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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

Podiumsdiskussion: Was war die Sowjetunion?

 

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Filmkritik zu Snyders Verfilmung der Comicvorlage






Nr. 16 November 2005

Unterdrückte Völker vereinigt Euch!

Anmerkung zu Herbert Steeg „Unterdrückte Völker vereinigt Euch!“? (Marxistische Blätter 1-2005)


In den Marxistischen Blättern (5-2004 und 1-2005) findet sich eine recht interessante Debatte zur Frage des Antiamerikanismus und des Europäischen Imperialismus zwischen Herbert Steeg (DKP) und Domenico Losurdo, international renomierter Gramsci-Experte und Mitunterzeichner eines „Antiamerikanischen Manifests“.
Wir werden an dieser Stelle nicht die gesamte Debatte wiedergeben, die in den Marxistischen Blättern nachgelesen werden kann, doch scheint uns die Position von Steeg ein gutes Beispiel einer marxistisch argumentierenden Zurückweisung des Antiamerikanismus – und daher von allgemeinem Interesse. Steeg präsentiert fünf „Anmerkungen“ zu Losurdo, fünf Anmerkungen die geradezu idealtypisch für die politisch-korrekte Linke sind. Sie sind es wert näher betrachtet zu werden.

Erste Anmerkung

Antiamerikanismus im Naheverhältnis zu Antisemitismus und Faschismus?

„Hauptträger des Imperialismus sind heute die USA.“ Richtig? Können Linke dem zustimmen? Es handelt sich um die 16. der Thesen zum Nationalismus der NPD. [...] Die Praxis des Faschismus war und ist es, linke Formen und Symbole nachzuahmen [...] jedoch nicht Programmatik zu kopieren. Zudem verfügt die NPD über eine eigene ausgeklügelte Faschismus-Theorie. Sollte das nicht zu denken geben?“ Es sei gleich verraten, Steeg hat Bedenken, die vorsichtige Form der Frage weicht etwas später dem Antisemitismus-Vorwurf: „Losurdos Welteinschätzung der „US-amerikanisch-israelischen-Achse“ klingt wie der gebildete Bruder des „jüdischen Yankee-Imperialismus“.“ Um das zu erhärten wird schließlich angeführt, dass das „Antiamerikanische Manifest“, das Losurdo mit unterzeichnet hat, auch auf der Seite der Eisernen Krone zu finden ist. Neben Texten des „ideologischen Wegbereiters des Faschismus, Julius Evola, [...] oder des Wiener Rechtsextremisten Martin A. Schwarz.“
Der Verfasser dieser Zeilen hält die USA für den Hauptträger des Imperialismus. Gibt die Position der NPD zu denken? Einfache Frage, einfache Antwort: Überhaupt nicht. Erschüttert es, wenn die Eiserne Krone Texte veröffentlicht, denen man selbst auch zustimmt? Kaum. Wenn man mit Steeg der Ansicht ist, die USA wären heute nicht Hauptträger des Imperialismus, dann muss man das inhaltlich begründen. Eine Haltung „die NPD sagt jenes, also sage ich das Gegenteil“ ist, etwas salopp formuliert, gänzlich idiotisch. Es handelt sich um ein Drama erster Güte, dass ein Grossteil der deutschsprachigen Linken diesem offenkundigen Blödsinn folgt. Auf diese Art und Weise ist weder Debatte noch Auseinandersetzung möglich, es erfolgt einfach die Exkommunizierung mit dem Bannstrahl des Antisemitismus- und Faschismus-Vorwurfes. Das kann natürlich auch einfach behauptet werden: Mit einem Mindestmaß intellektueller Ehrlichkeit wird man feststellen, dass „amerikanisch-israelische Achse“ überhaupt nichts mit der Theorie eines „jüdischen Yankee-Imperialismus“ zu tun hat. Der eine Ausdruck beschreibt die Zusammenarbeit zwischen den USA und Israel. Der zweite behauptet, dass die USA von einem untereinander verschworenen Judentum kontrolliert werden. Solche Behauptungen verhindern nicht nur die Debatte, politisch sind sie auch reichlich zahnlos. Denn Exkommunizieren kann man nur die Gläubigen, wer kein Antifaschist ist, der kümmert sich auch nicht um den Faschismusvorwurf. (Tatsächlich hängt der Großteil der deutschen Linken dem fatalen Irrglauben an Jahrhunderte des Konservativismus, des philosophischen Irrationalismus, der Romantik (usw.) seien durch einen Faschismus-Exorzismus zu liquidieren. Langfristig kann man sich aber um eine inhaltliche Auseinandersetzung nicht herumdrücken.)
Mit dem bisher gesagten wurde lediglich eine Argumentationsstruktur zurückgewiesen, keine Aussage zur Sache getroffen. Aber gehen wir für einen Moment der Frage nach, ob ein linker Antiamerikanismus und Antiimperialismus mit einem Rechten zu vergleichen sind: Die Grundstrukturen sind unterschiedlich. Der rechte Antiamerikanismus folgt den Ideen des Konservativismus, der eine Gesellschaft „natürlicher Hierarchien“ – die auf „Gottes Gnaden“ (Monarchismus), kriegerischer Exzellenz (Evola-Faschismus) oder auch dem nationalsozialistischen Rassenwahn beruhen – gegen eine Gesellschaft verteidigt, deren Hierarchie einzig durch das Geld bestimmt wird. Ein linker Antiamerikanismus greift die USA als Führungsmacht des aktuellen Kapitalismus an – weil dieser ein Regime der Ungleichheit verkörpert. Der Antiamerikanismus der „natürlichen Hierarchie“ unterscheidet sich folglich strukturell von einem Antiamerikanismus der Gleichheit. Der heute auch in der europäischen Bevölkerung weit verbreitete Antiamerikanismus hat nichts mit Evola zu tun. Er wird getragen von der Ablehnung US-geführter Kriege und der Verteidigung von „sozialer Gerechtigkeit“ (Was noch nicht Gleichheit bedeutet, aber Ablehnung des liberalen Ultrakapitalismus). Wer hier die SA marschieren sieht, der ist Opfer der antideutschen Paranoia.

Zweite und Dritte Anmerkung

Der Hauptfeind im eigenen Land?

Steeg behauptet, dass der marxistische (Leninsche) Imperialismus-Begriff rein ökonomisch definiert wäre: „KommunistInnen verstehen unter Imperialismus einen politökonomischen Entwicklungsstand des Kapitalismus, der diesen dazu zwingt, alle bestehenden Grenzen zu überspringen und aufzubrechen.“ Implizierte Schlussfolgerung: Alle Imperialismen sind gleich, ob sie nun deutsch, europäisch, oder US-amerikanisch sind, der Antiamerikanismus exkulpiert, mit Rosa Luxemburg, den „Hauptfeind im eigenen Land.“
Ganz unabhängig von der Frage was „KommunistInnen unter Imperialismus verstehen“ (angesichts der Heterogenität der Bewegung wohl recht unterschiedliche Dinge) eine interessante Behauptung. Das würde bedeuten, dass es zwischen der Weimarer Republik und dem nationalsozialistischen Deutschland keinen Unterschied gibt? Beide kapitalistisch, beide imperialistisch – beide gleich? Wir wollen nicht mit einer Schlacht der Zitate beginnen, mit dem Ziel nachzuweisen, wer denn die beste Marx-Exegese zustande bringe. Wir wollen nur einmal festhalten: Was die kommunistische Bewegung für die Situation des 1. Weltkriegs entwickelt hat („Hauptfeind im eigenen Land“) wurde keineswegs zu einem Dogma für alle Zeiten erhoben. Das galt sowohl für den antikolonialen Befreiungskampf, in dem die imperialistische Bourgeoisie als Hauptfeind angesehen wurde, aber auch für Europa: 1923 wurde der Widerstand gegen die französische Besatzung der Ruhr unterstützt, die deutsche Regierung zwar genauso angegriffen, aber eben als Erfüllungsgehilfin der Entente („Schlagt Poincaré an der Ruhr und Cuno an der Spree“). Nach dem Putsch von 1943 des faschistischen Staatsrats gegen Mussolini befand sich die KPI im (übertrieben engen) Bündnis mit der monarchistischen Regierung Badoglio. Die KPF arbeitete mit dem rechtsautoritären De Gaulle zusammen und die Sowjetunion mit dem imperialistischen England und den imperialistischen USA. (Bis auf das Intermezzo des Hitler-Stalin-Paktes, wo der „Hauptfeind im eignen Land“ kurz aufgewärmt wurde, zumindest in Frankreich.) Natürlich stehen alle diese Episoden der Kritik offen, aber es scheint offensichtlich nicht die Position „der KommunistInnen“ zu sein, dass alle Imperialismen in jedem Augenblick gleich wären.

Die Politik ist der ökonomischen Bestimmung also nicht in jedem Fall untergeordnet, oft wird sie zur entscheidenden Achse. Das führt zur Analyse der aktuellen Situation: Die USA verfügen über ein langfristig angelegtes Projekt totaler Hegemonie (eines „amerikanischen Imperiums“ als Selbstbezeichnung), das militärische, religiöse, ideologische, wirtschaftliche und politische Aspekte umfasst: Totale militärische Dominanz, Neoliberalismus, Demokratie als Markt und Markt als Demokratie, Kriminalisierung der Armut, Errichtung eines einheitlichen imperialen Rechtsraumes, der jeden Widerstand abstraft... Ein neoliberal autoritäres (aber demokratisch bemänteltes) Sendungsbewusstsein, ein Auftrag die Welt zu verändern und zu formen – in den USA selbst wird das als Amerikanismus bezeichnet.
Wenn man den Anteil protestantischer Sekten, die auf den Weltuntergang warten und außerhalb der USA und Südkoreas nur eine geringe Rolle spielen abzieht, dann erhält man eine tatsächlich universalistische Ideologie. Diese ist nicht nur in den USA hegemonial, sondern unter den Eliten der ganzen Welt verbreitet. Gerade in Europa ist die transversale, die Grenzen von Links und Rechts überschreitende amerikanistische Fraktion der Eliten überdeutlich: Von britischen Sozialdemokraten, deutschen Christdemokraten, spanischen und italienischen Postfaschisten (PP und AN) zu den verschiedenen autoritär-liberalen osteuropäischen Regimen lässt sich bemerken, wie der besondere Eifer zu neoliberalen „Strukturreformen“ und die Nähe zu den USA Hand in Hand gehen. Das ist der „Amerikanismus“: ein Kampfruf der aggressivsten Teile der Bourgeoisie, ein Modell die politisch-ökonomische Strukturkrise auf Kosten der Unterklassen zu lösen. Die etwas vorsichtigeren Fraktionen der Eliten besitzen keinen echten Gegenvorschlag und sind langfristig in die Defensive gedrängt (man bedenke den Kollaps des deutschen Modells des Wohlfahrtsstaates oder des französischen Gaullismus). Diese Situation ändert sich nur, wenn starke Volksbewegungen die Bühne betreten – etwa beim Rückzug der spanischen Besatzungstruppen aus dem Irak.
Die Parallelen zum europäischen Bürgerkrieg 1917-1945 sind gegeben: (beziehungsweise 1917-1949, will man die endgültige Niederlage der griechischen Partisanen gegen die US-gestützten Monarchisten und Ex-Kollaborateure abwarten.) der Faschismus als Möglichkeit der Überwindung der politisch-ökonomischen Strukturkrise; die europaweite Verbreitung des Phänomens, in der die einzelnen faschistischen Bewegungen keineswegs ident sind, aber alle eine mehr oder weniger große Nähe zu Deutschland und Italien aufweisen, beziehungsweise echte Marionetten darstellen; die lange anhaltende Unfähigkeit der nicht faschistischen Teile der Bourgeoisie ein wirkliches Gegenmodell zu entwickeln und deren Bereitschaft im Zweifelsfall mit den Faschisten zusammenzuarbeiten. Man denke an die Machtübergabe des liberalen Bürgertums an Mussolini 1922 und Hitler 1933, die Bewunderung Churchills für Mussolini... Während auf der anderen Seite der „Antifaschismus“ lange Zeit als subversiv, gefährlich und als Instrument der radikalen Linken galt.
Heute benötigen wir eine antiamerikanische Befreiungsbewegung, wie wir früher eine antifaschistische benötigt haben. Diese richtet sich nicht nur gegen den Hegemonieanspruch der USA, sondern genauso gegen die ultrakapitalistische Offensive der eigenen Eliten. Diese Dinge sind nicht zu trennen, weil sie praktisch Hand in Hand gehen.

Vierte und Fünfte Anmerkung

Die Barbaren in der Dritten Welt und die überlegene Kultur des Westens

„Eine Imperialismustheorie auf der Basis nationalen Lagerdenkens führt in der Konsequenz nach Rechts. Denn der Glaube, die Völker der Dritten Welt seien naturgemäß fortschrittlich, wie der Gedanke, jede Revolution dort könne in der Tendenz nur eine sozialistische sein. [...] KommunistInnen haben mit Taliban, Hisbollah und Co. keine gemeinsamen Interessen und an ihrer Seite nichts zu suchen. Wer die heutige Dritten Welt in ihren Klassenzusammenhägen untersucht, wird erkennen, dass die Tendenz zur Fäulnis von Klassen und Schichten dort zunimmt. Verfaulende gesellschaftliche Schichten sind aber die Grundlage von Reaktion und Faschismus.“ Kurze Zusammenfassung: Die Widerstandsbewegungen der Dritten Welt sind nicht automatisch fortschrittlich, im Gegenteil, sie basieren auf der Fäulnis der dortigen Gesellschaften und sind daher... faschistisch.
Zwei einleitende Bemerkungen, dann eine Antwort. Erste einleitende Bemerkung: Ein Faschismusbegriff, der Hamas, Taliban, NPD, antiimperialistische Linke und wen sonst auch immer umfasst, der taugt nicht mehr als analytische Kategorie. Und wenn es auch Sinn macht die alte Faschismusdefinition „Diktatur der aggressivsten Teile des Finanzkapitals“ aufzugeben, zu Gunsten einer Theorie, die eigenständige Faktoren und Besonderheiten faschistischer Bewegungen stärker berücksichtigt (etwa die Herkunft aus verfaulenden gesellschaftlichen Schichten), so ist es dennoch sinnlos die Interessen des imperialistischen Monopolkapitals ganz auszuklammern. Kein Faschist wäre bisher ohne die Unterstützung der Spitzen der Bourgeoisie und des Staatsapparats an die Macht gekommen.
Zweite einleitende Bemerkung: „Taliban, Hisbollah und Co.“ ist als analytische Kategorie ebenfalls unbrauchbar. Die Bewegungen des politischen Islam sind extrem heterogen. Und während die Taliban tatsächlich Kommunisten ermordet haben, trifft das auf die Hizbollah nicht zu. Nachfragen bei der palästinensischen oder libanesischen Linken. Solche Vereinfachungen, ebenso wie der Faschismusvorwurf, sind Teile des „Antiterror“-Terrorismus. Dessen Spiel wird hier unterstützt.
Nach diesen Bemerkungen eine echte Antwort. Wir wollen noch einmal Steegs Imperialismusdefinition bringen, die er an anderer Stelle verwendet hat, um die Besonderheit der USA zurückzuweisen: „KommunistInnen verstehen unter Imperialismus einen politökonomischen Entwicklungsstand des Kapitalismus, der diesen dazu zwingt, alle bestehenden Grenzen zu überspringen und aufzubrechen.“ Weiter oben wurde ausgeführt, dass diese Definition völlig verkürzt ist, völlig falsch ist sie aber nicht. Nur müsste Steeg seine eigenen Theorien auch anwenden. Wenn es also einen Imperialismus gibt, der die Welt in Zentren und Peripherien trennt, dann ist es nicht egal, ob man diesen bekämpft, oder ihn unterstützt. Will Steeg uns tatsächlich einreden, dass ein linker Antiimperialist in Beirut den Kampf der Hizbollah zur Befreiung des Südlibanon als kryptofaschistisch verurteilen soll? Weil das Land nach Jahrzehnten des Bürgerkrieges (an dem eine amerikanisch-israelisch-französische Achse schuldhaft beteiligt war) tatsächlich verfaulende gesellschaftliche Schichten hervorgebracht hat? Und bei den Faschisten in diesem Konflikt handelt es sich tatsächlich um „Hizbollah und Co.“, nicht um die Phalangisten und die pro-israelischen Todesschwadrone? Möglicherweise sind das für Steeg auch Faschisten, ein inner-faschistischer Bürgerkrieg sozusagen. Was braucht also dieses Land voll faschistischer Barbaren? Ein bisschen Fortschritt und westliche Zivilisation.
„Das industriell entwickeltere Land zeigt dem minder entwickelten nur das Bild der eigenen Zukunft.“ Mitte des 19. Jahrhundert hat Marx das tatsächlich geschrieben. 150 Jahre Geschichte und hundert Jahre marxistische Imperialismustheorie später sollte eigentlich jedem klar sein, dass es sich so nicht verhält. Auch weitere hundert Jahre kapitalistischer Entwicklung werden aus Afghanistan nicht die USA machen, nachdem die letzten hundert Jahre kapitalistischer Entwicklung es in Armut und Chaos geworfen haben. Wenn Steeg heute dieses Marx-Zitat bringt, tischt er uns einfach eine leicht marxistisierte Modernisierungstheorie auf. Zu allen Zeiten war so etwas imperiale Rechtfertigungsideologie.
Steeg streicht aus dem Marxismus, was ihn interessant macht – den Willen zum unerbittlichen Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung, die Bereitschaft Politik zu machen, Bündnisse einzugehen und sie wieder aufzulösen, je nachdem wie sich die Kräfteverhältnisse verschieben. Der „Feind meines Feindes“ muss nicht unbedingt ein Freund sein, aber wer „den Feind“ tatsächlich bekämpfen will, der wird feststellen müssen, dass es einen gewaltigen praktischen Unterschied zwischen dem Feind und dessen Feind gibt. Steeg rettet am Marxismus, was eigentlich über Bord geworfen werden müsste, den technofetischistischen Fortschrittsglauben, der da postuliert ein Mehr an kapitalistischer Entwicklung bringe uns dem Sozialismus näher. (Wir wollen das Steeg nicht unterstellen, aber auf der selben modernisierungstheoretischen Grundlage unterstützen die Antideutschen offen die amerikanische zivilisatorische Mission.) Das ganze wird angereichert um ein paar antifaschistische Phrasen, die zur Rechtfertigung eigener Neutralität im imperialen Aggressionskrieg dienen. Konsistent ist die Mischung nicht, etwa wenn der brutale Ökonomismus (Imperialismus einzig als politisch-ökonomischer Entwicklungsstand des Kapitalismus) beliebig mit moralisierender Faschismus-Paranoia ausgetauscht wird. Einfach abtun kann man Steeg auch nicht: Leider ist er für einen großen Teil der liberalen Linken repräsentativ.

Stefan Hirsch