischen Firmen eingehen mussten – ein Wissenstransfer, der die Entwicklung des Binnenmarktes beschleunigen sollte. Im Laufe der 90er Jahre kam es aber zu einem strategischen Umdenken (das von intensiven Auseinandersetzungen in der chinesischen Führung begleitet war): Das Reich der Mitte warf das Gewicht seiner 1,3 Milliarden Einwohner in die weltweite Globalisierung, Ziel war und ist es zur „Fabrik der Welt“ aufzusteigen. Es folgte eine schrittweise Öffnung des Binnenmarktes für ausländische Waren und ausländisches Kapital, während auf der anderen Seite 100 chinesischen Konzerne auserkoren wurden ihrerseits als „nationale Champions“ die Weltmärkte zu erobern (bisher mit mäßigem Erfolg, wenn man von einigen publicity-trächtigen Coups absieht, wie die Übernahme der PC-Sparte von IBM durch Lenovo.) Symbol und Mittel dieser Orientierung war der Beitritt zur WTO der nach endlosen Verhandlungen schließlich 2001 erfolgt ist. Ein langer Prozess, weil China im Laufe dieser Verhandlungen tatsächlich sein Entwicklungsmodell umstellen musste – von der Binnenorientierung auf die Weltmarktintegration.
Die Erfolge im Außenhandel sind dabei nicht gratis. Das Problem in kurzen Worten: China droht die Kontrolle über seine Wirtschaft zu verlieren. Und das auf mehreren Ebenen: Etwa die Hälfte der chinesischen Exporte in die USA werden durch amerikanische Unternehmen durchgeführt, die in China produzieren lassen – bis zu einem gewissen Ausmaß ist so etwas heute normal, angesichts der Bedeutung des transpazifischen Handels ist diese Abhängigkeit von ausländischem Kapital aber besorgniserregend. Die chinesische Regierung unternimmt große Anstrengungen, um eigene Forschung und Kompetenzen zu entwickeln, die Internationale Arbeitsteilung macht es allerdings billiger Technologie aus dem Ausland zu importieren, als solche selbst zu entwickeln. In der Folge sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf relativ geringem Niveau (etwa ein Prozent des BIP), liegen nicht nur weit unterhalb der entsprechenden Ausgaben der Industrieländer, sondern auch unterhalb jener der umgebenden asiatischen Schwellenländer. Es dürfte also nur sehr zum Teil möglich sein importierte Technologie wirklich zu assimilieren und für die eigenen Bedürfnisse weiterzuentwickeln. Auch wenn die Räubergeschichten des Technologiediebstahls bei deutschen mittelständischen Maschinenbauern eine andere Sprache sprechen mögen, bei nüchterner Analyse findet sich wenig Hinweis dafür, dass die einseitige Abhängigkeit von ausländischer Technologie in absehbarer Zeit beendet sein könnte. Chinesische Firmen geben tatsächlich ein Vielfaches für den einfachen Import von Technologie aus (etwa den Kauf fertiger Produktionsanlagen), verglichen mit den Beträgen, die in eigenständige Forschung investiert werden.
In der deutschen Wirtschaftspresse findet sich fast durchwegs die Ansicht, dass China bald in der Lage sein werde, alles, bis auf einen gewissen Teil der Hochtechnologie, selbst zu produzieren und auf dem Weltmarkt anzubieten – was ohne Zweifel auch dem Projekt der chinesischen Führung entspricht. Tatsächlich lässt sich die Sache umdrehen: China wird bald in der Lage sein wirklich alles, auch Hochtechnologie, zu produzieren. Nur nicht allein.
China gehört wohl zu den Ländern, deren Abhängigkeit vom Welthandel – bei gleichzeitig durchaus prekärer Position in diesem – einen extrem hohen Grad erreicht hat und damit auch die Handlungsfähigkeit der Regierung einschränkt. Dazu nur einige Punkte: China ist nicht einfach vom Handel mit den USA abhängig, darüber hinaus würde selbst eine größere Reduktion des gigantischen Handelsbilanzüberschusses eine schwere Erschütterung der Wirtschaft bedeuten. Als eine Folge können die erwirtschafteten Dollars nicht für die Bewältigung der sozialen und ökonomischen Probleme verwendet werden, zwecks Wechselkursstabilisierung wird das Geld sofort wieder in die USA transferiert und finanziert dort den Haushalt (und die Kriege) der amerikanischen Regierung. Als weitere Folge haben die jahrelangen Versuche der Regierung den Binnenmarkt und Inlandskonsum zu beleben, bis jetzt nur zum Teil funktioniert. Tatsächlich sind diesem Grenzen gesetzt, denn die Konkurrenzfähigkeit der Exportindustrie erlaubt keine zu schnellen Lohnsteigerungen – die Exportorientierung bewirkt somit eine Verzerrung des Binnenmarktes mit immer weiter steigender Einkommensungleichheit.

Soziale Krise

Oft wird behauptet, dass die Wirtschaftsreformen zwar zu zunehmender sozialer Ungleichheit, aber zu einem absoluten Rückgang der Armut geführt hätten. Das ist nicht falsch, aber nur die halbe Wahrheit. Für die 80er und frühen 90er trifft das so zu, mit dem Beginn der totalen Exportorientierung beginnt auch die absolute Armut aber wieder zu steigen. Das geht einher mit einer rasanten Zunahme von Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung. Die Expansion der Exportindustrie und anderer moderner Sektoren der Wirtschaft sorgt zwar für hohes Wachstum, kann aber nicht alle Arbeitskräfte aufnehmen die in der Landwirtschaft oder der alten Staatsindustrie freigesetzt werden – die Unterbeschäftigung wird heute auf etwa 300 Millionen Menschen geschätzt. In China reproduziert sich heute die „ungleiche Entwicklung“, die Lateinamerika seit 400 Jahren kennzeichnet, in ungeheurer Geschwindigkeit: Entwicklung und Modernisierung findet statt, aber die Einkommenszuwächse erreichen nur bestimmte Personen, bestimmte Regionen, bestimmte Sektoren der Wirtschaft – in den anderen Bereichen werden zwar alte Strukturen zerstört, diese können aber nicht ersetzt werden.

Weltmacht China?

Tatsächlich kommt ein großer Teil der China-Euphorie (oder Besorgnis) aus einer Denkweise des Merkantilismus des 18. Jahrhunderts, wo eine unabhängige Volkswirtschaft Technologie und Reichtum aus anderen Ländern akkumuliert. Aber die chinesische Wirtschaft ist eben nicht mehr unabhängig, sie ist in die Netzwerke der internationalen Arbeitsteilung einbezogen.
Gemeinhin herrscht die Meinung vor, dass man die gegenwärtige Wirtschaftsentwicklung in China nur in die Zukunft extrapolieren müsse, dann würde man sehen, dass man es 2030 oder 2050 mit einer chinesischen Weltmacht zu tun bekäme. Das Gegenteil ist der Fall: Wird die jetzige Entwicklung einfach fortgesetzt, dann gibt es ein China, dessen Exporte arbeitsintensiver Industriegüter bald an ihre Grenzen stoßen (weil China schon jetzt einen großen Teil des Weltmarkts für Textilien und ähnliches kontrolliert), in dem steigende soziale Ungleichheiten kurz vor der Explosion stehen. Schreibt man die Politik der Regierung einfach fort, dann sieht man ein Land, in dem weder die Führung in Peking noch die Konzerne irgend ein Interesse an einer anderen Weltordnung haben. Man braucht nicht viel zu extrapolieren, um zu sehen wie China den US-Angriff auf den Iran akzeptieren wird, weil der transpazifische Handel Tausend Mal wichtiger ist als das iranische Öl. Denn was geschieht, wenn die amerikanische Regierung auf die Idee kommt, eigentlich sei China ein Teil der Achse des Bösen? Dann werden Hunderte Milliarden Dollar chinesischer Devisenreserven enteignet und die Exportindustrie bricht zusammen. Auch für die Weltwirtschaft und die USA nicht besonders angenehm, für China eine Katastrophe und daher unbedingt zu vermeiden.
Extrapoliert man die bisherigen Tendenzen, dann ergibt sich keine Weltmacht China, sondern eine imperiale Normalisierung mit der chinesischen Bourgeoisie als Juniorpartner an der Seite der USA, oder eine soziale Explosion (oder beides).
Es ist nur die Frage, ob man so einfach extrapolieren kann.
Es gibt einige Anzeichen dafür, dass die chinesische Revolution geschaffen hat, was es heute in der gesamten 3. Welt praktisch nicht mehr gibt: Eine nationale Bourgeoisie, die trotz Außenöffnung der Wirtschaft keine Kapitulation plant, die den Außenhandel und das ausländische Kapital tatsächlich zur Modernisierung nutzen möchte, um die nationale Wirtschaft letztlich zu stärken, nicht um diese aufzulösen. Es scheint, als gebe es in China unter Umständen den politischen Willen sich nicht unterzuordnen, in kaum einem anderen Land kann man einen langfristigen und konsistenten Plan des Staates erkennen, einen Aufstieg in der internationalen Arbeitsteilung in Richtung höherwertiger Produktion durchzuziehen. Man will den Tiger der Globalisierung reiten, sie benutzen, nicht sich ihr ausliefern. Ob das möglich sein wird ist freilich eine andere Frage: Die Probleme sind gewaltig und die Opfer dieses Kurses sind Hunderte Millionen Unterbeschäftigte und Arme.
Bis jetzt hat Peking eine völlige Unterordnung unter den transnationalen Kapitalismus unter Führung der USA vermieden, die Kontrolle über den Finanzsektor wird etwa verbissen verteidigt. Auch ist tatsächliches Bewusstsein über die Entwicklungsprobleme vorhanden und wohl auch politischer Wille (wenn auch nicht unbedingt die Fähigkeit) diese zu lösen: Die Unterentwicklung des Westens des Landes, die Schwäche des Binnenmarktes, die Technologieabhängigkeit. Die chinesischen Wirtschaftsreformen atmen nicht nur den Geist eines kapitalistisch-bürokratischen Pragmatismus, es steckt auch eine Portion maoistischer Voluntarismus darin. Die Bereitschaft zur rücksichtslosen Modernisierung des Landes entspricht keinem vorsichtigen Abwarten, das Haus aus Stroh soll durch eines aus Stein ersetzt werden, aber an das Strohhaus wird schon Feuer gelegt, ehe der Ersatz fertig ist.
Die kapitalistischen Bürokraten in der Führung der KP haben den Sozialismus als Rechtfertigungsideologie durch den chinesischen Nationalismus ersetzt, ein Unterfangen das überraschend gut verlaufen ist, so gut, dass man es heute nicht mehr vollständig unter Kontrolle hat. Das Zentrum des modernen Nationalismus ist dabei eine heroisierte Geschichte des 200 jährigen Kampfes gegen die Fremdherrschaft des imperialistischen Westens und Japans. Antiamerikanische und antijapanische Bücher sind Verkaufsschlager im gesamten Land. Würde China als gleichwertiger Partner in der Globalisierung akzeptiert werden, dann machte das alles keine Probleme – aber diese Variante ist freilich Illusion. Falls sich der überall im Land aufkommende soziale Widerstand – die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit, und der Bestrafung der wildesten Abkassierer - mit dieser Stimmung der Verteidigung der nationalen Unabhängigkeit verbindet, dann gibt das eine politisch-soziale Gemengelage, die der imperialen Weltordnung Schwierigkeiten machen wird, und die chinesische Führung stark unter Druck setzt.
Dazu kommt: Der Rhythmus der Ereignisse wird nicht nur von Peking bestimmt, sondern auch in Washington orchestriert. Das amerikanische Imperium ist dafür bekannt nicht einzig seine Feinde zu bekämpfen, sondern grundsätzliche alle, die das theoretisch einmal sein könnten. Auf keinen Fall wird die USA eine chinesische Einschränkung ihrer Hegemonie (oder das bloße Risiko einer solchen Entwicklung) einfach akzeptieren. Die Logik einer amerikanisch-westlichen Aggression könnte Peking in jene Konfrontation zwingen, die es im Augenblick zu vermeiden trachtet.

Stefan Hisch