Zeitschrift für eine neue revolutionäre Orientierung

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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

Podiumsdiskussion: Was war die Sowjetunion?

 

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 Rezensionen

Filmkritik zu Snyders Verfilmung der Comicvorlage






Nr. 5 Jänner 2003

Von den Sternen zur Erde zurück

Einige kritische und optimistische Kommentare vom Europäischen Sozialforum in Florenz


Vom 6. bis 10. November traf in Florenz die Anti-Globalisierungsbewegung zum ersten Europäischen Sozialforum unter dem Motto „Ein anderes Europa ist möglich“ zusammen. Mit einer Demonstration am 9. November gegen den drohenden Krieg gegen den Irak setzte die Bewegung mit beinahe einer Million Teilnehmern neuerlich ein spektakuläres Zeichen, ein positives Signal einer beginnenden gesellschaftlichen Opposition im Westen gegen die amerikanische Hegemonialpolitik. Der Enthusiasmus der Globalisierungsgegner kontrastierte diesmal mit einer eher lapidaren Kenntnisnahme des Massenaufmarsches durch Regierungen, Medien und Establishment. Florenz war dennoch ein erstes Zeichen des Eindringens der kriegerischen Auseinandersetzung zwischen dem Westen und der „Dritten Welt“ in die Träume von der „anderen möglichen Welt“. Der Ausbruch des Krieges gegen den Irak wird die Familie der Globalisierungsgegner von den Sternen der anderen Welt zur Erde des brutalen Konfliktes reißen. Ein Familienkrach ist vorprogrammiert.

Italienisches Happening
Die Fortezza del Basso in Florenz war Schauplatz des numerisch beeindruckenden viertägigen Treffens von bis zu 40.000 Teilnehmern, das zur Standortbestimmung und gemeinsamen Zielformulierung der europäischen Bewegung gegen die Globalisierung dienen sollte. Eine Herausforderung angesichts einer Themen- und Interessensbreite, die von Veganern, sozialdemokratischen Gewerkschaften über die vielfarbigen Variationen des Trotzkismus bis hin zu Antiimperialisten und nationalen Befreiungsbewegungen reichte. In ihrer Selbstdefinition betonte die Antiglobalisierungsbewegung seit jeher ihren Anspruch, diese Bandbreite unter einem Dach allgemeiner Gegnerschaft gegen die Globalisierung und des Bekenntnisses zu einer wie immer gearteten „anderen möglichen Welt“ zu einen. Diese politische Heterogenität ist seit den Anfängen in Seattle, trotz mehrfacher realer und Millionen virtueller, internetgestützter Zusammenkünfte, nicht näher an eine gemeinsame politische Formulierung gekommen, die die abstrakten Gerechtigkeitsbekenntnisse überwindet. Vielmehr hat sich eine Form der globalisierungskritischen Gegenkultur gebildet, die die politischen Unterschiedlichkeiten bisher noch zu überdecken vermochte. Mega-Events wie Florenz sind nicht zuletzt ein Mittel, um diesen kulturellen Zusammenhalt zu konsolidieren und die politische Illusion der „anderen möglichen Welt“ für die Globalisierungsgegner zumindest in einem dreitägigen kollektiven Zusammengehörigkeitsgefühl real werden zu lassen. Die kulturelle Grundlage als Identitätsmerkmal einer Bewegung ist als solche durchaus nicht verwerflich und natürlich. Die Frage ist vielmehr, welche politisch-soziale Realität der Opposition sich in ihrer Kultur ausdrückt und wieweit diese in einem tatsächlich antagonistischen Verhältnis zur herrschenden Kultur des neoliberalen Individualismus und Amerikanismus als Teil imperialistischer Hegemonialpolitik steht.

Eine Bewegung der „Übergangszeit”
Die Antiglobalisierungsbewegung ist als erster Versuch einer Opposition gegen die Neue Weltordnung entstanden, in einer (kurzen) historischen Epoche, die tatsächlich das Ende der Geschichte, der revolutionären gesellschaftlichen Auseinandersetzungen zu sein schien. Es war die Zeit des Übergangs zwischen dem westlichen Sieg im Kalten Krieg und der seit dem 11. September angebrochenen Zeit des „asymmetrischen und permanenten Krieges“. Die vorübergehende Inexistenz eines antagonistischen Protagonisten – durch den Niedergang der antiimperialistische Befreiungsbewegung als auch, wesentlich nachhaltiger, der traditionellen Arbeiterbewegung – schien die amerikanisch-imperialistische Hegemonie tatsächlich politisch unerschütterlich und endgültig gemacht zu haben. Dies brachte einen „außerpolitischen“ Versuch der totalen Opposition hervor, der seinen Ausweg in der ethischen und kulturellen Negation außerhalb der politischen Auseinandersetzung mit der realen Welt suchte. Der Bogen spannte sich von einer „linken Rezeption“ der individualistischen Street-Party Kultur – der Eroberung von Freiräumen – bis hin zu den radikalen „Dissobedieti“, die mit der Proklamation des Ungehorsams gegenüber allen Regeln und Gesetze des Gegners diesen einfach lahm zu legen und auszuschalten vorgab. Die „materialistischen“ Begründungsversuche für diesen außerpolitischen ethischen Kampf, als Kampf gegen die Globalisierung als „Ordnung des Gesamtkapitals“ (Negri), änderten nichts an der „kantianisch“-moralischen Essenz der Opposition. Denn die ökonomistischen Protestrufe gegen die „Banken und Konzerne“ fanden kein politisches Subjekt in den Widersprüchen der gesellschaftlichen Ordnung, das potentiell die soziale Grundlage eines realpolitischen Antagonismus bilden könnte. (Auch Toni Negris Weg der Konstruktion eines solchen Subjekts aus der ökonomischen Wirklichkeit endete in einer sonderbaren moralischen Virtualität; siehe Bruchlinien Nummer 4.) Die Gemeinschaft aller – berechtigt – von der abstrakten „Ungerechtigkeit“ Erschütterten - sei es nun das Töten von Tieren, die Zerstörung der Natur, die Plünderung der Dritten Welt oder der Frauen -, fand nichts als sich selbst, ihren eigenen Gerechtigkeitssinn also neues „Klassenbewusstsein“. Ein einsamer Protagonismus, der nur kurzzeitig real war. Bald stieß der neue Bund der Gerechten auf eine zweite, die moralische Opposition neuerlich erschütternde Erscheinung: die von der Welt der Globalisierung produzierte, in unerwarteten Formen neu aufkeimende Rebellion der Ausgestoßenen der Dritten Welt, die mit gleicher Härte zurückzuschlagen begannen.

Das geschichtslose Ende der Geschichte

Die moralische Negation hat, neben der Abwendung von der Welt der aufkeimenden Rebellion, eine weitere Schwäche, die sie auf dem schwierigen Weg zur politischen Opposition zu bewältigen hat: ihre Geschichtslosigkeit. Alle Doktrinen der Befreiung waren gescheitert, die linke Intelligenz gebrandmarkt von Jahrzehnten ideologischer Schlachten um den wahren Weg zum Sozialismus, der trotz aller denkbaren Variationen im Kampf der Linien in der unerbittlichen Niederlage endete. Es ist beinahe natürlich, dass die neue Generation der oppositionellen Bewegung daraus den Umkehrschluss zog, sich aller grauer Theorie zu entsagen. Man wendete sich nicht nur von den scholastischen Schlachten um das Dogma ab, sondern von jeglichen politisch-theoretischen Überlegungen um die Strategie. Das jedoch bedeutet, sich eine Blindheit aufzuerlegen, die kaum hinter kurzfristige Phänomene, spektakuläre Ereignisse und Erfolge oder rethorisch-populistische Fertigkeiten sozialdemokratischer Sirenen zu schauen vermag, die die Widersprüche der neuen Weltordnung nicht in ihrer potentiellen Dynamik erkennt, sondern nur durch die oberflächliche Brille von Gut und Böse, von moralischer Reinheit und Verwerflichkeit, die oft im fatalen politischen „weder – noch“ gegenüber den blutigen Auseinandersetzung in der neuen Weltordnung endete. Die neo-zapatistische Proklamation des mexikanischen Subcomandante Marcos von „Demokratie, Würde und Gerechtigkeit“ wurde zum internationalen politischen Programm. Glaubte man einst, das Programm sei ein Kompass der absoluten Wahrheit, so wurde nun diese totale Abstraktion zu einer Fahne, die sich in alle Windrichtungen wenden kann.

Populistische Proklamation

Nicht nur der Verfasser dieses Kommentars verließ so manche Debatten in Florenz mit oft bis zu 10.000 Teilnehmern, in der immer wieder frenetischer Applaus die Anklagen des Unrechts der Welt oder die gutherzigen Kampfesaufrufe für das Gute und Gerechte belohnte, und fragte sich, was denn eigentlich diesen Tausenden Zuhörern mitgeteilt hätte werden sollen, welche konkrete Botschaft, die den gemeinsamen Kampf vertiefen und effektiver machen könnte. Das kulturelle Happening fand seine Ergänzung in einem neo-populistischen Diskurs, der immer wieder die gemeinsamen Werte, die Gerechtigkeit der Sache und die unmoralische Schlechtheit des Gegners unterstrich. Es soll keiner die antiamerikanischen Aufrufe in den Moscheen der arabischen Welt zum Jihad verurteilen, denn auf der Ebene der analytischen Tiefe des Diskurses ähneln sie den Reden so manches Globalisierungskritikers (auch wenn Antiimperialismus und Zivilgesellschaft in den Präferenzen hinsichtlich der politischen Implikationen geteilter Meinung sein werden). Eine Bewegung ohne Geschichte in einer geschichtslosen Zeit drückt ihre ethischen Überzeugungen in der Sprache des proklamatorischen Populismus aus. Der Populismus mancher Redner, wie etwa eines Luca Casarini, mag Ausdruck einer Radikalisierung der Bewegung sein, die seinen Aufrufen zum Ungehorsam soldatisch zujubelten. Dennoch kann und wird dieser mobilisatorische Diskurs die politische Konkretisierung angesichts der Herausforderung des kommenden Krieges, Fragen der Bündnisse, der Kampfformen, der Zielsetzungen, etc., nicht ersetzen und die fiktive Einheit der Gerechten auch nicht zu halten vermögen.

Nichtrepräsentativität

Kulturelle Breite, ethisch-moralische Abstraktion und populistische Proklamation finden ihren organisatorischen Ausdruck im Modell der „Nichtrepräsentativität“. In Florenz konnte jeder, der es wünschte, das Wort ergreifen und in Workshops sein Anliegen darbringen. Das Modell des Netzwerkes, in dem es kein Zentrum gibt, soll alle zu gleichberechtigten Partnern zu machen, egal ob sozialdemokratische Gewerkschaften mit Zehntausenden und Sitz in der Regierung oder kommunistische Kirchen mit einer Handvoll Gläubigen. Ein Schein perfekter Gleichheit, der ebenso perfekt über die politische Unterschiedlichkeit und Gegensätzlichkeit hinwegtrügt. War schon in der klassischen Demokratie der gleiche Staatsbürger, der aus seinesgleichen seine Repräsentanten bestimmt, eine illusionäre Basis mit realpolitischen antidemokratischen Konsequenzen, so perfektioniert die „Nichtrepräsentativität“ des Netzwerkes diese Illusion und verschlimmert die dahinterliegende Entscheidungsmonopolisierung der vorherrschenden Kraft. Denn im Nebel all derer, die die Illusion des gleichen Geistes der „Globalisierungsgegnerschaft“ eint, bestimmen unsichtbar die Moderaten, die Vermittler und Angepassten, die eine „konstruktive Lösung“ der antagonstischen Konflikte suchen, ohne ihre Anbiederung an einen Teil des europäischen Establishments gegenüber den aufrichtig Unzufriedenen zu zeigen.

Die Erde ruft

Doch wenn wir von einem Schein und einer Illusion sprechen, heißt das auch, dass diese nur kurzfristig sind, da die Wirklichkeit gnadenlos auf sie einwirkt und die Oberflächlichkeit zur Konkretisierung zwingt. Florenz war vielleicht das bisher bedeutendste Beispiel der beginnenden heilsamen Wirkung der wachsenden Polarisierung in den internationalen Konflikten auf die Antiglobalisierungsbewegung. Erstmals sammelte man sich zu einer Demonstration mit einem klaren Anliegen: Nein zum Krieg der USA und des Westens gegen den Irak! Durch die Konfrontation mit diesem unvermeidbaren Krieg mit seinen unvorhersehbaren Auswirkungen auf die weltpolitischen Konflikte, der selbst in der westlichen Gesellschaft bereits im Vorfeld breite Besorgnis und damit Zweifel und eine antiamerikanische Opposition hervorbringt, mit der möglichen Gegenwehr in der neo-kolonisierten Welt auf einer Ebene, die die letzten Jahrzehnte nicht gekannt haben, werden unvermeidliche, aber auch „nützliche“ Bruchlinien in die Bewegung getragen. Nützlich, da sie konkrete, politische sind. Nach Genua war die Debatte um „die Gewalt“ der vorherrschende Bruchpunkt. Doch auch dieser war abstrakt. Es war dem sozialdemokratischen Pazifismus ein Leichtes, dagegen mit dem Hinweis auf die tragischen Ereignisse in Genua anzugehen. Politischer Realismus stand gegen abstrakten Radikalismus. Eine nicht zu gewinnende Schlacht. Doch nun beginnt die Radikalität der realpolitischen Konflikte am sozialdemokratischen Realismus zu kratzen, eine Realität die offen radikal ist und eine radikale Antwort zu einer konkreten, möglichen, notwendigen, zumindest aber begreifbaren Orientierung macht. Auf dieser Ebene des Konfliktes, einer politischen Auseinandersetzung, entsteht eine Bruchlinie, die von den radikalen und antiimperialistischen Teilen der Antiglobalisierungsbewegung erfolgreich geführt werden kann, um eine relevante Strömung zu konsolidieren. Die Äquidistanz, die durch die ethische Abstraktion so schön zu begründen war, wird durch die kriegerische Eskalation des Imperialismus in Frage gestellt. Die Mittäterschaft der europäischen Regierungen, in erster Front von Berlusconi, Aznar und Blair, macht die radikale Konfrontation und antiimperialistische Opposition gegen die staatliche Macht, ihre von breiten Teilen der Gesellschaft als unrecht und lakaisch empfundenen Politik zu einem zumindest nachvollziehbaren Projekt.
Diese antiimperialistische Position war über Jahre in der Antiglobalisierungsbewegung isoliert. Doch sie ist hartnäckig als Teil der Bewegung bestehen geblieben, im Kampf gegen den Krieg in Jugoslawien und Afghanistan, in Solidarität mit der Intifada und Kolumbien. Der Krieg im Irak wird ihr das erste Mal eine reale Chance geben, als bedeutender alternativer Pol zu einem sozialdemokratischen Pragmatismus der Vermittlung, der Mittellinken als kleineres Übel, der Abschwächung der Konflikte zur Aufrechterhaltung des Status Quo, sichtbar und auf erweiterter Ebene handlungsfähig zu werden.

Gernot Zeiler