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Europa vorbei?
Nr. 10 Jänner 2004
Deutschland und Frankreich haben offiziell den Maastricht-Vertrag ausgehebelt, in dem sie eine Bestrafung durch die Europäische Kommission ob zu hoher Budgetdefizite verweigerten. Spanien und Polen haben die Annahme der europäischen Verfassung verhindert, weil sie eine Abnahme der in Nizza ausverhandelten Stimmgewichte verhindern wollten. Zerbricht die ökonomische und politische Integration? Europa vorbei? |
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Privat – da fährt die Bahn drüber
Nr. 10 Jänner 2004
In Dänemark kommen die Züge, wenn überhaupt, zu spät. In Großbritannien entgleisen Züge wegen veralteten Regelanlagen und in Deutschland gehen die ersten privaten Bahnbetreiber bereits in Konkurs. Es ist nicht zu übersehen: Die Bahn wurde privat. |
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Aus den Augen
Nr. 10 Jänner 2004
Am 13. Juli 2001 fasste der burgenländische Landtag den Beschluss, in Gemeinden, die Wohnorte von hingerichteten Widerstandskämpfern und Naziopfern waren, Gedenkstätten zu errichten. Die Gemeinden Kemeten und Großpetersdorf ignorieren diesen Beschluss bis heute erfolgreich. |
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Schöne neue Linke...
Nr. 10 Jänner 2004
Zum zweiten Mal fand vom 12. bis 16. November ein gesamteuropäisches Sozialforum, diesmal in Paris, dem intellektuellen Zentrum der „anderen Globalisierung“, statt. Im Mittelpunkt stand die Kritik der europäischen Verfassung. |
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Ménage á quatre
Nr. 10 Jänner 2004
Ligue communiste révolutionnaire (LCR) und Lutte Ouvrière (LO), die beiden großen trotzkistischen Organisationen Frankreichs, werden bei den nächsten Regionalwahlen im März 2004 und den darauf folgenden Europawahlen im Juni gemeinsam antreten. |
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Wahlzeichen
Nr. 10 Jänner 2004
Einhellig kommentiert die westliche Medienmaschine den Wahlsieg der „Radikalen Partei“ (serbische Abkürzung: SRS) Vojislav Seseljs als neuerliche nationalistische Aufwallung und Gefahr für das „zarte Pflänzchen der serbischen Demokratie“. Schon im Vorfeld der Wahlen hatte der Westen eine bedingungslose Parteinahme durch Drohungen des ehemaligen Nato-Generalsekretärs und heutigen Hohen Beauftragten für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik, Xavier Solana, in der renommierten Belgrader Zeitung „Politika“ zum Ausdruck gebracht. Wer die Parteien der Kriegsverbrecher wähle, führe das Land zurück in die Isolation der 90er Jahre. |
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Kaiser, Fürst und Vasallen
Nr. 10 Jänner 2004
Spanien rekrutiert zentralamerikanische Soldaten im Dienst der US-Besatzung des Irak. Für die betreffenden Länder winken Schuldenerlässe. |
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„Herausforderung für die etablierte Linke”
Nr. 10 Jänner 2004
In Rom fand am 13. Dezember ein Treffen in Unterstützung des irakischen Widerstands statt. Auseinandersetzungen in den Medien und im italienischen Parlament waren der Zusammenkunft vorausgegangen. |
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In Erinnerung an Amilcar Cabral
Nr. 10 Jänner 2004
Amilcar Cabral, Generalsekretär der 1956 gegründeten Afrikanischen Partei für die Unabhängigkeit Guineas und der Kapverden (PAIGC) war zweifellos einer der brillantesten Theoretiker und politisch-militärischer Führer des Befreiungskampfes gegen den portugiesischen Kolonialismus, für die Freiheit und Unabhängigkeit seines Landes und des afrikanischen Kontinents. Am 20. Januar jährt sich zum 31. Mal der Tag seiner Ermordung durch Agenten des portugiesischen Geheimdienstes. Angesichts des barbarischen Zerfalls in weiten Teilen Afrikas nach Jahren neokolonialen wirtschaftlichen Ausblutens, angesichts des neuen neoliberalen Kolonialismus und der brutalen Stellvertreterkriege zur Neuaufteilung Afrikas, scheint heute für diesen Kontinent eine befreite, menschenwürdige Zukunft weiter denn je entfernt zu sein. Um so wichtiger ist die Erinnerung an einen der großen Befreiungskämpfer dieses Kontinents. |
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Die Michael Moore-Furche
Nr. 10 Jänner 2004
Shooting Star einer amerikakritischen Generation ohne revolutionäre Belange: Michael Moore macht den radikalen Reformismus wieder salonfähig. |
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Magisches Imperium
Nr. 10 Jänner 2004
Wir leben in einer Welt der gesteigerten Zumutungen. Die Kontrolle über den Sektor der Konsum- und Massengüter durch eine immense und grotesk aufgeblähte kapitalistische Industrie ist umfassender denn je. Eines der erfolgreichsten Produkte unter den „Boomern“ der letzten Jahre war wohl die Harry Potter-Reihe, die in schönster Allianz Bücher und Filme aufeinander folgen ließ und neben den tausenderlei verschiedenen Begleitacessoirs eine hübsch dosierte Staffel ihrer Bände vom Stapel ließ. |
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