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Die Zeitschrift Bruchlinien hat eine Phase der Abwesenheit durchlebt. Nun erscheint sie wieder in neuer Form unter dem Titel "Intifada - Zeitschrift für den antiimperialistischen Widerstand". Der Online-Auftritt bleibt jedoch weiter bestehen.

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Nr. 2 Juli 2002

Von Genua zum Europäischen Sozialforum

Die italienische Antiglobalisierungsbewegung in der Krise


Der Beschluss des zweiten Weltsozialforums in Porto Alegre ähnliche Strukturen auf nationaler und kontinentaler Ebene zu bilden hat in Europa zur Gründung des Europäischen Sozialforums geführt, dessen Taufe im November in Florenz über die Bühne gehen soll. Die Wahl des Austragungsortes ist kein Zufall, wird doch die italienische Antiglobalisierungsbewegung von vielen als Vorbild und Zugpferd betrachtet. Was steckt hinter der italienischen „No-Global-Bewegung”?

Die Centri Sociali

Unter dem Eindruck der Mobilisierungen von Seattle gegen den WTO-Gipfel im November 1999 entstand die italienische Antiglobalisierungsbewegung aus dem Zusammenfluss verschiedener politischer Strömungen. Einerseits waren dies die Centri Sociali, besetzte und selbstverwaltete Häuser, die größtenteils in den 90er Jahren entstanden sind und vor allem im Norden und Nordosten Italiens die politische Landschaft der Linken entscheidend mitgeprägt haben. Ihre radikale politische Herkunft, die zumeist in der Strömung der Autonomia di Classe (Klassenautonomie) der 70er Jahre zu suchen ist, haben wenn auch nicht alle, so doch viele von ihnen im Laufe der 90er Jahre zugunsten einer Annäherung an die institutionalisierte Linke aufgegeben. Politischer Knackpunkt war hier der zunehmende Einfluss der von der mexikanischen Zapatistenbewegung ausgehenden Konzeption der Zivilgesellschaft, deren Abkehr vom Machtanspruch sich in Italien in der Abwendung von gesellschaftlich revolutionären Konzeptionen und der Hinwendung zum Aufbau alternativer zivilgesellschaftlicher Strukturen ausdrückt. Vorreiter in diesem Prozess war das wohl berühmteste Centro Sociale, das Leoncavallo in Mailand, dem mit Größen wie dem Dichter Dario Fo oder dem Regisseur Gabriele Salvatores schließlich auch der Einzug ins linksliberale Kulturestablishment gelang. Die starke Bewegung der Centri Sociali in Venetien wiederum suchte zunächst ein Bündnis mit den Grünen, übernahm Mitte der 90er Jahre sogar deren regionale Führung, wandte sich später jedoch eher dem Partito della Rifondazione Comunista (Partei der Kommunistischen Neugründung - PRC) zu. Andere Centri Sociali wie etwa Askatasuna in Turin oder Officina 99 in Neapel blieben sowohl ihrer antagonistischen wie auch autonomen bzw. anarchistischen Ausrichtung treu.

Aus den Centri Sociali in Venetien entstand die Bewegung der Tute Bianche („Weiße Overalls”), die ihren Namen von einer spezifischen Demonstrationstaktik her ableiten: Mit weißen, mit Gummi ausgestopften Overalls, Plastikschilden und Gummireifen ausgerüstet versuchen sie auf Demonstrationen gegen den Polizeikordon anzudrängen und so ihre von der Polizei abgeriegelten Ziele zu erreichen. Politisch verstehen sich die Tute Bianche und ihr Sprecher Luca Casarini als Vertreter einer italienischen Form des Zapatismus. Die Weißen Overalls wurden zu einem wesentlichen und vielleicht dem bekanntesten Bestandteil der italienischen Antiglobalisierungsbewegung. Ihre Rolle war vor allem während der Mobilisierungen gegen den G8-Gipfel in Genua bedeutend.

Von Rifondazione bis ATTAC

Die zweite wichtige Strömung der italienischen Bewegung ist Rifondazione Comunista und ihr nahestehende Vereine und Organisationen. Schon frühzeitig ortete die PRC in der Antiglobalisierungsbewegung ein vielversprechendes Betätigungsfeld und vermutete in einer strategischen Ausrichtung auf die Bewegung einen Wegweiser aus der eigenen Orientierungskrise. Sie suchte nicht nur die Annäherung an die Tute Bianche Casarinis, sondern schickte ihre Leute auch in Vereine wie ATTAC oder die wie Pilze aus dem Boden sprießenden lokalen Sozialforen. Diese lokalen Vereine politischer oder sozialer Natur stellen in ihrer Gesamtheit eine weitere Komponente der italienischen Antiglobalisierungsbewegung dar. Ihr Spektrum reicht von linkskatholischen Gruppen über lokale Bürgerinitiativen bis hin zu an die großen linksreformistischen Parteien gebundenen Kulturvereinen (ARCI). ATTAC–Italia zählt hier zu den wichtigsten und einflussreichsten Strömungen.

Auch die Basisgewerkschaften wie SLAI-COBAS, Sin-COBAS oder RdB sind ein Bestandteil der Antiglobalisierungsbewegung und schließlich, als numerisch nicht unwesentliche Strömung, katholische Organisationen wie Rete Lilliput (Netzwerk Lilliput) des Armenpriesters Alex Zanotelli und Mani Tese (Ausgestreckte Hände).

In ihrer Gesamtheit weist die italienische Bewegung eine beachtenswerte Breite und Größe auf. Das im Vergleich zu den meisten anderen europäischen Ländern politisiertere Klima und die starken linksradikalen Traditionen Italiens geben ihr insgesamt einen radikaleren Charakter. Noch müssen reformorientierte Strömungen wie ATTAC sich gegen den starken Einfluss der autonomen Centri Sociali behaupten, deren Wortradikalismus zwar oft von einer gewissen Strategielosigkeit zeugt, die jedoch programmatisch vor einer grundsätzlichen Kapitalismuskritik nicht zurückschrecken. Zu dominanten Strömungen entwickelten sich jedoch langsam Rifondazione und ihr Umfeld einerseits, die Tute Bianche andererseits. Ihre Dominanz richtet sich tendenziell gegen antiimperialistische und marxistische Kräfte, bisweilen sind aus dem Umfeld der zivilgesellschaftlich orientieren Centri Sociali offen antikommunistische Töne zu hören.

Genua und seine Folgen

Im Mai 2001 fand die formale Gründungskonferenz des Genoa Social Forum statt, jener Dachorganisation, die für den Großteil der Mobilisierungen gegen den G8-Gipfel in Genua verantwortlich zeichnet. Der scheinbaren Breite und Offenheit waren jedoch von Anfang an Grenzen gesetzt: Die potentielle Teilnahme bzw. Unterstützung durch die großen reformistischen Linksparteien wie die Democratici di Sinistra (Linksdemokraten - DS) und die konföderierten Gewerkschaften ließ die tonangebenden Strömungen die Abgrenzung von all jenen suchen, die antiimperialistische oder marxistische Inhalte einforderten. Doch diesen tonangebenden Strömungen, allen voran der PRC und den Tute Bianche, entglitt während der drei Tage des G8-Gipfels in Genua die Führung: In einem Klima eines präzendenzlosen Polizeiaufgebots, einer hochgerüsteten und befestigten Stadt und einer alle Befürchtungen übersteigenden Repression geht auch die Bewegung über sich hinaus. 300.000 Menschen, mehr als erwartet und viele von ihnen spontan und ohne den Veranstaltern Folge zu leisten, demonstrieren am 21. Juli ihre Bereitschaft, den Toten vom Vortag zu rächen. Die fürchterliche Repression, die folgte und sich in der Nacht in den Quartieren der Demonstrantinnen und Demonstranten fortsetzte, erreicht zunächst nur das Gegenteil des von der rechtspopulistischen Berlusconi-Regierung gesteckten Zieles. Nach Genua war die Bewegung größer als zuvor und radikaler als zuvor, drauf und dran in wesentlichen Teilen die politischen Ikonen der internationalen Antiglobalisierungsbewegung - Gewaltlosigkeit und Reformorientiertheit – in Frage zu stellen.

Diese Dynamik mündete in die Entstehung von Sozialforen in fast allen Provinzen und Städten Italiens, deren Lebendigkeit und Anziehungskraft zunächst die traditionelle Linke in den Hintergrund drängte. Folgerichtig sah die PRC in der Orientierung auf die „Bewegung der Bewegungen” eine strategische Entscheidung. Gemeinsam mit den Tute Bianche gründeten die Giovani Comunisti (Jungen Kommunisten), die Jugendorganisation der PRC, die Disobbedienti (die Ungehorsamen) und versuchten auf lokaler Ebene ihren Einfluss in den jeweiligen Sozialforen geltend zu machen. Rufe nach einer strafferen Organisierung der Bewegung werden laut. So sollten sich die vielen lokalen Sozialforen im Italia Social Forum zusammenschließen. Dieser Versuch der Institutionalisierung, der darauf ausgerichtet war, die Bewegung in die Bahnen der Strömung um PRC und Casarini (Tute Bianche) zu lenken und um diese herum einen neuen linksreformistischen Pol aufzubauen, scheiterte am Widerstand der Basis. Diese lehnte auf dem Kongress im Oktober die Gründung des Italia Social Forum und damit die Einsetzung fester Strukturen rundweg ab.

Orientierungslosigkeit und Krise

Doch auch die anfängliche Lebendigkeit der Sozialforen verlief langsam im Sand – zu groß der politische Spagat zwischen Linkskatholiken, Menschrechtsaktivisten, Grünen, Rifondarolos und Linksradikalen. Eine politische Weiterentwicklung über die reformistischen Ansprüche einer „Globalisierung von unten” hinaus hin zu einem die gesellschaftlichen Mechanismen radikal in Frage stellenden Subjekt ist nicht gelungen. Nur ein solches Subjekt hätte allerdings die Möglichkeit, das politische Vakuum links von Rifondazione zu füllen und sich durch die Abgrenzung von den institutionalisierten Linksparteien eine dauerhafte und glaubwürdige politische Identität zu schaffen.

Der zweiten Kongress der italienischen Sozialforen im Januar drückte einerseits das Abbröckeln der Basisbewegung aus, andererseits die Niederlage der linken Komponenten. Programmatisch setzten sich mit dem Konzept der Globalisierungsveränderung die Inhalte des Weltsozialforums von Porto Alegre durch, organisatorisch nehmen Strömungen wie ATTAC, Rifondazione oder auch linke Strömungen der DS die Zügel in die Hand.

Rifondazione verabschiedete auf ihrem Parteikongress im März 2002 die strategische Orientierung auf die Antiglobalisierungsbewegung, in deren Mitte es gelte ein neues politisches Subjekt, die „Alternative Linke”, als Gegenpol zum Ulivo (Mitte-Links-Bündnis) aufzubauen. Parteisekretär Bertinotti erteilte damit den oppositionellen Tendenzen eine Abfuhr, die in der Bewegungseuphorie ein Abdriften nach Rechts orteten. Ganz falsch dürften sie nicht gelegen haben, wurde auf dem Kongress doch neben der neuen Orientierung auch die Streichung jedweder Referenz auf Marxismus und Stalinismus aus dem Parteistatut verabschiedet.

Zunächst jedoch kam Rifondazione der Juniorpartner im neuen Projekt abhanden. Wider Erwarten und wohl auch einer gemeinsamen politischen Logik nicht entsprechend kündigte Luca Casarini für die Kommunalwahlen im Mai die Kandidatur unabhängiger Listen in drei Wahlkreisen an. Ein starker Wind gegen die alte Parteienlogik wäre notwendig, so der Sprecher der Tute Bianche (1). Das Experiment scheitert. Die unabhängigen Listen vereinigen weniger als 0,5% der Wählerstimmen auf sich – zu wenige, um die Welt zu verändern, höhnt es aus den Kolumnen des konservativen Corriere della Sera (2).

Die Ernüchterung in dem einst dominanten Flügel der Antiglobalisierungsbewegung ist groß. In einem offenen Brief an „die Zivilgesellschaft, die Bewegungen, die Netzwerke und alle jene, die eine anderen Welt aufbauen wollen”, gestehen die Disobbedienti, deren integraler Bestandteil die Tute Bianche sind, ihr Scheitern und ihre Orientierungslosigkeit ein, dekretieren den Tod der Sozialforen und geloben, sich in den Vorbereitungsprozess des Europäischen Sozialforums mehr einzubinden sowie die nächsten Mobilisierungstermine gegen internationale Finanzinstitutionen und multinationale Konzerne ernsthaft wahrzunehmen. (3)

Von „No Global” zu „New Global”

Damit gestehen sie allerdings nicht nur ihre eigene Krise ein, sondern auch, dass der Konsolidierungsprozess rund um das Europäische Sozialforum in den Hände jener Kräfte liegt, die im Spektrum der Globalisierungsgegner rechts von den Tute Bianche, nicht zu sprechen von den autonomen Centri Sociali und der antiimperialistischen radikalen Linken angesiedelt sind. Nach eigener Definition handelt es sich beim Großteil der Organisatorinnen und Organisatoren des Europäischen Sozialforums auch nicht um Globalisierungsgegner, sondern um Globalisierungsveränderer, die einer „Globalisierung von unten”, einer „Globalisierung mit menschlichem Antlitz” das Wort reden. Der von den Grünen geprägte Slogan „Von No Global zu New Global” hat sich somit in unerwarteter Weise bewahrheitet.
Ein Blick auf das geplante Programm zeigt denn auch die selbstgesteckten Grenzen des Europäischen Sozialforums. So beschloss man auf dem Wiener Vorbereitungstreffen im Mai unter anderem folgende inhaltliche Schwerpunkte: die Schaffung einer sozialen Grundrechtscharta für Europa, die Weiterentwicklung der EU (europäische Verfassung, Konvent und Erweiterung, europäische Legislative und Einschränkung demokratischer Bürgerrechte, Sozial- und Beschäftigungspolitik), Europas Verantwortung gegenüber der Welt (4). Die Logik dieser inhaltlichen Auseinandersetzung mit der Europäischen Union geht von der Annahme ihrer Reformierbarkeit aus und scheint ihrem imperialistischen und im Fall der EU-Osterweiterung kolonialistischen Charakter keinerlei Rechnung zu tragen. So wie auf Weltebene eine Globalisierung mit menschlichem Antlitz das Ziel ist, so muss das auf europäischer wohl eine menschliche Europäische Union sein.

Auch bei der Wahl des Austragungsortes sticht so manches interessante Detail ins Auge. So kann das Europäische Sozialforum in Florenz, einer traditionellen Hochburg der DS, mit großer logistischer und finanzieller Unterstützung der Stadtverwaltung rechnen, wird sich allerdings auch gefallen lassen müssen, von den DS als Werbeveranstaltung missbraucht zu werden. Parallelen zur sozialdemokratischen Regierung des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Sul, welche die Abhaltung des Weltsozialforums in Porto Alegre maßgeblich auf die Fahnen ihrer „partizipativen Demokratie” schrieb, sind offensichtlich.

Italiens sprichwörtliche „Anomalie”, seine starken klassenkämpferischen Traditionen, seine zu den größten Europas zählende linke Bewegung, sein von Partisanenkampf und radikaler Linker der 70er Jahre geprägtes kollektiv-rebellisches Bewusstsein drücken jedem gesellschaftlichem Phänomen dieses Landes seinen Stempel auf. Es ist kein Zufall, dass die Antiglobalisierungsbewegung gerade in Italien sowohl ihren politischen als auch ihren mobilisatorischen Höhepunkt erreicht hat. Es ist nicht auszuschließen, dass diese Bewegung wieder aus ihrer Krise herausfinden wird. Diese Möglichkeit kann aber nicht über den grundsätzlichen Charakter des ESF hinwegtauschen. Es repräsentiert nicht die Weiterentwicklung der Antiglobalisierungsbewegung auf europäischer Ebene, sondern die Niederlage der Linken und der radikalen Linken in dieser Bewegung.


Margarethe Berger


(1) Luca Casarini, Interview mit La Stampa, 10. Mai 2002
(2) “Il partito dello zero virgola”, in Corriere della Sera, 29. Mai 2002
(3) Offener Brief der Disobeddienti, Mai-Juni 2002, www.disobeddienti.it
(4) “European Social Forum in Florence, Preparatory Meeting in Vienna”, www.sfe-esf.org