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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

Podiumsdiskussion: Was war die Sowjetunion?

 

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 Rezensionen

Filmkritik zu Snyders Verfilmung der Comicvorlage






Nr. 4 November 2002

Ready for war

Die USA, der Irak, der Krieg und die Weltordnung


1. Eines steht fest: Die Bush-Administration möchte in den Krieg gegen den Irak ziehen. Der Ausgang dieses Unternehmens ist noch nicht gewiss. Unwahrscheinlich aber möglich: Die USA erreichen keinen Kompromiss im Weltsicherheitsrat und der politische Preis eines völlig unilateralen Krieges ist ihnen im Endeffekt zu hoch. Der Krieg wird abgesagt, oder auf den nächsten Winter verschoben. Auch im wahrscheinlichen Fall eines Krieges ist dessen Ausgang nicht so einfach vorhersehbar, eingeschätzt werden müssen die politischen Auswirkungen auf die arabischen Länder, auf die Struktur der Weltordnung und die Haltung möglicher Konkurrenten der USA. Die Frage des Nachkriegsregimes im Irak ist ungeklärt und letztlich gilt für jeden Krieg: Bevor er nicht zu Ende ist, weiß man nicht, wer gewinnt – andernfalls würde kein Krieg geführt werden, der Unterlegene im Voraus kapitulieren. So sehr die Generalstäbe das Morden auch mathematisieren wollen: Letztlich bleibt der Krieg eine Kunst, keine exakte Wissenschaft und – wie in der Politik – muss man immer mit Wahrscheinlichkeiten, kann niemals mit Gewissheiten operieren.

2. In der Analyse eines Konflikts gilt es zu Anfang die Ziele der Akteure zu analysieren und der wesentlichste Akteur sind im Augenblick die USA. Sie haben die entscheidende Trumpfkarte in der Hand, sie sind im Besitz der strategischen Initiative. Will heißen: Nur die USA allein bestimmen im Augenblick über die Frage Krieg oder Frieden, sie bestimmen die Form des Angriffs und den Zeitpunkt (innerhalb gewisser Grenzen). Alle anderen Akteure — seien sie nun der Irak, Russland, die Anti-Kriegsbewegung oder die europäischen Verbündeten der USA — sind in erster Linie gezwungen auf die Initiative der USA zu reagieren. Niemand sonst hat die politisch-militärische Entscheidungsfreiheit, über die die USA verfügen. Diese Entscheidungsfreiheit ist der Ausdruck der globalen Hegemonie der USA.

3. Die Erhaltung und der Ausbau eigener Hegemonie ist auch der Hintergrund aller spezifischen Kriegsziele der USA. Es gilt die Stellung als Weltmacht abzusichern, auszubauen und neu zu definieren. Neu zu definieren: Nach der „Demokratie und Menschenrechte” Rhetorik der 90er Jahre wird die Dominanz der USA nun direkter und gewalttätiger verstanden. „Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns”, unter diesem Motto steht der „lange” Krieg gegen den Terrorismus, dessen Ausdruck auch der Angriff auf den Irak ist, unter diesem Motto sollen alle aktuellen und potentiellen Konkurrenten ausgeschalten oder zumindest geschwächt werden.
Entstanden aus dem großen imperialen Ringen 1914-1945 hat die US-Hegemonie eine kleine Krise in den 60er und 70er Jahren überstanden, um seit dem Ende der 70er Jahre beständig ausgebaut zu werden. Dabei wurde nicht nur der Hauptkonkurrent, die Sowjetunion, ausgeschalten, auch die europäischen Verbündeten-Konkurrenten fielen politisch, wirtschaftlich und militärisch immer weiter zurück. Politisch: Seit den Zeiten in denen sich Frankreich weigerte der NATO beizutreten, ist die politische Eigenständigkeit Europas entscheidend zurückgegangen, innenpolitisch sind die europäischen politischen Systeme der direkten Herrschaft des militärisch-industriellen Komplexes unterlegen. Wirtschaftlich: Nachdem Deutschland und Frankreich Anfang der 80er Jahre de facto das BIP pro Kopf der USA erreicht hatten, sind sie heute weit davon entfernt. Kein europäisches Land kann heute die wirtschaftspolitischen Instrumente einsetzten, verfügt über die selben Freiheiten der Budget- und Zinsgestaltung, wie sie der amerikanischen Regierung und Notenbank zur Verfügung stehen. Militärisch: Kein Land hat auch nur annähernd die Möglichkeit der USA überlegene militärische Kraft in jeden Winkel des Planeten zu projizieren.
Niemand kann der US-Administration statisches Denken vorwerfen. Die heutige Situation totaler Überlegenheit soll ausgenützt werden, um selbige langfristig abzusichern. Im National Security Strategy Concept, das im September vom Weißen Haus veröffentlicht wurde, treten zwei Konzepte klar hervor: Es ist Ausdruck eines neuen Unilateralismus, der weniger Bedarf nach fixen Bündnisstrukturen hat und der Krieg wird als zentrales Mittel amerikanischer Politik offiziell wieder salonfähig gemacht. Der Irak dient als Exempel, aber die Wahl des Zieles ist nicht zufällig. Geopolitisch geht es darum die militärisch-politische Kontrolle über bestimmte strategische Schlüsselpositionen zu erreichen.

4. Studiert man den ehemaligen Präsidentenberater Zbigniew Brzezinski und sieht, wie sich seine Ideen in der amerikanischen Außenpolitik der letzten Jahre wiederfinden, dann scheint die US-Führung eine Obsession für „Eurasien” von der Haushoferschen Schule der Geopolitik geerbt zu haben. Dieser hatte Anfang des letzten Jahrhunderts die Herrschaft über „Eurasien” als Schlüssel zur globalen Dominanz postuliert, seine Ideen haben bereits Hitlers „Ostpolitik” inspiriert. Das Ziel der USA auf dem eurasiatischen Kontinent ist dabei ein doppeltes: Die Kontrolle über die strategischen Rohstoffe, vor allem das Öl, sowie die Kontrolle über Zentralasien. Es geht dabei nicht nur um Pipelines, es geht auch darum alle möglichen Konkurrenten zu bedrohen und ihre Kooperation zu erschweren. Zentralasien gewährt diesen Hebel gegenüber Russland, dem Iran, Indien, China – und im Endeffekt auch gegenüber Europa. Seit dem ersten Krieg gegen den Irak 1991 hat die USA in dieser Region einen gewaltigen Machtzuwachs erreicht. Neue US-Basen befinden sich heute am Balkan (vor allem Camp Bondsteel im Kosovo), in Saudi-Arabien, in den Golfemiraten und in Kuwait, in Afghanistan und in den zentralasiatischen Republiken. Georgien und Aserbaidschan wurden in den amerikanischen Orbit gezogen.

5. Die USA haben sich der Realisierung dieses Ziels genähert, aber es ist noch lange nicht erreicht. Das entscheidende Problem ist, dass ihnen eine stabile soziale Basis in den betroffenen Gesellschaften weitgehend fehlt, ganz besonders in Afghanistan – und ohne dieses sind die Basen in Zentralasien wertlos, weil isoliert. In Afghanistan kontrolliert der US-Vasall Karsai gerade sein Arbeitszimmer und die gesellschaftlichen Strukturen des Landes lassen auch keine rasche Änderung erwarten, ja es ist fraglich ob Karsai dieses Jahr überlebt. Was die USA zur Abrundung und Stabilisierung ihrer Position zwingend brauchen, ist eine stabile pax americana am Golf und die Beseitigung jeder iranischen Unabhängigkeit. Das erste Ziel des Antiterrorkrieges war Kabul und Zentralasien, das zweite ist Bagdad, das dritte und wichtigste wird Teheran sein. Letztlich hängt der Erfolg des Afghanistankrieges aus den oben genannten Gründen wesentlich von der Erreichung der folgenden Ziele ab.

6. Die Kontrolle des Irans ist nicht nur entscheidend für die Stabilisierung Zentralasiens, sondern für den gesamten Nahen Osten. Bis 1979 war der Iran der wichtigste Verbündete der USA, der Sturz des Schahs und die iranische Revolution machte Teheran aber zum Hauptproblem der US-Hegemonie über den Nahen Osten, gerade zu einer Zeit wo in Camp David die letzten Reste von Nassers Unabhängigkeitsstreben in Ägypten beseitigt wurden. Nach dem Krieg gegen den Irak wird daher der Krieg gegen den Iran geführt werden. Ist Saddam durch amerikanische Marionetten ersetzt, befindet sich der Iran bereits in einer Situation totaler strategischer Umklammerung, zwischen US-Basen in Bahrein, Kandahar, Zentralasien und vielleicht Basra.
Die USA haben eine Vision für die Neuordnung des Nahen Ostens, das zeigt sich am Beispiel ihrer abwartenden Haltung in der Palästina-Frage. Es geht ihnen nicht darum heute ein endgültiges Abkommen mit Arafat zu erreichen, im Gegenteil: Erst sollen die Hauptkonkurrenten der USA in der Region ausgeschalten werden, damit alle politischen Gleichgewichte zerschlagen, die Kräfteverhältnisse radikal zu ihren Gunsten verschoben werden, und im Anschluss wird ein Frieden diktiert. Wenn Bagdad und Teheran gefallen sind, werden wir den Versuch der „Demokratisierung” der gesamten Region erleben. Alle werden gehen müssen, die einen Rest an Eigenständigkeit bewahrt haben, oder in Zukunft entwickeln könnten: Arafat, als Symbol palästinensischen Widerstandes, Assad Junior und der syrische Baathismus, vielleicht auch die Familie Saud, eine Zerstückelung Saudi-Arabiens, bei direkter amerikanischer Kontrolle über die Ölfelder scheint für die Zukunft möglich. Diese Operation ist gefährlich, gefährlicher als Bush zu glauben scheint, aber ihr Erfolg ist zweifellos möglich.

7. Der Erfolg der amerikanischen Pläne liegt nicht im Interesse zahlreicher Konkurrenten und Verbündeter. Die Türkei hat Angst vor einem unabhängigen Kurdenstaat und muss mit gewaltigem wirtschaftlichem Schaden rechnen. Ägypten und Jordanien fürchten Volksaufstände, die Saudis den weiteren Verlust von Handlungsspielraum. Assad sollte sich größte Sorgen um den eigenen Kopf machen. Den europäischen Staaten kann nicht an einer alleinigen Kontrolle der USA über die Erdölreserven der Welt gelegen sein, Wirtschaftsverträge mit dem Irak sieht man in Gefahr, außerdem fürchten sie, dass die amerikanische Aggression den gesamten Nahen Osten in Brand setzen könnte. Ähnliches gilt für Russland noch verstärkt. In der Folge wird protestiert und versucht den amerikanischen Kriegszug wenigstens zu verzögern – es ist nicht auszuschließen, dass dies gelingt. Aber keiner dieser Staaten ist bereit den USA wirklich die Initiative aus der Hand zu nehmen, niemand ist zur offenen Konfrontation bereit oder auch nur in der Lage. Putin wird die Sicherheit des Irak nicht mit russischen Kernwaffen garantieren. In der Folge bedeutet das, dass die USA im Ernstfall wieder auf zahlreiche Gefolgschaft hoffen dürfen. Denn wenn der Angriff nicht verhindert werden kann, dann beteiligt man sich besser in untergeordneter Position an der Aufteilung der Beute, um nicht ganz leer auszugehen. Ein Beispiel: Die Ängste der Türkei vor einem Kurdenstaat lassen sich auch benützen um eine Kriegsteilnahme (oder Unterstützung) zu erpressen – denn wer weiß, was ohne türkische Einflussnahme nach einem amerikanischen Sieg geschieht. Für Europa, aber auch die arabischen Regime von Ägypten bis Saudi-Arabien gilt letztlich: Schlimmer als ein Sieg der USA wäre ihre Niederlage. Diese würde die ganze imperiale Weltordnung in Trümmer legen, von der man schließlich mitprofitiert, beziehungsweise die die eigene Macht gegen die Volksmassen garantiert.
Während die USA im ersten Irak-Krieg auf die Unterstützung des Weltsicherheitsrates angewiesen waren (eine Operation, die sowieso nur durch den Zerfall der Sowjetunion möglich war), führten sie den Krieg gegen Jugoslawien nur mit der NATO. In Afghanistan haben sie schließlich eine anlassbezogene „Koalition gegen den Terror” zusammengestellt, ähnliches würde ihnen auch bei einem Krieg gegen den Irak gelingen. Die UNO kann dann, wie im Beispiel Afghanistan, im Anschluss zu Hilfsdiensten herangezogen werden. Der Handlungsspielraum der USA hat sich in den letzten Jahren also deutlich erweitert.

8. Wie steht es um die Möglichkeiten der USA ihre Ziele durchzusetzen? Gehen wir dabei vom Konkreten ins Allgemeine, vom Krieg gegen den Irak und seinen Risiken zu den Perspektiven der weiter gefassten geopolitischen Kriegsziele der USA und der politischen Dynamik von aggressiver US-Hegemonie und deren möglichem Ende.
Die Militärstrategie liefert ein Schlüsselwort für einen Konflikt zwischen zwei Gegnern völlig unterschiedlicher Stärke: Asymmetrie. Konkret bedeutet das, dass der Irak versuchen müsste die totale konventionelle Überlegenheit der USA durch einen Vorteil auf einem anderen Gebiet auszugleichen. Wenn der Irak ausschließlich versucht die amerikanische Militärmaschinerie mit eigener Armee in konventioneller Kriegsführung aufzuhalten, dann sind seine Chancen minimal. Auch für den Fall, dass Saudi-Arabien und Jordanien den USA nicht als Aufmarschgebiet zur Verfügung stehen und die US-Armee aus Kuwait und der Türkei heraus operieren muss (was eine höhere Massierung und tiefere Staffelung der irakischen Verteidigung ermöglichen würde), hält sie alle Vorteile in der Hand: Sie verfügt über die Initiative, den strategischen Vorteil des Angriffs vor der Verteidigung. Sie hat das Monopol der Luftaufklärung, kann daher gegnerische Schwerpunktbildungen erkennen, eigene verbergen. Die amerikanische totale Luftüberlegenheit zwingt außerdem zur starren Verteidigung, der Vorteil der inneren Linie wird dadurch neutralisiert, der taktische Vorteil der Verteidigung über den Angriff geht verloren, weil eine flexible Schwerpunktbildung misslingen muss. Die irakischen Einheiten sind Umfassungsoperationen hilflos ausgeliefert – was geschieht, wenn sie in der baumlosen Wüste zum Verlassen ihrer Stellungen gezwungen werden, hat die Airforce 1991 durch das Massaker an drei Gardedivisionen auf dem „highway of death” zwischen Basra und der kuwaitischen Grenze demonstriert.
Der Irak müsste versuchen einen asymmetrischen Krieg zu führen — wie so etwas möglich ist, hat etwa die vietnamesische Guerilla oder die tschetschenischen Verteidiger Groznys (trotz Niederlage) und die libanesisch-palästinensische Linke in Beirut demonstriert. Dem Gegner wurden ein Schlachtfeld und eine Kampfweise aufgezwungen, die seine sonst vorhandenen Vorteile neutralisierte. Ein Grozny oder Westbeirut von der Größe Bagdads wäre der Albtraum jedes Angreifers, würde der russischen Armee große Schwierigkeiten bereiten und die US-Armee, die aus politischen Gründen kaum Verluste hinnehmen kann, vor eine kaum lösbare Aufgabe stellen. Eine solches Vorgehen erfordert aber zwei Dinge: die totale Unterstützung der Bevölkerung und eine sehr hohe Motivation der Truppen, die dieses Mal nicht durch Privilegien erkauft werden kann (diese verblassen angesichts des Horrors), sondern echter Überzeugung entsprechen muss. Die Struktur des Baath-Regimes scheint eine solche Kriegsführung nicht zuzulassen. Falls die USA nicht aus politischen Gründen (oder aus Selbstüberschätzung) ein hohes Risiko eingehen, und etwa isoliert Luftlandetruppen gegen Bagdad einsetzen, (wie es in den letzten Wochen immer wieder kolportiert wurde) stehen die Chancen der irakischen Führung schlecht. Wenn sich die USA noch mit der schiitischen Opposition auf eine Nachkriegsordnung für den Irak einig werden (und einiges spricht dafür, dass dieses möglich ist), dann sind die Tage eines unabhängigen Irak wahrscheinlich gezählt.

9. Die größten Risiken für die USA liegen wohl nicht in der unmittelbaren militärischen Konfrontation mit dem Irak. Eher schon in der Etablierung einer stabilen Nachkriegsordnung. Die schiitische Opposition kann proiranischen Tendenzen entwickeln und eine direkte und lange andauernde Besetzung des Iraks durch US-Truppen um eine echte Kolonialverwaltung zu stützen wäre ein hohes politisches und militärisches Risiko und wird aus diesem Grund im Generalstab auch nicht unterstützt. Viel allgemeiner und weitreichender liegen Gefahren für die USA in der Unterschätzung der politischen Dynamiken, die ihre Aggression auslösen wird. Die Allmachtsfantasien des Weißen Hauses werden, je aggressiver sie sich präsentieren, umso mehr Widerstand auslösen. Jeder Sieg schafft neue Feinde: Der Krieg gegen Bagdad dient nicht nur einem Angriff auf den Iran, die Bedrohung der sich Teheran ausgesetzt sehen wird, verschließt auch Möglichkeiten einer nicht kriegerischen Alternative. Das Ringen um die Kontrolle Zentralasiens ist auch bei veränderter Interessenslage nicht einfach zu beenden. Und ein Krieg gegen den Iran schafft noch weit größere Schwierigkeiten, unmittelbar militärischer als auch politischer Natur. Wie lange wird sich ein prowestliches Regime in Russland halten können, angesichts einer offensichtlichen Einkreisung?
Weg von der Geopolitik: Tatsächlich sind die USA wie auch der europäische Imperialismus zur stabilen Transmission ihrer Herrschaft auf lokale Eliten angewiesen, heute in Ägypten, morgen vielleicht im Irak — in Afghanistan sind sie noch nicht fündig geworden. Es ist nicht seriös einen Aufstand der arabischen Straße in naher Zukunft vorherzusagen, dafür fehlt die politische Führung. Aber je aggressiver die USA vorgehen, desto stärker verlieren ihre Satrapen an Legitimität, desto wahrscheinlicher wird diese Variante. Die von dieser Seite drohenden Gefahren werden in Washington gewiss unterschätzt. Der Kapitalismus hat in seiner technokratisch militaristischen Logik noch nie verstanden, dass man den Klassenkampf nicht einfach abschalten kann. Der Imperialismus beruht nicht allein auf militärischer Stärke, sondern auch auf sozialem Konsens, die Unterdrückten, oder zumindest ihre Eliten, müssen ihn akzeptieren und stützen. Geht dieser soziale Konsens verloren, sind die Auswirkungen unabschätzbar. Zur direkten militärischen Kolonialherrschaft ist der Westen heute militärisch und politisch kaum in der Lage. Das würde nicht nur einen noch viel höheren Rüstungsaufwand bedingen, die herrschende Ideologie aus Individualismus und Konsumismus lässt die hochgerüsteten Armeen auch auf wackligen Beinen stehen. Wir erinnern uns: Die deutsche Wehrmacht konnte im Sommer 1943 gegen die Rote Armee täglich 10.000 Mann verlieren, ohne zu zerbrechen. Die US-Army war 1969, abgesehen von Spezialeinheiten, kaum mehr zur Verteidigung zu gebrauchen, ohne wirklich schwere Verluste erlitten zu haben. Und das Somalische Abenteuer endete nach 18 Toten. Ohne grundlegenden Wechsel der herrschenden Ideologie hat die imperiale Weltherrschaft eine sehr weiche Flanke.

Stefan Hirsch