Zeitschrift für eine neue revolutionäre Orientierung

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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

Podiumsdiskussion: Was war die Sowjetunion?

 

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 Rezensionen

Filmkritik zu Snyders Verfilmung der Comicvorlage






Nr. 16 November 2005

Für die radikale Opposition

Überlegungen zur Krise des Fortschritts, zum Liberalismus und einer neuen Linken


Zivilisationskrise

Die marxistische Linke hat jahrzehntelang (fast schon Jahrhunderte) versucht den nahen und zwangsläufigen Zusammenbruch des Kapitalismus aus ökonomischen Formeln abzuleiten – keine hält einer genauen Überprüfung stand. Außerdem nützt sich ein Prophet ab, der ständig das zwangsläufig Bevorstehende verkündet, ohne dass es jemals eintritt. Wir wollen nun einen Schritt zurück und einen anderen nach vorne gehen. Schritt zurück: zwangsläufig bricht gar nichts zusammen. Schritt nach vorne: Gleichzeitig befinden wir uns in einer tiefen Krise des Kapitalismus. Diese ist nicht ausschließlich ökonomisch oder politisch, sondern tiefer gehend. Es handelt sich um eine Krise der zentralen Mythen, der grundlegenden Werte, der gesellschaftlichen Struktur. Es ist eine Krise des herrschenden liberalen Kapitalismus, wie er spätestens seit den 60er Jahren entstanden ist, aber Teilbereiche davon gehen tiefer – man kann von einer Krise der kapitalistischen Zivilisation sprechen.
Worin besteht diese Krise? Das einfachste Beispiel ist der Großvater, der, trotz materieller Not, seit dem Beginn des bürgerlichen Zeitalters davon überzeugt war, dass seine Enkel eine bessere Welt vorfinden würden. Heute hat sich das umgekehrt. Statt dem „Ihr werdet es einmal besser haben“, das „Zum Glück erlebe ich das alles nicht mehr.“ Die Gesellschaft ist von einem tiefgreifenden Pessimismus erfasst, einem Fehlen von positiven Zukunftserwartungen. Die katholische Kirche spricht von einer „Sinnkrise“, weil das menschliche Leben jedem Sinn entledigt wurde, bis auf den zu konsumieren. Man mag von der Kirche halten was man will, aber in diesem Fall hat sie Recht. Der Mythos des Reichtums, das Verlangen nach dem schrankenlosen (und bis auf wenige Ausnahmen unerreichbaren) Konsum der Eliten, täglich und millionenfach von den Massenmedien reproduziert, ist praktisch zum einzigen gesellschaftlichen Bindemittel geworden. Die Utopien der Arbeiterbewegung (der Sozialismus) wurden für gescheitert erklärt, aber der aus der weltanschaulichen Auseinandersetzung des 20. Jahrhunderts, zumindest in Europa, siegreich hervorgegangene Liberalismus bietet keinen Ersatz. Die letzte große liberale Utopie, die europäische Integration per EU, die allen Kraft des freien Marktes Frieden und Wohlstand, und Europa echte Einheit bringe, ist mittlerweile entzaubert. Die EU steht heute ohne Alternativen da, aber sie ist ungeliebt, entbehrt einer echten Perspektive oder Vision grundlegender Neugestaltung, wird (zurecht) als Agent der Entdemokratisierung und der sozialen Ungleichheit wahrgenommen. Der Liberalismus wird zunehmend auf eine Sachzwangargumentation zurückgeworfen: „Wir würden gerne anders, aber leider, die Globalisierung lässt uns nicht.“ Mehrheitlich werden diese Sachzwänge akzeptiert, aber die Dogmen des freien Marktes werden von einer fatalistischen Gesellschaft passiv erlitten, nicht enthusiastisch begrüßt. Irgendwann wird auch der „shareholder“-Kapitalismus feststellen, dass es jenseits der Maximierung des eigenen Nutzens (der laut liberaler Ideologie das Gesamtinteresse am meisten fördere) anderer Werte bedarf, um den Vorstand der Aktiengesellschaft davon abzuhalten seine Aktionäre um ihr Geld zu prellen.

Noch ist die Hegemonie des Liberalismus gegeben, aber in Ermangelung einer auch nur mittelfristigen sinnstiftenden Perspektive kann sie nicht von Dauer sein. Welche geistigen Strömungen werden den Liberalismus ersetzen oder zumindest ergänzen? Was sind die „Mega-Trends“ (im Pop-Speak der Medienwelt) der unmittelbaren Zukunft? Die Ansätze dafür sind heute bereits klar erkennbar. Erstens - Die Sehnsucht nach sozialer Gerechtigkeit und die Ablehnung des völlig entfesselten Kapitalismus, verbunden mit dem Wunsch stärkerer staatlicher Eingriffe – jüngst symbolisiert durch die Wahlsiege von Oskar Lafontaine im Großen und des steirischen Kommunisten Ernst Kalteneggers im Kleinen, die tatsächlich (vor allem in Deutschland) den Bipolarismus der Nachkriegszeit (SPD/CDU) durchbrochen haben. Zweitens - Die Rückkehr des Nationalismus, am stärksten in Osteuropa, aber auch im Westen des Kontinents oder den USA. Drittens - Die Wiedergeburt der Religion – besonders in der islamischen Welt und den Vereinigten Staaten, grundsätzlich handelt es sich aber um ein allgemeines Phänomen. Einzig in Europa ist dieser Trend bis jetzt eher in der gigantischen Esoterik-Welle festzustellen, noch nicht in einer Re-Christianisierung. Fraglich, ob das so bleibt.
Das ist natürlich nicht zufällig, es handelt sich um die Rückkehr alter geistiger Strömungen, die in die politisch-kulturelle DNS Europas eingebrannt sind. Der Liberalismus hat deren endgültiges Ableben verkündet, die gesellschaftliche Krise lässt sie zurückkehren. Der totale Individualismus bringt Rückbesinnung auf Staat und Gemeinschaft. Der sinnentlehrte Laizismus die Rückkehr der Religion. Die Transnationalisierung der Wirtschaft (bei gleichzeitigem Angriff auf die sozialen Errungenschaften und die nationalstaatlich verankerte Demokratie) die Wiederentdeckung der Nation. Es sei der Eindruck verhindert, dass diese Entwicklung automatisch zu begrüßen wäre. Die Rückkehr der Religion kann die Grundlage für eine rechtsextreme Massenbewegung werden, wie das augenblicklich in den USA der Fall ist, oder auf jenseitsgewandte Bigotterie hinauslaufen. Aber der Wunsch nach sozialer Gleichheit war immer ein Bestandteil des Christentums und vor allem des Katholizismus. Dass Nationalismus zu rassistischen Exzessen führen kann, dürfte hinreichend bekannt sein – aber die Nation kann genauso als Orte der Demokratie und des sozialen Ausgleichs verstanden werden. Auch die Sehnsucht nach Staat und Gemeinschaft kann extrem autoritäre, rechtskonservative oder faschistische Formen annehmen. Selbst das Verlangen nach sozialer Gleichheit (Sozialismus) lässt sich in albtraumartige Visionen eines totalen Staates gießen, so wie etwa der russische Nationalbolschewismus eine Synthese aus Stalinismus und Faschismus bewerkstelligt hat. Will man deshalb behaupten, dass jede Form der Gemeinschaft das Ende der Freiheit bedeutet, wie das der Hayek´sche Ultraliberalismus postuliert? Es ist auch gar nicht auszuschließen, sondern im Gegenteil sehr wahrscheinlich, dass sich die herrschenden Eliten der oben aufgezeigten Strömungen bedienen, um ihre Macht abzusichern – man denke nur an die US-amerikanischen Republikaner, die sich in einem Meisterstück des Populismus zu den Verteidigern der Unterschichten (des „real America“) gegen die transnationalen (und angeblich demokratischen) Eliten gemacht haben. Aber soll man wegen dieser Sorge den Widerstand gegen den real existierenden Kapitalismus aufgeben und zum Verteidiger des Liberalismus und letztlich der kapitalistischen Zivilisation werden? Die Linke scheint problematischerweise mehrheitlich dieser Ansicht.

Die Linke: Letzte Bastion des „Fortschritts“

Um dieser merkwürdigen Position, die reale gesellschaftliche Widersprüche nicht als Ansatzmöglichkeiten, sondern als Gefahren wahrnimmt, zu verstehen, dafür fehlt ein letztes Element. Die gesellschaftliche Krise geht tiefer, sie ist nicht nur die Krise des Liberalismus. Tatsächlich ist es der Mythos des Fortschritts, der (mit einem faschistischen Intermezzo) die westliche Zivilisation seit der Aufklärung bestimmt, welcher am Zerbrechen ist. In großen Teilen der Gesellschaft ist vom „Fortschritt“ nur mehr eine Religion der Technik-Naturwissenschaft geblieben, deren weitere Entwicklung alle Probleme zu lösen im Stande sei. Noch größere Teile haben das Konzept des Fortschritt ebenfalls auf die Technik-Naturwissenschaft reduziert, stehen diesem aber skeptisch-resignierend gegenüber. Der „Fortschritt“ ist nicht mehr jener der alten Aufklärer, der die menschliche Gesellschaft unaufhaltsam in das Reich der Vernunft führe, er ist Frankensteins Monster, vom Menschen gemacht, doch seiner Kontrolle entglitten. Wie am Anfang des Artikels schon angedeutet: eine gesellschaftliche Entwicklung zum Besseren erwarten die wenigsten – vielen kommt das gar nicht mehr in den Sinn: Wenn die österreichische Bundesregierung Visionen entwickelt, dann möchte sie, dass Österreich wettbewerbsfähiger ist als Finnland oder sich „in allen Bereichen unter den ersten drei der EU“ befindet – nur verschweigt sie, warum das eigentlich so wichtig ist und wie das das Leben des Einzelnen tatsächlich verbessert.
Die Aufklärer wollten per Fortschritt das Reich der Vernunft, die Emanzipation des Menschen von selbstverschuldeter Unmündigkeit. Ihre Ideen verbanden sich mit jenen der aufstrebenden Bourgeoisie, die damit der Errichtung ihrer Herrschaft den Nimbus des Zwangsläufigen und Befreienden geben konnte, ebenso wie mit der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts, die als Ziel des Fortschritts (als „Reich der Vernunft“) den zu errichtenden Sozialismus postulierte. Die menschliche Geschichte wird dabei als auf dieses Ziel gerichtete Entwicklung verstanden, jede gesellschaftliche Veränderung bringt ex definitionem das Ziel ein Stückchen näher – auch wenn das nicht immer ganz leicht zu begreifen ist. Wenn also die amerikanischen Ureinwohner vernichtet werden, so ist das zwar bedauerlich und beweist auf welche Weise der Kapitalismus in Blut getränkt ist, aber gleichzeitig auch unvermeidlich und lässt – Kraft der Mähdrescher auf den Prärien, sowie der Hochöfen in Chicago und den darin werkenden Bataillonen der Arbeiterklasse – das Reich der Vernunft ein Stückchen näher rücken.
In der Mitte des 19. Jahrhunderts, am Höhepunkt der industriellen Revolution, ist diese Sicht der Dinge nur allzu verständlich, möglicherweise unvermeidlich. Am Beginn des 21. Jahrhunderts, nach zwei Weltkriegen, den schrecklichen Gräuel von imperialistischem Völkermord, der vorhersehbaren Zerstörung der Biosphäre und dem Zusammenbruch der Sowjetunion wirkt sie reichlich kurios. Kurios hin oder her: Heute hat zwar ein Großteil der historischen Linken das Ziel des Sozialismus gestrichen, dennoch wird jede gesellschaftliche Änderung als grundlegend positiv gesehen, als Chance der Weiterentwicklung. So darf man denn die Globalisierung (oder die Europäische Union) als solche nicht ablehnen, weil sie die angeblich reaktionären nationalen Identitäten auflöse (ein Irrglaube, das Gegenteil ist der Fall), oder zwangsläufiges Produkt der Produktivkraftentwicklung sei. Dass die zwangsläufigen Produkte der Produktivkraftentwicklung dabei buchstäblich Milliarden ins Elend stürzen, wird zwar erkannt, spielt in dieser Logik aber keine Rolle. Es gilt das Fortschrittliche am Fortschritt heraus zu arbeiten und zu kämpfen für eine „menschliche Globalisierung“, eine „Globalisierung von unten“, oder, in der radikalen Variante, eine sozialistische EU. Das Verhältnis der Linken zum Fortschritt gleicht in etwa der Alltagsphilosophie, die behauptet, dass alles, was passiere, auch seine guten Seiten habe, oder dem Pfarrer, der Gottes Wege für unergründlich hält. Möglicherweise tröstend, etwa für die Mutter, deren Kind gestorben ist, aber nicht leicht nachzuvollziehen.
Nicht das Ziel der Geschichte, die konkrete Utopie einer gerechteren Welt als solches ist das Problem. Wir benötigen Utopien, die Emanzipation der Menschheit ist möglich und wert erkämpft zu werden. Auch nicht die Vernunft als solche ist das Problem. Man muss dem Irrationalen, dem Gefühl, dem Mythos, dem Hass und der Liebe ihren Platz in der Geschichte lassen, doch das bedeutet noch keine grundlegende antirationalistische Kritik an der Aufklärung. Entscheidend ist: Das Ziel der Geschichte muss im Menschen selbst geboren werden, von ihm selbst bestimmt sein und die Vernunft ist Methode der menschlichen Analyse. Es handelt sich nicht um Demiurgen, die über Mensch und Geschichte schweben und diese mit „eisernen Gesetzen“ in eine bessere Zukunft zwingen. Die Zukunft kann besser sein, oder auch schlechter. Der Fortschritt, den uns das herrschende System verordnet, der führt in die falsche Richtung. Die Interessen des Kapitals führen die Welt nicht per Wunder zur „Erlösung“, sondern zum Ruin.

Ist der esoterische Mystizismus des Fortschritts einmal gebrochen, dann kann man sich die Frage stellen: Gibt es Erhaltenswertes im Alten und Traditionellen? Welche Kräfte des sozialen Protestes leben in scheinbar rückwärtsgewandten Bewegungen? Solche Fragestellungen sind einem großen Teil der Linken fremd geworden. Der Religion wird ein gnadenloser Laizismus und der totale Individualismus entgegen gestellt. Der Nation ein Globalismus, der nationale Identitäten für reaktionär hält. Jeder populistische Protest wird zum Faschismus umgedeutet.
Der Kapitalismus ist biegsam, er kann die Krise des Liberalismus und der Fortschrittsmythen durchaus überstehen, sich auf andere geistige Strömungen stützen. (Er wird dies sogar sicher tun, wenn sich keine Kräfte finden, die ihn wirklich ersetzen wollen.) Es ist allerdings fraglich, ob die historische Linke zu einer solchen Transformation in der Lage ist. Rein soziologisch fällt es schwer Impulse der Rebellion der Unterschichten aufzugreifen. Die historische Linke, das sind heute die „weltoffenen“, urbanen Mittelschichten.

Herrschaftsprojekt Amerikanisierung und dessen Schwierigkeiten

Die herrschenden Eliten verfolgen im Wesentlichen ein Projekt, das man als „Amerikanisierung“ bezeichnen kann. Amerikanisierung ist mehr als Neoliberalismus, Amerikanisierung ist Neoliberalismus ohne gesellschaftlichen Widerspruch. Wie sieht das US-amerikanische Herrschaftssystem aus? Ein scheindemokratischer Wechsel der Regierung zwischen zwei Parteien, die im Wesentlichen das gleiche vertreten und seit den 80er Jahren bei der Durchsetzung eines ultraliberalen Wirtschaftsmodells einig sind, von dem die Spitzen der Gesellschaft in unglaublichem Maß profitiert haben, während die Einkommen der Mehrheit – zu mindest pro Arbeitsstunde – gefallen sind. An der rechten Flanke des Establishment eine religiöse Massenbewegung und ein wiedererwachter Patriotismus. Dazu die Entpolitisierung eines großen Teils der Gesellschaft, verbunden mit der totalen Delegitimierung jedes sozialen Protests. Sollte das einmal nicht reichen, dann schlägt der autoritäre Staat zu. Die US-Eliten haben so zu einer relativ stabilen Synthese von Ultraliberalismus, Autoritarismus und Religion gefunden - die Rückkehr der Religion beginnt dabei in den 70er Jahren. Ähnliches schwebt auch den europäischen Eilten vor, nur müssen diese mit größeren Schwierigkeiten kämpfen. Im Gegensatz zur USA hat der soziale Konflikt in Europa eine lange Geschichte und starke Traditionen. Im Gegensatz zum amerikanischen Protestantismus, der sich mit einem ultraliberalen Wirtschaftsprogramm bestens verträgt, würde eine Rechristianisierung Europas eher Probleme bringen und hat bis jetzt auch noch kaum stattgefunden – zur Absicherung der Hegemonie müssen die Eliten daher immer wieder unsichere Bündnispartner mit ins Boot holen, Jörg Haider nur ein Beispiel. So ist der neoliberale Konsens an seinen Rändern anfällig für Störungen und zeigt einige Zersetzungserscheinungen: Neben dem weiterhin dominanten Bipolarismus – dem Wechselspiel zwischen inhaltlich kaum unterscheidbaren Mitte-Links und Mitte-Rechts Liberalen, entstehen seit den 90er Jahren neuartige Bewegungen, die in der ein oder anderen Form Resultate des liberalen Hegemonie-Verlustes und der weit verbreiteten Unzufriedenheit sind. Dabei nehmen sie sehr unterschiedliche Formen an: Wir haben das „Nein“ zur EU-Verfassung in Frankreich. Die Niederlage der Pharmaindustrie und des politischen Establishment gegen die katholische Kirsche bei der Abstimmung über die embryonale Stammzellenforschung in Italien. Die Erfolge des polnischen Bauernführers Lepper, der seinen Linkspopulismus mit reichlich unappetitlichem Antisemitismus anreichert.

Fazit: Für die radikale Opposition
Der totale Liberalismus, wie er in Europa augenblicklich hegemonial ist, kann nicht mehr lange überleben. Er produziert Gegenströmungen, die sich letztlich als stärker erweisen werden. Gerade weil wir uns nicht nur in einer Krise des Liberalismus, sondern ebenso in einer Krise der aufklärerischen Fortschrittsmythen befinden, wird es in den politischen Konstellationen keine einfache Rückkehr in das 19. Jahrhundert, oder in die 50er Jahre des 20. Jahrhunderts geben. Mittelfristig kann die gesellschaftliche Krise drei Resultate hervorbringen, die freilich auch miteinander kombinierbar sind. (Über die lange Sicht wollen wir nicht reden, dafür sind die Entwicklungen zu neu und zu unscharf einzuschätzen.) Erstens - Die herrschenden Eliten können ihr Projekt der Amerikanisierung verwirklichen, antiliberale Strömungen, ob religiös oder nationalistisch, werden systemstabilisierend an der rechten Flanke eingebaut. Zweitens - Die Eliten können auch den Wirtschaftsliberalismus nicht mehr halten, es kommt zur Rückkehr eines autoritär-paternalistischen Staates. Drittens - Es gelingt der Aufbau einer radikalen Opposition. Um diese ist zu kämpfen, denn es ist noch nicht gesagt, ob diese auf den Idealen der französischen Revolution der „Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“ beruht und auch marxistische Kräfte beinhaltet, oder einen genuin antirationalistischen, faschistischen Flügel entwickelt. Wer glaubt, er könne die Kräfte der nationalen Identität oder der Religion ignorieren, oder müsse sie in jedem Augenblick bekämpfen, der hat sich vorzeitig aus dem Spiel genommen. Dabei ist die Sammlung aller Strömungen eines echten Widerstandes eine sofortige Notwendigkeit. Ewig Zeit ist nicht mehr.

Stefan Hirsch