Zeitschrift für eine neue revolutionäre Orientierung

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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

Podiumsdiskussion: Was war die Sowjetunion?

 

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 Rezensionen

Filmkritik zu Snyders Verfilmung der Comicvorlage






Nr. 16 November 2005

Von der Notwendigkeit einer drittten Intifada

Beobachtungen einer Palästinareise


Fünf Jahre nach ihrem Ausbruch im September 2000 schien es im Spätsommer 2005, dass die zweite Intifada des palästinensischen Volkes gegen die israelische Besatzung ihrem Ende zugehen würde. Vor dem Hintergrund des Abzugs der israelischen Truppen und Siedlungen aus dem Gazastreifen sowie des Monate davor unterzeichneten Waffenstillstandes der bewaffneten Widerstandsorganisationen zeichnete sich ein Normalisierungsprozess ab. Die Situation hat sich seitdem im Lichte einer scharfen israelischen Repressionswelle im September und Oktober wieder leicht gewandelt. Die Überlegungen, welche die Autorin dieses Artikel auf der Grundlage einer antiimperialistischen Solidaritätsreise durch die palästinensischen Gebiete, die im August dieses Jahres stattfand, anstellt, behalten jedoch weitgehend ihre Gültigkeit.

Der Abzug aus Gaza

Der Gaza-Abzug im August 2005 zeichnet ein Bild einer veränderten politischen Landschaft der palästinensischen Gesellschaft und nationalen Befreiungsbewegung. Zweifellos ist der Abzug auch auf die Stärke des palästinensischen Widerstandes im Gazastreifen zurückzuführen. Es gelang ihm, den Preis für die militärische Besatzung und Besiedlung so hoch zu treiben, dass sich ein längeres Verweilen für die israelische Seite nicht mehr lohnte und die Sharon-Regierung sogar bereit war, eine starke Polarisierung innerhalb der israelischen Gesellschaft in Kauf zu nehmen. Allerdings bedeutet der Gaza-Abzug keineswegs, dass sich an der grundsätzlichen Besatzungspolitik Israels bzw. an seinen politischen und militärischen Plänen etwas geändert hätte.
Die Außengrenze des Gazastreifens bleibt unter israelischer Kontrolle. Die Oberhoheit über die Grenzübertritte nach Ägypten ist noch ungeklärt. Israel behält sich das Recht auf Militäraktionen im Gazastreifen vor und hat dies im Herbst 2005 mit teils massiven Raketenangriffen auch unter Beweis gestellt. Es reklamiert sogar, dass – da der Gazastreifen nun nicht mehr besetztes Gebiet sei – jede Widerstandshandlung aus dem Streifen auf israelisches Territorium nach dem Völkerrecht einer Kriegshandlung gleichkomme. Ob und wie es Verbindungen zwischen dem Gazastreifen und dem Westjordanland geben wird, ob die Einreise nach Israel – die Haupteinkommensquelle der palästinensischen Bevölkerung in Gaza war die Lohnarbeit in Israel – möglich sein wird, all das ist nach wie vor ungeklärt. Die Zukunft des Gazastreifens gleicht insgesamt eher der eines Freiluftgefängnisse, das von den Gefangenen selbst verwaltet werden darf.
Im Westjordanland verstärkt Israel indes ungehindert den militärischen Würgegriff. Die Siedlungspolitik wird weitergeführt und ausgebaut. Ziel ist die Zerstückelung des Westjordanlandes in leicht kontrollierbare Bantustans. Die Zweiteilung des Landes in ein südliches und nördliches Gebiet, in dessen Mitte Jerusalem für die Palästinenser immer unerreichbarer wird, ist bereits Tatsache. Die Mauer, ebenso wie die Siedlungen um Jerusalem, werden weitergebaut. Etliche Ortsteile des palästinensischen Ostjerusalem sind bereits von der Stadt abgeschnitten, der israelische Siedlungsring um die Stadt weitgehend geschlossen. Die Landnahme, der Wasserraub, die Absperrungen gehen auch in anderen Teilen des Westjordanlandes unvermindert weiter. Die letzten Wochen haben zudem eine Repressionswelle großen Ausmaßes und hoher Intensität gesehen. Kurz, die Realität eines Landes unter militärischer Besatzung und kolonialer Besiedlung wurde durch den Gaza-Abzug weder vermindert noch aufgehoben.

Das Projekt Israels und der USA

Im Gegenteil stellt sich dieser Abzug als Teil einer gegebenenfalls leicht veränderten Strategie der Beherrschung dar, die von Israel umgesetzt wird, aber an deren Definition und Ausarbeitung auch die USA maßgeblichen Anteil haben. Der anhaltende Widerstand im Irak setzt die US-Regierung unter Druck an einem anderen Punkt des geostrategisch zentralen Nahen Ostens Erfolge in ihrer Befriedungspolitik zu erzielen. Dreh- und Angelpunkt der US-Strategie ist die Stärkung einer palästinensischen Marionettenregierung, die bereit ist sich dem israelischen und US-Diktat zu unterwerfen. Im Austausch für die internationale Anerkennung einer solchen, durch demokratische Wahlen im eigenen Land vermeintlich legitimierten Regierung soll dem palästinensischen Widerstand und seinen historisch gewachsenen politischen Strukturen, soll insgesamt der palästinensischen Nationalbewegung der Boden entzogen werden. Um ein solches Befriedungsprojekt in der Bevölkerung durchsetzen zu können, muss eine Marionettenregierung zumindest mit konkreten Verbesserungen der Lebenssituation für die Bevölkerung aufwarten können. Und tatsächlich findet nach den Verheerungen der letzten Jahre durch die israelische Armee ein massiver Wiederaufbau statt – maßgeblich finanziert durch die US-Entwicklungshilfe-Agentur USAID.
Israel und die USA haben mit Mahmoud Abbas als Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde das große Los eines Politikers gezogen, der im Austausch für ein gewisses Maß an internationaler Anerkennung bereit ist, die Pläne der imperialistischen Mächte umzusetzen. So hat Abbas bald nach seinem Amtsantritt die palästinensischen Widerstandskräfte unter Druck gesetzt, einen Waffenstillstand zu unterzeichnen, der im Grunde unilateral ist und keinerlei Zugeständnisse der israelischen Seite beinhaltet. Ohne Abbas’ politische Linien zu teilen, sondern vielmehr aufgrund der Erschöpfung der palästinensischen Bevölkerung und ihrem Wunsch nach einer Atempause haben alle Kräfte des bewaffneten Widerstandes in diesen Waffenstillstand eingewilligt. Gebrochen wurde und wird er seit seinem Zustandekommen im Februar von Israel. Nur angesichts der scharfen Repression gegen die Widerstandsgruppen im Herbst 2005 haben diese den Waffenstillstand auch teilweise in Frage gestellt.
So zeigt sich hinter dem Gaza-Abzug das politische und militärische Projekt, die israelische Landnahme und militärische Besatzung aufrechtzuerhalten, die palästinensische Gesellschaft jedoch nach dem Modell neokolonialer Unterwerfung zu befrieden. Ein Normalisierungsprozess, der in den Medien als Demokratisierung propagiert wird, soll den politischen und bewaffneten Widerstandskampf ablösen. Kernstück ist die Aufrechterhaltung des Status Quo: Die militärische Kontrolle bleibt vollständig bei Israel, die wirtschaftliche und politische Unterdrückung wird fortgesetzt, während eine durch Wahlen eingesetzte, von außen politisch und finanziell stark unterstützte, jedoch von den gewachsenen Strukturen der Nationalbewegung weitgehend abgetrennte Marionettenregierung eine Dritt-Welt-Gesellschaft im Dienste der imperialistischen Kräfte und im Austausch für eigene materielle Privilegien verwalten darf. Das Ziel palästinensischer Souveränität und Selbstbestimmung scheint vor diesem Hintergrund ferner denn je.

Transformationsprozess der nationalen Befreiungsbewegung

Die Interpretation des Abzugs Israels aus dem Gazastreifen durch die unterschiedlichen politischen Formationen wirft ein Licht auf den Transformationsprozess, den die palästinensische Widerstandsbewegung derzeit durchläuft. Während die Fatah den Gaza-Abzug als ersten Schritt auf dem Weg zu einem souveränen palästinensischen Staat definiert, haben die Linke und die Organisationen des politischen Islam keine Illusionen hinsichtlich der Bedeutung des israelischen Manövers.
Fatah zeigt sich denn auch selbst inmitten eines Transformationsprozesses. Auf politischer Ebene steht am Ende dieses Weges die Rolle des Kollaborateur-Regimes im Dienste Israels und der USA. Wirtschaftlich bildet sich in den Reihen der Fatah eine Schicht von Profiteuren und korrupten Neureichen, die aus ihrer Vermittlerstellung zwischen dem Besatzer und der Bevölkerung Profit ziehen. Diese Entwicklung hin zu einer fast klassischen Kompradoren-Bourgeoisie ist zwar nicht neu, sondern hat bereits während des Oslo-Prozesses deutliche Konturen angenommen. Jetzt scheint sie allerdings, auch aufgrund des reichlich aus amerikanischen Quellen fließenden Geldes, um einiges beschleunigt zu sein.
Politisch ist Fatah somit im Begriff ihre historischen Wurzeln und ihre Verankerung in der palästinensischen Bevölkerung und in der nationalen Befreiungsbewegung zu kappen. Aus einem Bestandteil der Widerstandsbewegung ist sie dabei, sich in deren Gegner zu verwandeln, der ein Interesse am Ende der Intifada hat. Das geht zwar durchaus nicht friktionsfrei vor sich – viel ist in der letzten Zeit die Rede von einem internen Kampf zwischen den Alten und den Jungen bzw. zwischen einem gemäßigten und einem radikalen Flügel. Nachdem Marwan Barghouti, einst Hoffnungsträger des radikalen Flügels, sich durch den Rückzug seiner gegen Abbas angesetzten Kandidatur als politischer Protagonist praktisch ins Aus manövriert hat, scheint es, dass die tatsächlich am Widerstand festhaltenden Teile innerhalb der Fatah sich nicht durchsetzen werden können. Viel Platz gibt es indes für ehemals Radikale, die am Kuchen der Macht mitnaschen können.

Führungsrolle beim politischen Islam

Während Fatah wie schon während des Oslo-Prozesses den palästinensischen Volkswiderstand und seine politischen Ziele im Begriff ist zu verraten, ist die Führung dieser Widerstandsbewegung eindeutig auf die Formationen des politischen Islam, vor allem auf Hamas, übergegangen. Diese Rolle kommt Hamas nicht aufgrund ihrer politisch-religiösen Botschaft zu, sondern einfach deshalb, weil in der Geschichte der palästinensischen Befreiungsbewegung immer jene politischen Formationen die Führung übernommen haben, die am überzeugendsten bereit waren, den Kampf für die Befreiung von Unterdrückung und Besatzung zu übernehmen. Wie auch Fatah einst als kämpferische Abspaltung der damals allzu versöhnlerischen Moslembruderschaft entstanden war, so fällt dieser zu Hamas gewandelten Moslembruderschaft heute die Führungsrolle zu, weil sie wie keine andere politische Kraft den Oslo-Prozess ablehnte und jetzt die Aufrechterhaltung des Widerstandes verkörpert.
Über ein dichtes Netz von Sozialleistungen und religiösen Strukturen ist Hamas mit der Bevölkerung und vor allem mit deren untersten Schichten verbunden. Das erklärt einerseits ihre Stärke, andererseits ihr Festhalten am Widerstandskampf und seinen politischen Forderungen. Wie andere Kräfte des politischen Islam ist auch Hamas einer Beteiligung an der Macht grundsätzlich nicht abgeneigt – erste Anzeichen dafür wurden im Laufe des vergangenen Jahres und der sich verändernden Position von Hamas zu einer Wahlbeteiligung deutlich. Ihre feste Verankerung in der Bevölkerung und die frontale Ablehnung der internationalen Gemeinschaft, Hamas auch nur irgendwie als legitime politische Kraft anzuerkennen, zwingen sie allerdings dazu den Volkswillen nach einer Weiterführung des Kampfes gegen Israel auf Basis der historischen Forderungen nach einer Befreiung des gesamten Palästina aufzunehmen und zu repräsentieren. Die von Fatah propagierte Zwei-Staaten-Lösung lehnt Hamas daher ab, bzw. akzeptiert sie nur im Rahmen eines Stufenplanes, der insgesamt die historischen Forderungen der palästinensischen Nationalbewegung beinhaltet.
Nach ihrem Erfolg bei den Kommunalwahlen im Mai sind einige Gemeindeverwaltungen in die Hände der Hamas übergegangen. Die kommenden Parlamentswahlen, für die Hamas ihre Beteiligung angekündigt hat, sowie ihre uneindeutige Positionierung gegenüber einem Beitritt zur PLO zeigen, dass Hamas auf eine Machtbeteiligung hinarbeitet, ihren Charakter als führende Widerstandskraft dabei jedoch beibehalten möchte. Israel und der Westen hingegen halten an einer kategorischen Delegitimierung der islamischen Kräfte fest. Im September und Oktober 2005 wurden Dutzende Führungskräfte der Hamas und des Islamischen Jihad verhaftet und ermordet. Erklärtet Ziel der israelischen Represison ist es vor allem im Fall der Hamas, deren Beteiligung an den kommenden Parlamentswahlen zu verhindern.
Linke ohne strategische Vision
Geschwächt durch den Zusammenbruch der Sowjetunion und durch ihre unklare Haltung zum Oslo-Prozess scheint die palästinensische Linke, deren wichtigste Kraft die PFLP darstellt, sich immer mehr im politischen Abseits zu befinden. Zwar lehnt sie den Normalisierungsprozess ab und hat eine klare Analyse der Situation, allerdings scheint es ihr an einer strategischen Vision zu mangeln, insbesondere hinsichtlich des Aufstiegs des politischen Islam und der damit einhergehenden Veränderungen in der palästinensischen Gesellschaft und Nationalbewegung.
Ihr Herangehen an den politischen Islam ist widersprüchlich und ambivalent. Einerseits spricht sie der islamischen Bewegung als genuiner Teil der palästinensischen Befreiungsbewegung volle Legitimität zu – was beispielsweise die Fatah nicht in dieser Eindeutigkeit macht. Auch ist sie durchaus bereit taktische Allianzen zu schließen, etwa bei der Wahl des PFLP-Bürgermeisters von Bethlehem, der mit den Stimmen der Hamas ins Amt kam. Auch verteidigt sie den politischen Islam gegen Angriffe. Andererseits jedoch scheint sie keine umfassende Analyse und Vision zu haben, wie auf dieses Phänomen, das eine grundsätzliche Verschiebung in der palästinensischen Gesellschaft zum Ausdruck bringt, zu antworten ist. Im Gegenteil, in die Ecke gedrängt durch den Kollaborationskurs der Fatah, den zunehmenden Einfluss der islamischen Organisationen und die Ermüdung der Massen, sucht die Linke nach schnellen Erfolgen um ein vollständiges Abdriften der Massen hin zum politischen Islam zu verhindern. Damit öffnet sie einem Pragmatismus Tür und Tor, der sich leicht in Opportunismus verwandelt, wie er beispielsweise in der Wahlunterstützung der PFLP für Mustafa Barghouti bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen zum Ausdruck gekommen ist.
Die generell defensive Haltung und die Angst vor dem politischen Islam zeigt sich auch in einer gewissen Orientierung der PFLP auf die israelische Linke. Der Kampf für die historische Forderung der palästinensischen Nationalbewegung – ein demokratischer Staat auf dem gesamten Territorium des historischen Palästina – wird zwar weitergeführt. Allerdings müsse dieses Ziel gemeinsam mit der antizionistischen israelischen Linken erreicht werden. Was theoretisch richtig klingt, birgt in der Praxis eine opportunistische und offensichtlich falsche Schwerpunktsetzung, da die antizionistische israelische Linke kaum existent ist.
So zeigt sich, dass die palästinensische nationale Befreiungsbewegung vor dem Hintergrund des drohenden Normalisierungsprozesses auf eine tiefgreifende Neuzusammensetzung zusteuert, die vor allem von der veränderten Rolle von Fatah und der Übernahme der Führung durch die islamischen Kräfte geprägt sein wird.

Die dritte Intifada wird an zwei Fronten kämpfen müssen

Trotz Wiederaufflammen der bewaffneten Kämpfe im Herbst 2005 scheint die zweite Intifada auf ihr Ende zuzugehen. Zu ermüdet sind die palästinensischen Massen von Jahren des Kampfes und der scharfen Unterdrückung. Dennoch ist es deutlich, dass die palästinensische Gesellschaft aufgrund ihrer Geschichte und aufgrund der Fortführung der Besatzung und Unterdrückung durch Israel keine dauerhafte und widerstandslose Befriedung hinnehmen wird. Solange die Grundlagen für den Volkswiderstand – die militärische Besatzung, die politische und soziale Unterdrückung, die menschenunwürdigen Lebensbedingungen – nicht beseitigt sind, so lange wird das palästinensische Volk seinen kämpferischen Traditionen folgend immer wieder aufstehen.
Eine dritte Intifada ist abzusehen, doch wird diese – aufgrund der veränderten Bedingungen – notwendigerweise auch eine Klassen-Intifada sein. Die neue Generation der Widerstandskämpfer wird nicht nur gegen die Besatzer aufstehen müssen, sondern auch gegen die politische und soziale Führungsschicht der eigenen Gesellschaft, die gerade dabei ist, ihre Wurzeln in der Volksbewegung endgültig auszureißen.
Wie sich dieser neue Volksaufstand entwickeln wird können, hängt von unterschiedlichen Faktoren ab. Einerseits sind die Entwicklungen innerhalb der palästinensischen Befreiungsbewegungen unklar. Wesentlich wird sein, ob der politische Islam seinen Charakter als Widerstandsorganisation behalten oder diesen im Gegenzug für die Beteiligung an der Macht aufgeben wird. Ein ebenso wichtiger Faktor wird sein, ob es der palästinensischen Linken gelingen wird, auf die strukturellen Veränderungen adäquat zu antworten und eine strategische Vision hinsichtlich einer neu zu schaffenden nationalen Befreiungsfront auszuarbeiten. Schließlich wird eine neue Intifada notwendigerweise eine pan-arabische Vision der palästinensischen Befreiung entwerfen müssen und somit die Frage erneut in regionalen Dimensionen stellen. Dem irakischen Widerstand ebenso wie der Entwicklung der Oppositionsbewegung in Ägypten wird dabei entscheidende Bedeutung zukommen.

Gegen den Normalisierungsprozess

Die dringlichste Aufgabe der Solidaritätsbewegung im Westen ist es vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse, die Legitimität der Widerstandsbewegung insgesamt und ihre Einheit in der Tradition der Nationalen Befreiungsbeweung zu verteidigen. Dabei gilt es insbesondere jene Kräfte zu unterstützen, die sich heute in Palästina der Normalisierung im Dienste Israels und der USA widersetzen. Nur unter den Bedingungen einer neu zusammengesetzten nationalen Befreiungsbewegung kann eine dritte Intifada Erfolg haben.

Margarethe Berger
Oktober 2005