Zeitschrift für eine neue revolutionäre Orientierung

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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

Podiumsdiskussion: Was war die Sowjetunion?

 

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Nr. 19 November 2006
Nr. 18 Mai 2006
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Nr. 3 September 2002
Nr. 2 Juli 2002
Nr. 1 Mai 2002

 

 Rezensionen

Filmkritik zu Snyders Verfilmung der Comicvorlage






Nr. 17 Februar 2006

Die totale Revolte

10.000 Autos wurden verbrannt. Etwa 400 öffentliche Gebäude zerstört. Der Klassenkampf zeigt sich einmal von seiner ungestümen Seite.


Hass und Hoffnung

„Ob Europa krepiert oder überlebt, ist ihm egal.“ Das hat Jean Paul Sartre 1961 im Vorwort der „Verdammten dieser Erde“ festgehalten um die Mentalität des antikolonialen Aufständischen zu beschreiben. „Ob Europa krepiert oder überlebt, ist egal.“ Das ist auch die entscheidende Aussage des Gewaltausbruchs in den banlieus. Keine Beteiligung an Wahlen, um verfassungskonforme Alternativen durchzusetzen. Keine Reform des Bildungswesens, um Chancengleichheit für die Armen durchzusetzen, sondern abfackeln, die Schule. Nicht zusätzliche Sozialarbeiter, Gewaltprävention und organisierte Freizeit, sondern das Jugendzentrum demolieren. Nicht Arbeit fordern, sondern das Polizeirevier angreifen. Nach der totalen Demütigung die totale Revolte: Gegen den Staat, die Polizei, die Schule, die Elterngeneration (der die Autos meist gehören, die Nachts ein Raub der Flammen werden.) Eine Generation von Ausgeschlossenen, ohne menschenwürdige Arbeit, ohne brauchbare Ausbildung, ohne Perspektive, hat genug von der Machtlosigkeit, vom Unvermögen das eigene Leben bestimmen zu können. Mit aller Gewalt hat sie sich ins Zentrum der Aufmerksamkeit gekämpft, nicht um neue Verteilungskämpfe zu beginnen, oder staatliche Subsidien zu fordern – sondern um alles kaputt zu machen.
Die französische Revolte ist die Rückkehr der „gefährlichen Klassen“, weil die Unterdrückten sich auf einmal nicht mehr an sozialpartnerschaftliche Rituale halten. Statt gesetzter Interessensvertretung, vernünftiger Zurückhaltung und mehreren Verhandlungsrunden - der blanke Hass. Leider Gottes muss man Europa wieder aufs Neue erklären, angesichts der völligen Verständnislosigkeit die man den Aufständischen entgegenbrachte, was früher jedes Kind wusste: Der Hass und die Leidenschaft sind Teil der Rebellion. Und einzig die Rebellion ist Träger der Hoffnung auf echte Veränderung.

Integration und Desintegration

Die Revolte hatte tatsächlich wenig politisches Programm, wenn man von der Forderung absieht Innenminister Sarkozy möge zurücktreten, oder sich dafür entschuldigen die Jugendlichen als „Gesindel“ bezeichnet zu haben. Die Revolte war spontan und unorganisiert, die anfangs aufgestellten Behauptungen finstere islamische Geheimorganisationen würden im Hintergrund die Fäden ziehen, erwiesen sich schnell als absurd. Ganz im Gegenteil riefen zahlreiche muslimische Organisationen zur Mäßigung auf, und die „emeutiers“ waren im Allgemeinen nicht besonders religiös. Der Islam stellt für die Jugendlichen aus dem Maghreb oder aus Afrika so etwas wie einen Bezugspunkt eigener Identität – angesichts einer französischen Gesellschaft, die sich immer weiter abschließt, aber ihr Islam hat mit dem ägyptischen oder algerischen wenig bis nichts gemein. Das gilt nicht nur für rein religiöse Formen, sondern auch für politische Organisationen. Abgesehen davon, dass sich an der Revolte auch eine Minderheit „weißer“ Jugendlicher beteiligte (diese sind ein nicht unbeträchtlicher Teil der Verhafteten) waren die Aufständischen grundlegend Teil der französischen Gesellschaft, Hip-Hop hörend und markenbekleidet. Immigration, Islam und „gescheiterte Integration“ taugt als Erklärungsmuster nur sehr bedingt. Die Immigration ist nicht unbedeutend, aber die daraus abgeleiteten Fragestellungen sind irreführend. Frankreich hat seit dem 19. Jahrhundert immer wieder große Einwanderungswellen aufgenommen. Italiener, Polen… Sarkozy selbst entstammt einer osteuropäischen jüdischen Familie. Die banlieus sind seit den 80er Jahren „sozialer Brennpunkt“, weil sich Staat und Gesellschaft verändert haben.
Historisch war Frankreich und Europa von einer tiefen Klassenspaltung gekennzeichnet. Man könnte diese Klassenspaltung an Hand marxscher Kriterien ableiten, aber das ist nicht unbedingt notwendig. Die feindlichen Blöcke standen sich in Hass und Leidenschaft gegenüber – für jeden bemerkbar. Die Einwanderer führten keine von dieser Klassenspaltung unabhängige Existenz. Die aus Immigranten gebildete MOI (Main d´Ouevre Immigrée) war der radikalste Teil der Resistance. Irgendwann nach dem 2. Weltkrieg ist dieser Antagonismus verloren gegangen. Nur wann genau? Möglicherweise ist das Jahr 1956 die beste Annährung: Der Staatsstreich des General de Gaulle, der das Mehrheitswahlrecht dekretierte. In dessen Folge begab sich die KPF in ein dauerhaftes Bündnis mit den Sozialisten und wurde in untergeordnete Position gedrängt. (Um den Kandidaten der „Linken“ durchzubringen hieß es Zurückhaltung üben und den gemäßigten Sozialisten unterstützen). Man braucht aber keinen genauen Zeitpunkt, bei einem allmählichen Prozess. Der bürgerliche Staat veränderte sich: Statt dem Gefängnis, die Inkorporierung. Der Block an der Macht konnte sich gewaltig stabilisieren, weite Schichten der Gesellschaft einbauen und die latente Bürgerkriegssituation, die die Zwischenkriegszeit noch eindeutig gekennzeichnet hatte, überwinden. Die entsprechende Regierungsform wurde schließlich die vorsichtige Demokratisierung: angesichts der Marginalisierung einer wirklich antagonistischen Opposition ermöglicht sie den Interessensausgleich innerhalb des herrschenden Blocks, ohne die Macht der Oligarchie wirklich zu gefährden. Ironie der Geschichte: Noch vor dem endgültigen Triumph des Klassenkompromisses, der Übergabe der Macht an die Linksregierung Anfang der 80er Jahre, setzte die Globalisierungskrise ein. Mitterands Finanzminister Laurent Fabius, der auf den Schultern der KPF in die Regierungsverantwortung gelangt war, leitete die liberalen Strukturreformen ein. Das bedeutet aber nicht die Rückkehr zum Status quo ante. Der Block an der Macht hat die Integration der alten Arbeiterbewegung nicht aufgehoben, aber er begann damit Teile der Gesellschaft auszustoßen. Statt Kompromiss und Aufnahme – der Ausschluss. Ausschluss aus der Konsumgesellschaft. Ausschluss aus der geregelten Erwerbsarbeit und Abdrängung in ungeschützte und prekäre Arbeitsverhältnisse oder auch längere Phasen der Arbeitslosigkeit. Ausschluss aus der politischen und gewerkschaftlichen Vertretung. Es ist ein Kennzeichen der sozialen Auseinandersetzungen unserer Zeit, dass sie Großteils um den Verbleib im Block an der Macht geführt werden. (Was deswegen nicht automatisch bedeutet sie wären uninteressant, oder könnten sich niemals aus dieser Situation herausentwickeln.) Österreich ist dabei Paradebeispiel: wenn der ÖGB kämpft, dann nicht um der Bourgeoisie den Willen der Arbeiterklasse mit eiserner Faust aufzuzwingen, sondern weil die Gewerkschaftsspitze bei den jüngsten Abbaumaßnahmen nicht eingebunden war, fürchtet überflüssig zu werden – und ihren Platz im Block an der Macht zu verlieren. Es sind die schwächsten Teile der Gesellschaft, die die ersten Opfer dieser Politik geworden sind, zuerst die Immigranten. In diesem Zusammenhang spielt die Immigration eine Rolle: Aber es ist nicht die gescheiterte kulturelle Integration, sondern die soziale Desintegration, die den Hintergrund des Aufstands der französischen Vorstädte bildet. Der Aufstand der banlieus ist die Revolte der Entrechteten und Ausgeschlossenen. Man muss das Klassenkampf nennen. Natürlich fehlt politisches Programm und damit auch Perspektive. Natürlich hat er zum Teil selbst zerstörerische Formen. Aber er ist hundert Mal mehr Klassenkampf als alle sozialdemokratischen Gewerkschafter zusammen.

Isolation und Amerikanisierung

Der Aufstand der banlieus ist allerdings mit zahlreichen Problemen verbunden. Der eingangs zitierte Unabhängigkeitskrieg in Algerien hatte mit Jean Paul Sartre einen wichtigen Fürsprecher gefunden – abgesehen davon, dass er natürlich über eine echte politische Führung verfügte. Den emeutiers der banlieus fehlt beides. Tatsächlich befinden sie sich in einer totalen Isolation innerhalb der französischen Gesellschaft. Die Situation erinnert fatal an die USA: Ein großer Teil der Gesellschaft wird ausgestoßen, von Zeit zu Zeit rebelliert er, mitunter sehr gewalttätig, aber er kann nicht mehr in das Herz der Gesellschaft vordringen. Die Mittelschicht und die Intelligenz bleiben ablehnend oder indifferent.
Genau diese Phänomene sehen wir jetzt in Frankreich: der Aufstand der banlieus hat den politischen Konsens nicht aufgezwungen, sondern im Gegenteil gefestigt. Eine Welle des Rassismus hat Sarkozy und Le Pen gestärkt, und die Linke ist nicht einmal in der Lage die Aufständischen zu verstehen. Bestenfalls begegnet man ihnen mit wohltätigem Fabianismus – worin man sich mit der Regierung de facto einig ist. Mehr Sozialarbeiter, mehr Lehrer, freundlichere Polizisten, ein paar Arbeitsplätze, eine Antirassismuskampagne… Es geht darum die banlieu zu befrieden, nicht darum die Kämpfe zur verallgemeinern, ihnen politische Richtung zu geben. Der Republikanismus schwingt sich in Frankreich mehr denn je zu einer größte Teile der Gesellschaft umfassenden Zivilreligion empor: Die „Liberation“ etwa empfiehlt den Jugendlichen doch an den Wahlen teilzunehmen, wenn sie etwas ändern wollen – auf Grund der großartigen Traditionen der französischen Republik müsse das ja möglich sein. Frankreich als zivilisatorisches Modell, das die Linke mit der Rechten verbindet. Durchtränkt wird das von einem extremistischen Laizismus, der sich mit antiislamischem Rassismus verbindet.
Eine Tragödie: Die Transformation der historischen Linken zum humanistischen Flügel des Liberalismus ist derartig weit fortgeschritten, dass sie den Klassenkampf als Bedrohung erfasst, wenn er einmal andere Formen annimmt.

Stefan Hirsch
Jänner 2006